IABG
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: Zivil-militärische Zusammenarbeit: Spionagebehörde ZITiS zieht zur Bundeswehr
Plakat aus der Kampagne Digitale Kräfte. Via <a href="https://www.bundeswehrkarriere.de/blueprint/servlet/blob/43556/9ac342a1593b3a3d6360d12cefaeb21c/projekt-digitale-kraefte-it-soldat-data.jpg">bundeswehrkarriere.de</a> : Zivil-militärische Zusammenarbeit: Spionagebehörde ZITiS zieht zur Bundeswehr Die neue Zentralstelle ZITiS versorgt das Bundesinnenministerium mit digitalen Werkzeugen gegen „Terrorismus, Cybercrime und Cyberspionage“. Die Einrichtung soll mit einem militärischen Forschungszentrum in München zusammenwachsen. Beide Stellen sind Bestandteil der „Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland“.
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: Airbus knackt den Jackpot: Deutscher Rüstungskonzern führt Konsortium für europäisches Drohnenprojekt
Der frühere "Talarion" von Airbus (Modell) war der erste Versuch, eine "europäische Drohne" auf den Weg zu bringen. : Airbus knackt den Jackpot: Deutscher Rüstungskonzern führt Konsortium für europäisches Drohnenprojekt Mit dem Verteidigungsministerium wird Airbus Hauptauftragnehmer der zweijährigen Vorstudie für eine Waffen tragende europäische Langstreckendrohne. Die Vertragsunterzeichnung ist noch vor der Sommerpause geplant, im September soll es losgehen. Die Gesamtkosten des Projekts liegen über einer Milliarde Euro.
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: Landeskriminalämter und Hersteller diskutieren die Verarbeitung von Personendaten mit Vorhersagesoftware
Flyer zur Verkaufsmesse "18. Europäischer Polizeikongress", die großspurig als "Europas führende Veranstaltung zur Inneren Sicherheit" bezeichnet wird. : Landeskriminalämter und Hersteller diskutieren die Verarbeitung von Personendaten mit Vorhersagesoftware Die drei Landeskriminalämter Bayern, Nordrhein-Westfalen und Niedersachen planen die Einführung von Vorhersagesoftware („Predictive Policing“) zur Auomatisierung polizeilicher Gefahrenabwehr. Eine Vorhersagesoftware soll anzeigen, wo demnächst Straftaten passieren könnten. Zunächst sind die Anwendungen auf Wohnungseinbruch beschränkt, eine Ausweitung ist im Erfolgsfalle aber bereits angekündigt. Auch das BKA hat jetzt entsprechende Suchbewegungen gestartet.
Wenn Medien über „Predictive Policing“ berichten, wird in der Überschrift oder als Bebilderung gern der Blockbuster „Minority Report“ von 2002 bemüht. Die Polizeibehörden erklären dann, dass in ihren Anwendungen aber (wie im Film mit Tom Cruise) gar keine Personendaten verarbeitet würden. Angeblich kämen nur anonyme Falldaten zur Anwendung, die mit Wetterberichten, Verkehrsdaten und Angaben wie Zahltagen kombiniert würden.
Das mag für den Anfang auch stimmen, doch andernorts werden längst Personendaten genutzt oder wenigstens getestet. In Großbritannien hatte die Firma Accenture unlängst ein Projekt mit der britischen Polizei durchgeführt. Dort sollte ausprobiert werden, inwiefern sich die Rückfälligkeit von straffällig gewordenen Gang-Mitgliedern berechnen ließe.
Spätestens mit dem nächsten „Europäischen Polizeikongress“ lässt sich das Dementi aus NRW und Bayern jedenfalls nicht mehr aufrechterhalten. Denn auf der jährlichen Krach-Bumm-Peng-Verkaufsmesse für neueste Polizeitechnologie wird es laut den Veranstaltern im Februar auch einen Workshop zu „Predictive Policing“ geben. Dort wollen nicht nur die Innenministerien NRW und Bayern über ihre Tests berichten, sondern auch Accenture.
Auch die deutsche Firma CID Consulting GmbH darf auf dem Workshop referieren. Die Firma ist aktiv im Segment „Data Mining“ und gehört zu jenen Firmen, zu denen das BKA zur automatisierten Datenanaylse Kontakt aufnahm.
