Renate Künast
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Digitale Gewalt: „Hass im Netz führt dazu, dass Frauen eher leise auftreten“
Es ist leicht, ein dickes Fell einzufordern, wenn man nicht weiß, was Frauen im Netz erleben, sagt Journalistin Ingrid Brodnig. Digitale Gewalt: „Hass im Netz führt dazu, dass Frauen eher leise auftreten“ In ihrem neuen Buch „Feindbild Frau“ zeigt Ingrid Brodnig, wie Politiker*innen auf die systematischen Bedrohungen und Beleidigungen reagieren, die sie im Netz erleben. Im Interview spricht sie über dickes Fell, Durchsetzungslücken und Doppelstandards, die es Frauen schwer machen, sich dagegen zu wehren.
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Bundesjustizministerium: Ein Jahr kein Digitale-Gewalt-Gesetz
Hasserfüllte Online-Kommentare können Betroffenen heftigen Schaden zufügen. Bundesjustizministerium: Ein Jahr kein Digitale-Gewalt-Gesetz Das Justizministerium will in seinem Eckpunkten zu einem Digitale-Gewalt-Gesetz auch Unternehmen schützen. Gerichtsentscheidungen machen deutlich, dass dieser Plan nicht mit dem Europarecht vereinbar ist. Ob und wann es zu einem Gesetz kommt, das Betroffene von digitaler Gewalt schützt, ist offen.
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Urteil im Fall Künast: Meta muss Memes mit Falschzitaten selbst suchen und löschen
Will nicht hinnehmen, dass Facebook Falschaussagen stehen lässt: Renate Künast Urteil im Fall Künast: Meta muss Memes mit Falschzitaten selbst suchen und löschen Es bleibt dabei: Meta muss Postings mit Falschzitaten von Renate Künast eigenständig suchen und löschen – auch in sinngleichen Variationen. Das Oberlandesgericht Frankfurt bestätigt damit ein wegweisendes Urteil und schiebt die Verantwortung in Richtung Konzern.
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Digitale Gewalt: Acht klaffende Lücken im geplanten Gesetz
Digitale Gewalt hat viele verschiedene Formen (Symbolbild) Digitale Gewalt: Acht klaffende Lücken im geplanten Gesetz Das Justizministerium hat Eckpunkte für ein „Gesetz gegen digitale Gewalt“ vorgelegt – und viele Fachleute sind enttäuscht. Ihnen fehlt noch Grundlegendes, um Menschen besser vor digitalen Übergriffen zu schützen. Eine Übersicht über die wichtigsten Forderungen.
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Renate Künast: Facebook muss mehr als gemeldete Inhalte löschen
Ab wann ist ein Inhalt sinngleich? Renate Künast: Facebook muss mehr als gemeldete Inhalte löschen Renate Künast hat in einer Klage gegen Facebook gewonnen. Die Plattform muss auch Dubletten und sinngleiche Varianten eines entfernten Inhaltes löschen, so das Landgericht Frankfurt. Das könnte große Auswirkungen auf die Inhaltemoderation haben.
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Digital Services Act: HateAid startet internationale Petition gegen digitale Gewalt
#makeitsafe setzt sich für die Rechte von Betroffenen von digitaler Gewalt auf EU-Ebene ein. Digital Services Act: HateAid startet internationale Petition gegen digitale Gewalt Mit einer internationalen Petition will die Beratungsstelle HateAid zusammen mit elf Partnerorganisationen auf EU-Ebene ein Zeichen gegen digitale Gewalt setzen. Das Bündnis fordert ein energisches Einschreiten gegen sexualisierte Gewalt im Netz, das die Plattformbetreiber:innen in die Pflicht nimmt und Betroffene besser schützt.
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NetzDG-Novelle: Mehr Rechte für Nutzer:innen nur auf schmalem Meldeweg
Neue Rechte für Nutzer:innen großer sozialer Netze greifen nur, wenn der richtige Beschwerdeweg gewählt wird – und der bleibt schmal. NetzDG-Novelle: Mehr Rechte für Nutzer:innen nur auf schmalem Meldeweg Gegen manche Löschentscheidungen großer sozialer Netze können sich Nutzer:innen künftig besser wehren. Insgesamt stärkt das überarbeitete Netzwerkdurchsetzungsgesetz ihre Rechte aber nur bedingt.
