Plakat an der Roten Flora in Hamburg mit der Aufschrift: "Andy, du bist so 1 Pimmel, tritt zurück"
Öffentlichkeit

Verfahren eingestelltHamburger Staatsanwaltschaft erklärt #Pimmelgate-Affäre für beendet

Dass die Hamburger Polizei die Wohnung eines Twitter-Nutzers wegen einer Beleidigung des Hamburger Innensenators Andy Grote durchsuchte, sorgte 2021 für einigen Wirbel. Jetzt wird bekannt, dass das Verfahren schon seit Monaten eingestellt ist. Doch das Hamburger Modell macht inzwischen Schule.

Lesen Sie diesen Artikel: Hamburger Staatsanwaltschaft erklärt #Pimmelgate-Affäre für beendet
Überwachung

ProzessTwitter-Manager sollen Oppositionelle in Saudi Arabien ausspioniert haben

Spione im Dienste Saudi-Arabiens oder nur harmlose Manager? Zwei ehemaligen Twitter-Mitarbeitern wird vorgeworfen, die Accounts von Oppositionellen ausgekundschaftet und Daten an das saudische Regime weitergegeben zu haben. Die Monarchie geht hart gegen Kritiker:innen vor.

Lesen Sie diesen Artikel: Twitter-Manager sollen Oppositionelle in Saudi Arabien ausspioniert haben
Mainzelmännchen mit thumbs up
Öffentlichkeit

Neues aus dem Fernsehrat (85)Mediatheken als Social-Media-Ausweichroute: Antworten auf häufige Fragen

Wie realistisch ist ein öffentlich-rechtliches Social-Media-Angebot? Käme das nicht viel zu spät? Wie soll ein nationales Angebot mit globalen Plattformen konkurrieren? Sind nicht Netzwerkeffekte das Problem? Ein Beitrag mit Antworten auf diese und weitere Fragen zur Idee öffentlich-rechtlicher Plattformalternativen.

Lesen Sie diesen Artikel: Mediatheken als Social-Media-Ausweichroute: Antworten auf häufige Fragen
Das Bild zeigt eine linke Hand auf schwarzem Grund, am Zeigefinger befindet sich ein schwarz-blau-schwarz gestreifter Ring.
Demokratie

„Thin Blue Line“Polizei ist zu extremistischer Symbolik gespalten

Auch in Bayern liest die Polizei netzpolitik.org, zeigt ein internes Papier des LKA. Darin geht es um eine dünne blaue Linie, die für eine verschworene Solidargemeinschaft steht. Die in rechten Polizeikreisen verbreitete Symbolik könnte demnach gegen das Neutralitätsgebot verstoßen und dienstrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Nicht alle Polizist:innen sehen das so.

Lesen Sie diesen Artikel: Polizei ist zu extremistischer Symbolik gespalten
Eine Neon-Beleuchtung in Form eines Like-Herzchens
Öffentlichkeit

Öffentliche StellenRaus aus Facebook, Twitter, TikTok!

Stefan Brink und Clarissa Henning appellieren: Öffentliche Stellen sollten aus den vermeintlich Sozialen Medien aussteigen. Warum die nicht sozial sind, was Polizei, Kommunen und Co. stattdessen tun sollten und was das mit dem Vertrauen in mündige Bürger zu tun hat, kommentieren sie in ihrem Gastbeitrag.

Lesen Sie diesen Artikel: Raus aus Facebook, Twitter, TikTok!
Eine Person protestiert gegen den Krieg Russlands in der Ukraine, aufgenommen in der Nähe des russischen Konsulats in Istanbul, Türkei, am 2. März 2022.
Demokratie

Maßnahmen gegen RusslandSo reagieren Online-Plattformen auf den Krieg in Ukraine

Auch die Tech-Branche kann sich dem russischen Angriff auf Ukraine nicht entziehen. Die Anbieter reagieren mit Sperren und Einschränkungen russischer Staatsmedien, manche ziehen sich aus dem russischen Markt zurück. Eine Übersicht der wichtigsten Maßnahmen.

Lesen Sie diesen Artikel: So reagieren Online-Plattformen auf den Krieg in Ukraine