Ebenfalls auf dem Radar des BKA sind die Hersteller Netapp Deutschland GmbH, Fun Communications GmbH, IABG mbH, Moresophy GmbH und Osher Ltd. Das BKA hat zudem Testberichte von IBM und Oracle Deutschland GmbH zu Ergebnissen einer „Entity Extraction“ angefragt. Oracle wird hierüber ebenfalls auf dem Workshop des „Europäischen Polizeikongress“ berichten.
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: Zwischen Kommunikationsüberwachung und Wirtschaftsspionage: Deutsche Unternehmen von GCHQ ausgeforscht
: Zwischen Kommunikationsüberwachung und Wirtschaftsspionage: Deutsche Unternehmen von GCHQ ausgeforscht 
Wirtschaftsspionage ist ein Thema, das schon oftmals im Zuge der Geheimdienstenthüllungen des letzten Jahres aufgekommen sind und das immer wieder hartnäckig dementiert wird. Einige Beispiele sind die Bespitzelung der brasilianischen Konzerne Petrobras und Eletrobras, als auch die der brasilianischen Behörde zur Mineralgewinnung durch NSA und die kanadische CSEC; die Kommunikationsüberwachung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank; von GCHQ manipulierte LinkedIn und Slashdot.org-Seiten, um sich Zugang zur internen Kommunikation der OPEC zu verschaffen; ein Spähauftrag in Italien zum „Wohle der britischen Wirtschaft“ oder jüngst die Abhöroffensive gegen chinesische Unternehmen wie Huawei.Über die Überwachung deutscher Unternehmen war bisher nichts Konkretes bekannt geworden. Die Veröffentlichung von Informationen aus Dokumenten, die dem Spiegel vorliegen, ändert dies. Konkret werden drei deutsche Unternehmen genannt, die laut einer Ausarbeitung von GCHQ-Analysten explizit Ziel von Überwachung waren: Stellar, Cetel und IABG.
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: „Atlas zur Drohnenforschung“ benennt Projekte, Akteure, Orte und Gegeninitiativen
: „Atlas zur Drohnenforschung“ benennt Projekte, Akteure, Orte und Gegeninitiativen 
Die Informationsstelle Militarisierung hat heute ihren „Atlas zur Drohnenforschung“ online gestellt. Auf 72 Seiten werden Projekte, Akteure, Orte und Gegeninitiativen aufgeführt, die sich mit der Entwicklung oder Herstellung von Drohnen beschäftigen. Hierzu gehören auch Lobbygruppen, in denen sich die Hersteller, aber auch Einrichtungen der Bundesregierung organisieren. Vielfach genannt werden die Firmen EADS-Cassidian, Diehl BGT Defence, ESG, Rheinmetall Defence, IABG, OHB System, Carl Zeiss Optronics und die Schweizer RUAG, sowie die mittelständischen Drohnenspezialisten EMT, AirRobot, Microdrones oder der österreichische Camcopter-Hersteller Schiebel. Viele Hochschulen forschen ebenfalls an Drohnen und gehen Kooperationen mit Fraunhofer-Instituten, der Deutschen Flugsicherung, dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) und oder seinem niederländischen Pendant (NLR) ein. Häufig finden sich die FU und TU Berlin, die RWTH Aachen und die Technischen Universitäten München und Braunschweig unter den Antragsstellern.
Explizit verweist die Herausgeberin darauf, das der Atlas unvollständig ist. Im Vorwort heißt es:
Wir klagen die Politik an, die systematisch versucht, gefährliche neue Technologien mit Fragestellungen der Sicherheit verknüpft voranzutreiben und nur in einigen Fällen die beteiligten Wissenschaftler_innen selbst. Denn auch sie sind von dieser Politik auf verschiedene Weisen betroffen. Nicht nur, weil sie zu Ansätzen und Kooperationen über Drittmittelvergabe usw. gedrängt werden, die sie nur bedingt selbst aussuchen, sondern auch, weil diese Politik selbst – anders als in der überwiegenden Außendarstellung – die neuen Technologien nicht nur als Lösung sondern auch selbst als Gefährdung ansieht.
Der „Atlas zur Drohnenforschung“ zum Download bei der Informationsstelle Militarisierung.
