Jasper von Altenbockum hat in der FAZ die aktuellen Entwicklungen rund um das immer noch nicht unterschriebene Zugangserschwerungsgesetz kommentiert: World Wide Wirrwarr. Die Koalition ist deshalb von “Sperren” auf “Löschen” umgeschwenkt. Bislang ist allerdings unklar, wie das in einem Netzwerk funktionieren soll, das keine nationalen Grenzen kennt. Die Einzigen, die vom Berliner World Wide Wirrwarr [...]
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Monatliches Archiv: November 2009
Rechtsfreier Raum des Tages für FAZ
Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Zensur Getagged Deutschland, Digital Rights, netzzensur, Zensursula 28 Kommentare
Innenminister beschließen SWIFT
Die EU-Innenminister haben heute in Brüssel das SWIFT-Abkommen mit den USA beschlossen. Deutschland und Österreich enthielten sich der Stimme, damit konnte das Abkommen durchkommen. Deutschland hätte auch die Möglichkeit gehabt, dagegen zu stimmen. Als Kompromiss wurde eine Laufzeit für das Abkommen von neun Monaten gegenüber geplanten 22 Monaten verhandelt. Aber wie wir schon letzte Woche [...]
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Veröffentlicht in Datenschutz, Deutschland, Digital Rights Getagged Bundesregierung, Datenschutz, Digital Rights, EU, Finanzdaten, swift 63 Kommentare
Wikileaks – das demokratischste Medium des Internet?
Die Deutschlandradio Kultur – Sendung “Breitband” hat heute über “Wikileaks – das demokratischste Medium des Internet?” berichtet. Selbstbewusst sind sie, die Macher der Whistleblower-Plattform Wikileaks.org, die behaupten, Wikileaks sei das “demokratischste Medium, das sich seit der Gründung des Internet gebildet hat.” Wir hatten das Portal bereits im Juli 2008 portraitiert, dieser Tage dürfte es seinen [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Podcast, Zensur Getagged Informationsfreiheit, Interview, LobbyControl, radio, toll_collect, Transparenz, wikileaks 17 Kommentare
dctp: Die Meinungsmacher
Philip Banse hat für den Internetsender dctp.tv eine Interviewreihe mit verschiedenen Bloggern gemacht. Konkret geht es um “Meinungsmacher, die journalistische und inhaltliche Standards im Netz setzen.” Die jeweils knapp 30-Minuten langen Gespräche finden sich bei dctp.tv als “Themenschleife”. Neben mir wurden noch Stefan Niggemeier, Sascha Lobo, Johnny Haeusler sowie Jakob Augstein interviewt. Philip Banse beschreibt [...]
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Veröffentlicht in Blogs, Deutschland, Digitalkultur Getagged Blogs, Deutschland, Digitalkultur, Interview, netzpolitik.org, tv 22 Kommentare
Bundespräsident verweigert Unterschrift für Zensursula-Gesetz
Vor über einem Monat hab ich den Bundespräsidenten angeschriebe und nachgefragt, wann denn das Zugangserschwerungsgesetz von ihm unterschrieben wird. Leider hab ich auf meine schriftliche Frage keine Antwort bekommen. Dafür berichtet jetzt der Spiegel in einer Vorabmeldung: “Köhler verweigert Unterschrift fürs Internetsperren-Gesetz”. Bundespräsident Horst Köhler hat von der Bundesregierung “ergänzende Informationen” zum umstrittenen “Gesetz zur [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Zensur Getagged Bundespräsident, Deutschland, Digital Rights, netzzensur, Zensursula 36 Kommentare
Brender muss gehen – Neues ZDF-Logo
Es gibt neue ZDF-Logos: [von] [von]
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Veröffentlicht in Allgemein, Deutschland Getagged cdu, Deutschland, medienpolitik, ZDF 48 Kommentare
Der Staat erobert das Internet zurück
Bei FAZ.net findet sich der Artikel “Der Staat erobert das Internet zurück”. Das Internet ist die bedeutendste Erfindung des zwanzigsten Jahrhunderts: eine friedliche Revolution im Geiste der Dezentralisierung, die größte Stimulation, die der Weltgeist je erfahren hat. Die weltweite Vernetzung des Denkens könnte den ersten Schritt auf dem Weg in eine postnationale Weltordnung markieren. Und [...]
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Netzpolitik Getagged Deutschland, Digital Rights, Netzpolitik 15 Kommentare
White-IT: Bündnis gegen Kinderpornographie
In Berlin ist heute das “White-IT – Bündnis gegen Kinderpornographie” präsentiert worden. Dass ich dies bestenfalls für Symbolpolitik und eher als Förderverein der Netzzensur in Deutschland halte, hab ich heute Morgen schon WDR5 gesagt. Die MP3 findet sich online.
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Veröffentlicht in Deutschland, Digital Rights, Podcast, Zensur Getagged Deutschland, Digital Rights, Interview, kinderpornographie, netzzensur, radio, Zensursula 14 Kommentare