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Gesetz gegen rechte Hetze: Steinmeier lässt Große Koalition nacharbeiten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weigert sich beharrlich, das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität abzusegnen. Nun ist mit weiteren Verzögerungen zu rechnen. Gesetz gegen rechte Hetze: Steinmeier lässt Große Koalition nacharbeiten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verweigert einem Gesetzespaket gegen rechte Hetze die Unterschrift. Mit einem eigentümlichen Ansatz will er der Großen Koalition offenbar eine Blamage ersparen. Doch die stolpert wiederholt über sich selbst.
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Interview zum Fall Künast: Dieses Urteil ist ein gutes Zeichen
Renate Künast (hier als Laudatorin bei der Verleihung des Anne-Klein-Frauenpreises vor drei Jahren) ist es gewohnt, einzustecken. Frauenverachtende Beleidigungen im Netz will sie trotzdem nicht hinnehmen müssen und kämpft dafür vor Gericht. Interview zum Fall Künast: Dieses Urteil ist ein gutes Zeichen Nun also doch: Das Berliner Kammergericht hat mehrere üble Online-Beschimpfungen gegen Renate Künast als Beleidigung gewertet. Was bedeutet diese Entscheidung für den Umgang mit frauenverachtender Hetze im Internet? Ein Interview mit Anna-Lena von Hodenberg
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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Bundesregierung beschließt Pflicht zur Passwortherausgabe
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) bei einer Pressekonferenz nach dem rechtsextremen Mordanschlag in Hanau. Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Bundesregierung beschließt Pflicht zur Passwortherausgabe Nach dem antisemitischen Attentat von Halle und dem Mord am CDU-Politiker Walter Lübcke steht die Bundesregierung unter Druck, mehr gegen Rechtsextreme und Rechtsterroristen zu tun. Doch eine heute von der Regierung verabschiedete umstrittene Gesetzesänderung droht neue Probleme zu schaffen.
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Hass im Netz: Der Identifizierungszwang für Gamer hat das Zeug zum Desaster
Ist das Erika? Hass im Netz: Der Identifizierungszwang für Gamer hat das Zeug zum Desaster Nutzer:innen von großen Gaming-Plattformen und sozialen Netzwerken sollen nach dem Willen von Niedersachsens Innenminister künftig ihren Klarnamen und ihre Adresse verraten müssen. Damit soll die Polizei leichter gegen Hass und Hetze vorgehen können. Das Vorhaben ist nicht nur unrealistisch, sondern auch unverantwortlich und gefährlich. Ein Kommentar.
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Justizministerium verbessert NetzDG: Mehr Widerspruch und mehr Aussagekraft
Mit Löschen allein ist es noch nicht getan. Das Justizministerium will auch ein Recht auf Widerspruch und weitere Ergänzungen im NetzDG. Justizministerium verbessert NetzDG: Mehr Widerspruch und mehr Aussagekraft Die Bundesregierung überarbeitet das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Das Melden von rechtwidrigen Inhalten soll einfacher werden, die Aufsicht über die Sozialen Netzwerke strenger. Jahrelange Kritik ist offenbar angekommen.
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Hate Speech: Der blinde Fleck
Maria Wersig ist die Präsidentin des Deutschen Juristinnenbunds. Hate Speech: Der blinde Fleck Der Deutsche Juristinnenbund macht Druck auf die Regierung, entschiedener gegen Hass im Netz vorzugehen. Die Forderungen machen klar, wie wenig Behörden Frauenhass bisher auf dem Zettel haben.
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: Nach Beschluss des Berliner Landgerichts: Grünen-Politikerin Künast legt Beschwerde ein
Renate Künast wehrt sich gegen einen Beschluss, der derbe Beleidigungen gegenüber ihr als zulässig bewertete. : Nach Beschluss des Berliner Landgerichts: Grünen-Politikerin Künast legt Beschwerde ein Äußerungen wie „Drecks Fotze“ und „Stück Scheiße“ seien „zulässige Meinungsäußerungen“. Das entschied das Landgericht Berlin im Fall der Grünen-Politikerin Renate Künast. Gegen den Beschluss des Landgerichts geht sie nun gemeinsam mit HateAid in die nächste Instanz.
