Schlagwort: Volker Kauder

Facebook habe der Demokratie großen Schaden zugefügt, findet Volker Kauder, der Fraktionsvorsitzende der Union. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner hat die Bundesregierung gefragt, was sie denn zu tun gedenke. Die Antwort ist so ernüchternd wie erwartbar: Zunächst werde geprüft, heißt es aus dem Innenministerium.

In einem Gastbeitrag beschwert sich Volker Kauder, der Fraktionsvorsitzende von CDU/CSU, dass es zu wenig Diskussion über die Digitalisierung in Deutschland geben würde und auch der Breitbandausbau nicht schnell genug ginge. Dabei ist er einer der großen Bremser gewesen und Mitschuld daran, dass wir in Deutschland weniger Debatte als nötig hatten. Ein Kommentar.

Der Bundestag diskutierte am Freitag 77 Minuten über die Digitale Agenda der Bundesregierung. Das war leider kein Glanzstück der netzpolitischen Debatte. Wir haben die wichtigsten Punkte zusammengefasst.

Die CDU-/CSU-Bundestagsfraktion hat zu einer Veranstaltung über Social Bots, Fake News und Hate Speech geladen. Wir haben für Euch eine Zusammenfassung der Debatte, in der alles durcheinander diskutiert wurde – und Facebook keine gute Figur machte.

WikiLeaks hat neue Details zur Überwachung der Bundesregierung durch die NSA veröffentlicht: All The Chancellor’s Men Today, Wednesday 8 July at 1800 CEST, WikiLeaks publishes three NSA intercepts of German Chancellor Angela Merkel, together with a list of 56 National Security Agency (NSA) target selectors for the Chancellor and the Chancellery. It lists not only […]

Volker Kauder, Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, hat der „Welt“ ein Interview gegeben. Er kommentiert darin den NSA-BND-Skandal und beklagt das Verhalten des Koalitionspartners: „Die Verlautbarungen der SPD sind unfair“. Kauder findet die aktuelle Diskussion um die Geheimdienste „wirklich schlimm“, insbesondere weil niemand die Untersuchungsergebnisse abwarte und dauernd geheime Fakten und Dokumente öffentlich würden. Er […]

Volker Kauder

Bundesregierung sucht Plattform-Regulierung: Weiter planlos im Neuland

Volker Kauder entdeckt die Digitalisierung und plant einen Arbeitskreis

Digitale Agenda im Bundestag: „Sie müssen für jeden dankbar sein, der da ist!“

WikiLeaks veröffentlicht Selektoren und Abhörprotokolle: Kanzleramt und Regierung schon seit Jahrzehnten abgehört

BND-NSA-Koalitionsstreit: Kauder macht den Pofalla und sieht „keinen Skandal“