Überwachung

Friedrich will jetzt vielleicht doch Snowden anhören

Auf einmal möchte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vielleicht doch mit Edward Snowden sprechen, bzw. sprechen lassen oder das aufnahmen, was Snowden erzählt. Das berichtet der Tagesspiegel:


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„Wenn er uns etwas sagen will, dann nehmen wir das auf.“ Man sei dankbar, wenn es irgendwelche Informationen gäbe. „Wir werden Möglichkeiten finden, wenn Herr Snowden bereit ist, mit deutschen Behörden zu sprechen, dieses Gespräch auch stattfinden zu lassen“, sagte Friedrich zum Auftakt der nächsten Sitzung der Arbeitsgruppe „Innen und Justiz“ der Koalitionsverhandlungen.

Man kann bei Friedrich natürlich nie sicher sein, ob er das „dann nehmen wir das auf“ nicht in die Richtung sagte, dass er unsere Sicherheitsbehörden zum Telefon überwachen zu Snowden schickt. Aber da hat sich der Besuch von Ströbele bei Snowden schon gelohnt. Bisher wollte Friedrich ja nichts glauben, was er irgendwo gelesen hat. Noch im August erklärte er:

Alle Verdächtigungen, die erhoben wurden, sind ausgeräumt. Fest steht: Es gab keine “massenhaften Grundrechtsverletzungen” amerikanischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie behauptet wurde.

und:

Es wird eine Klarstellung der Amerikaner geben mit der deutlichen Aussage, dass sie uns als befreundete Nation nicht ausspionieren. Dies ist ein deutliches Zeichen, dass die USA unsere Sorgen ernst nehmen.

Anscheinend hat Friedrich ein neues Memo erhalten, in dem drin steht, dass die bisherige Kommunikationsstrategie gescheitert ist und er was neues erzählen muss.

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7 Kommentare
  1. Ich bin absolut kein Friedrich Fan, aber man muss ihm positiv anrechnen, dass er lernfähig ist und seine Aussagen nach seinem Kenntnisstand abgiebt. Klar, er müsste eigentlich viel aktiver werden und von ihm müsste mehr kommen, aber dieser Mann ist vollkommen überfordert und im Rahmen seiner doch sehr begrenzten Möglichkeiten, macht er das was er kann.

  2. ich habe den, der wie die eule heißt, vorhin bei ndr info sagen hören, die bundesanwaltschaft könne ja mit herrn snowden reden, wenn man sicher sein könne, dass der etwas wisse.

    da war ich baff. ich kenne das mittel der befragung im alltag von behörden mit ordnungs- und sicherheitsaufgaben durchaus auch in der ergebnisoffenen variante.

    aber ich bin auch kein innenexperte der union, nicht wahr.

    .~.

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