Netzwerk aus Fäden
Nutzerrechte

Cory DoctorowZwei Prinzipien für ein besseres Internet

Plattformregulierung ist oftmals komplex und schwierig. Der kanadische Schriftsteller und Blogger Cory Doctorow hat vor dem Hintergrund der amerikanischen Debatte zwei Prinzipien formuliert, die aus seiner Sicht der Schlüssel für ein besseres Internet sind. Sie sind auch für die hiesige Debatte interessant.

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Facebook-Post mit dem Wort "Volksverräter" im Vordergrund
Öffentlichkeit

NetzDG-Reform ungültigMeta muss keine Widerspruchsmöglichkeit anbieten

Deutschland hätte Instagram und Facebook nicht einfach vorschreiben dürfen, dass sie ein Gegenvorstellungsverfahren bei Löschentscheidungen anbieten müssen. Auch wenn Meta vor Gericht Erfolg hatte: Dank des Digital Services Act kommt die Widerspruchsmöglichkeit gegen Löschungen bald für die gesamte EU.

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Twitter-Chef Elon Musk grübelt.
Öffentlichkeit

Twitter im DigitalausschussTransparenz mit Schattenseiten

Seit der Übernahme von Twitter durch den Milliardär Elon Musk sorgen sich Politik und Aufsichtsbehörden darum, ob das soziale Netzwerk geltende Gesetze einhalten kann. In der heutigen Sitzung des Digitalausschusses des Bundestags versuchte ein Vertreter des Unternehmens, die Zweifel der Abgeordneten auszuräumen – mit nur geringem Erfolg.

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Im Bild ein Laptop mit aufgerufener Wikipedia-Seite.
Öffentlichkeit

Kampf gegen "schädliche Inhalte"Wikipedia warnt vor britischer Online Safety Bill

Die ohnehin schon drastische Online Safety Bill könnte weiter verschärft werden. Künftig sollen Mitarbeitende von Online-Diensten für Verstöße persönlich haften, fordern britische Parlamentsabgeordnete. Die Wikipedia warnt nun, dass das Gesetz die gemeinnützige Enzyklopädie in Schwierigkeiten bringen würde.

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Faschistische Besetzer:innen in der Hauptstadt Brasilia halten ein Plakat mit der Forderung nach einem Militärputsch.
Öffentlichkeit

Sturm auf brasilianischen KongressWie Rechtsextreme Soziale Medien zur Mobilisierung nutzten

Zur aufgeheizten Stimmung in Brasilien haben auch soziale Netzwerke beigetragen. Trotz scharfer Regulierung von Online-Diensten finden sich dort offene und verklausulierte Mordaufrufe. Mit antidemokratischer Stimmungsmache lässt sich auch Geld verdienen.

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Das Twitter-Profil von Elon Musk auf einem Smartphone, im Hintergrund Musks Gesicht
Öffentlichkeit

Elon MuskTwitter-Übernahme wird zum Präzedenzfall für Plattformregulierung

Die Twitter-Übernahme durch Elon Musk ist besiegelt. Damit übernimmt einer der reichsten Menschen der Welt die relevanteste Plattform für die digitale Öffentlichkeit – und kann zukünftig die Regeln definieren. Das wirft zahlreiche Fragen auf: Ist die Plattformregulierung der EU auf diesen Fall vorbereitet? Und wie reagieren wir Nutzer:innen darauf?

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Aktivist wird von der Polizei abgeführt.
Öffentlichkeit

Interview mit Silke Pfeiffer„Zivilgesellschaftliche Handlungsräume werden zunehmend enger“

Der Handlungsraum von NGOs und Aktivist:innen schrumpft, und zwar weltweit. Zu diesem Ergebnis kommt der aktuelle „Atlas der Zivilgesellschaft“. Wir sprachen mit Silke Pfeiffer über Überwachungsexporte, digitalen Kolonialismus und die Proteste im Iran.

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Gebäude des U.S. Supreme Court
Öffentlichkeit

HaftungsfreiheitUS-Höchstgericht prüft Privilegien der Tech-Konzerne

Bislang schützt das Providerprivileg die Betreiber von Online-Diensten, um nicht für die Inhalte ihrer Nutzer:innen verantwortlich gemacht zu werden. Ohne dieses Prinzip wäre das heutige Internet undenkbar. Erstmals wird nun das US-Verfassungsgericht zwei Fälle dazu verhandeln.

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stilisierte EU-Flagge mit Tablet in der Mitte
Off/On – der Podcast von netzpolitik.org

NPP 253 zum Digital Services ActDie Revolution bleibt aus

Der Weg zu einer Regulierung des Internets ist lang und steinig. Möchte man meinen – beim Digital Services Act der EU kam es vergleichsweise schnell zu einer Einigung. Zu schnell, sagen Kritiker:innen: Eine Chance auf echte Veränderung wurde versäumt. Heute im Podcast: Was im Gesetz steht und was zwischen den Zeilen zu lesen ist.

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EU-Flagge, darüber mehrere App-Symbole
Öffentlichkeit

Kommentar zum Digitale-Dienste-GesetzDas ist noch kein Plattformgrundgesetz

Die Europäische Union hat sich zum Digital Services Act geeinigt. Das bringt mehr Nutzer:innenrechte gegenüber Plattformen und eine bessere Durchsetzung der neuen Regeln. Aber es gibt auch einige Schwachstellen. Um zum Plattformgrundgesetz zu werden, bedarf es noch Verbesserungen. Ein Kommentar.

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GFF-Studie Digitale Grundrechte
Öffentlichkeit

Grundrechte in sozialen NetzwerkenSind Facebook & Co. überhaupt noch privat?

Das Projekt „Grundrechte im Digitalen“ der Gesellschaft für Freiheitsrechte befasst sich unter anderem mit der Frage, ob die dominanten sozialen Netzwerke wegen ihrer schieren Größe den Raum des Privaten verlassen haben. Dann müssten sie als Akteure staatsähnlich Grundrechte garantieren.

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