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: Studie analysiert die Funktionsweise des Spionagesystems ISIS, das EADS für die Bundeswehr baut
Abgeschnorcheltes Gebiet im Falle eines Einsatzes über Nordhessen/ Thüringen : Studie analysiert die Funktionsweise des Spionagesystems ISIS, das EADS für die Bundeswehr baut In Vorbereitung auf den Untersuchungsausschuss zum „Euro Hawk“ hat die Linksfraktion ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die Funktionalitäten des Spionagesystems „ISIS“ beleuchtet. Die Abkürzung steht für „Integrated SIGINT-System“ und bezeichnet die fliegende Überwachungstechnik im Verbund mit einer Bodenstation. Die Plattform besteht aus den einem sogenannten COMINT (zum Identifizieren empfangbarer Sender) sowie ELINT (um die Datenquellen anzupeilen und zu verorten). Die Bundeswehr führt bis September in einem Gebiet nahe München Testflüge durch, um die Funktionalität des Gesamtsystems zu analysieren.
Auf netzpolitik.org wurde bereits berichtet, auf welche Weise das „ISIS“ Daten abschnorchelt: Ein Manager hatte an der TU Dresden weitere Details ausgeplaudert. Er bewirbt das “„ISIS“” als “sehr komplexe Software”, um Aufklärungsdaten zu generieren. Sie gehe sogar über Funktionalitäten der AWACS-Flugzeuge hinaus, die von der NATO eingesetzt werden. Das “Missionsthema” des „ISIS“ bezeichnet der Manager als “Information, Spionage, Überwachung, Identifizierung”. Demnach könne das System sogar elektromagnetische Strahlung von startenden Fahrezeugen oder Mikrowellen empfangen. Weil dabei jedoch immense Daten anfallen, die in Echtzeit nicht zu Boden übermittelt werden können, erfolgt bereits an Bord eine Verarbeitung.
Kritisch wird die Angelegenheit auch deshalb, weil das „ISIS“ nicht nur im militärischen Bereich angewendet werden könnte. Das ist nicht weit her geholt: EADS und Northrop Grumman, die Hersteller des „Euro Hawk“, haben das Flugzeug bei der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX vorgestellt. Eingeladen waren etliche Firmen, um die Eignung ihrer Drohnen zur Migrationsbekämpfung zu analysieren. Auch ein Cassidian-Manager sieht mehrere Anwendungsgebiete für den Bereich der „Homeland Security“, darunter bei polizeilichen Großlagen. Dies meint beispielsweise Gipfelproteste oder Sportereignisse.
Die Bundesregierung sieht in ihrem Einsatzkonzept sogenannte „ressortübergreifende“ Einsäze vor. Die nun vorgelegte Studie geht deshalb insbesondere auf mögliche Einsätze des „ISIS“ im Innern ein. Dies beträfe beispielsweise das Abhören von Mobilfunk:
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: EADS kündigt an, nicht mehr in Drohnen zu investieren. Ein Lippenbekenntnis.
: EADS kündigt an, nicht mehr in Drohnen zu investieren. Ein Lippenbekenntnis. Der Chef des Rüstungskonzerns EADS ist eingeschnappt: Die Firma werde nicht mehr in Drohnen investieren, erklärte Thomas Enders am Rande der diesjährigen „Paris Air Show“ in Le Bourget/ Frankreich. Er reagierte damit auf die – in der Tat – kleinkarierte deutsche Debatte darüber, wann wer in welcher Abteilung des Verteidigungsministeriums als erstes über das Finanzdesaster der Spionagedrohne „Euro Hawk“ Bescheid wusste.
Glaubwürdig ist das Statement von Enders nicht. Denn die EADS-Tochter Cassidian, die „Sicherheitslösungen und ‑systeme“ für „zivile und militärische Kunden“ herstellt, ist nicht nur im Konsortium für den „Euro Hawk“ maßgeblich beteiligt. Auch hinsichtlich der NATO-Drohnen, die für den sizilianischen Stützpunkt Sigonella beschafft werden sollen, ist EADS in die Auftragsabwicklung involviert und wie beim „Euo Hawk“ Teil einer eigens dafür gegründeten GmbH. Mit dem Ableger Astrium fertigt EADS zudem Raumfahrt-Technologie, die im Bereich der Satellitennavigation ebenfalls dem zunehmend automatisierten Einsatz von Drohnen zugute kommt.
EADS ist also durchaus ein „Schlüsselpartner“ für die deutsche und europäische Drohnen-Strategie. Die Firma ist überdies an zahlreichen Forschungen beteiligt und erhält dafür teilweise massive Zuwendungen. Neben dem „Euro Hawk“ gehörten hierzu in den letzten Jahren:
