NetzpolitikTV 062: TACD über den Medina-Report

NetzpolitikTV 062 ist ein Interview mit Anne-Cathrin Lorrain vom Transatlantic Consumer Dialog (TACD), einem Netzwerk von Verbraucherschutz- und Bürgerrechts-Organisationen aus Europa und Nord-Amerika, über den Medina-Report. Über diesen Bericht, der im EU-Parlament debattiert wurde, hatten wir mehrfach berichtet. Er soll Empfehlungen an die EU-Kommission beinhalten, wie man die Europäische Urheberrechts-Direktive aus dem Jahre 2001 evaluieren kann. Und in diesem Bericht kam mal wieder alles vor, was aktuell an Urheberrechtsradikalisierungen in der Diskussion steht: Mehr Überwachung des Internetverkehrs, sowie Filtern und blocken.

Das Interview hab ich gestern Abend gemacht. Gerade höre ich im Europaparlament, dass die PSE-Fraktion (SPD & Co) dem Medina-Report nicht zustimmen will. Das heißt, er scheint erstmal vom Tisch zu sein und wird vielleicht nach der Europawahl wieder ausgepackt. Falls dies so sein wird, sind wir froh über den Lobby-Erfolg und dass die radikalen Positionen gerade noch verhindert werden konnten.