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: #netzohnegewalt: Neue Kampagne gegen digitale Gewalt
Wer ist dabei im öffentlichen Raum und wer wird verdrängt? : #netzohnegewalt: Neue Kampagne gegen digitale Gewalt Mobbing, Einschüchterung und Drohungen: Digitale Gewalt an Frauen darf nicht straflos bleiben. 20 teils prominente Frauen fordern in einem gemeinsamen Aufruf härterte Strafverfolgung, mehr Geld für Berater:innen und das Eingeständnis, dass es sich nicht um Bagatellen handelt.
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: Politikerin Künast darf auf Facebook beschimpft werden
Renate Künast wird im Netz öffentlich beschimpft, aber muss das hinnehmen. : Politikerin Künast darf auf Facebook beschimpft werden Auf Facebook wurde die Grünen-Politikerin als „Drecks Fotze“ und „Stück Scheiße“ beschimpft. Ein Berliner Gericht sieht das als „zulässige Meinungsäußerung“ und „Auseinandersetzung in der Sache“. Die Begründung liest sich absurd und vermengt Sexualität mit Sexismus.
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: Sicherheitslücken: Smartes Spielzeug enthält oft verbotene Schnüffelwerkzeuge
Smartes Spielzeug: Ein "dummer" Teddy bleibt die bessere Wahl. : Sicherheitslücken: Smartes Spielzeug enthält oft verbotene Schnüffelwerkzeuge Die Puppe My Friend Cayla ist bereits als getarnte Sendeanlage verboten. Auch viele andere Spielzeuge weisen Sicherheitslücken auf, die Unbefugten den Zugriff auf smarte Teddys, Puppen und Roboter erlauben. Die Bundesnetzagentur beobachtet den Markt, doch viele Schnüffelspielzeuge sind weiter erhältlich.
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: Bundestag beschließt Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Heiko Maas bei der Debatte zum NetzDG im Bundestag. (Screenshot) : Bundestag beschließt Netzwerkdurchsetzungsgesetz Das „Facebook-Gesetz“ kommt: Nach Monaten der erbitterten politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzung stimmt die große Koalition am letzten Sitzungstag der Legislaturperiode für ein Gesetz, das „Hate Speech“ bekämpfen soll, aber gleichzeitig auch die Meinungsfreiheit gefährden könnte.
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: Anhörung zum NetzDG: Mehrheit der Experten hält Gesetzentwurf für verfassungswidrig
Anhörung im Rechtsausschuss. Die Stoppuhr zeigt die verbleibende Redezeit bei den Eingangsstatements der Sachverständigen an. : Anhörung zum NetzDG: Mehrheit der Experten hält Gesetzentwurf für verfassungswidrig Bei der Expertenanhörung im Rechtsausschuss des Bundestages haben fast alle Sachverständigen den Gesetzentwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz kritisiert. Mehr als die Hälfte der Experten hielt ihn gar für verfassungswidrig. Weil die große Koalition selbst nicht mehr einig ist, könnte das Gesetz jetzt auf seinen Kern zusammengestutzt werden.
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: Verbraucherschutz bei „Gesundheits-Apps“: Bundesregierung lässt die Sache erstmal laufen
Foto: <a href="https://unsplash.com/@dan_carl5on" target="_blank">dan carlson</a> unter <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de" target="_blank">CC0-Lizenz</a> : Verbraucherschutz bei „Gesundheits-Apps“: Bundesregierung lässt die Sache erstmal laufen Die Digitalisierung des Gesundheitswesens gilt als lukrativer Zukunftsmarkt. Mobile Anwendungen im Gesundheitsbereich sind bereits heute weit verbreitet. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zeigt nun: Wirksamer Verbraucherschutz ist von ihr erstmal nicht zu erwarten.