Digital Services Act
-
Digitale-Dienste-Gesetz: Pornoseiten werden strikte EU-Regeln erfüllen müssen
Pornhub soll bald in der EU das Alter seiner Nutzer:innen überprüfen. Digitale-Dienste-Gesetz: Pornoseiten werden strikte EU-Regeln erfüllen müssen Für die Porno-Riesen XVideos, Pornhub und Stripchat gelten in Zukunft ähnliche Auflagen in der EU wie für Google oder Facebook. Sie werden strenger gegen illegale und nicht-einvernehmliche Inhalte vorgehen müssen. Allerdings drohen auch Alterskontrollen, die die Anonymität aller Nutzer:innen gefährden.
-
Europäisches Medienfreiheitsgesetz: Abgeschwächter Sonderstatus für Medien auf großen Plattformen
Sind Medien künftig auf Plattformen etwas Besonderes? Europäisches Medienfreiheitsgesetz: Abgeschwächter Sonderstatus für Medien auf großen Plattformen Diese Woche verhandelten EU-Kommission, Parlament und Mitgliedstaaten über einen umstrittenen Sonderstatus für Medien auf großen Plattformen. Doch das ist nicht der einzige Streitpunkt im EU-Medienfreiheitsgesetz: Um das staatliche Hacken von Journalist:innen ringen sie weiterhin.
-
Digital Services Act: Deutsche Umsetzung kommt nicht vom Fleck
Autobahnminister Volker Wissing (FDP) kommt beim Gesetz über digitale Dienste kaum voran. (Archivbild) Digital Services Act: Deutsche Umsetzung kommt nicht vom Fleck Während der Digital Services Act der EU schrittweise in Kraft tritt, hinkt die Bundesregierung hinterher. Eigentlich muss die Ampel bis Mitte Februar liefern, doch wichtige Fragen sind ungeklärt. Damit droht ein Herzstück der Plattformregulierung auf der Strecke zu bleiben: Die effektive Aufsicht.
-
Peinlicher Showkampf: Thierry Breton in der Arena von Elon Musk
Thierry Breton begibt sich ins Stadion von Musk. (generiertes Symbolbild) Peinlicher Showkampf: Thierry Breton in der Arena von Elon Musk Thierry Breton will den Druck auf Elon Musk erhöhen und schickt ihm einen Brief auf dessen eigener Plattform. Damit begibt sich der EU-Kommissar in die Arena des Konzernchefs und bietet diesem die perfekte Bühne. Weniger Showkampf und mehr Langeweile würde der Rechtsdurchsetzung gut tun! Ein Kommentar.
-
Digitale-Dienste-Gesetz: XVideos wird erste Pornoplattform in der Liga der Riesen
Laut eigenen Angaben bei weitem groß genug, um als Tech-Riese zu gelten: XVideos.com. Digitale-Dienste-Gesetz: XVideos wird erste Pornoplattform in der Liga der Riesen Die meistbesuchte Pornoseite der Welt behauptet, mehr als 160 Millionen Nutzer:innen in der EU zu haben – jeden Monat. Damit müsste XVideos bald die striktesten Auflagen der EU einhalten, wie sie sonst nur für „Very Large Online Plattforms“ wie Google oder Amazon gelten. XVideos bereitet sich schon mal auf die „Herausforderung“ vor.
-
Digital Services Act: EU-Kommissar hält an Lizenz zum Abklemmen sozialer Netze fest
In Frankreich kam es im Sommer zu teils gewaltsamen Protesten gegen Polizeigewalt. Französische Politiker drohten daraufhin mit der Sperre sozialer Netzwerke. Digital Services Act: EU-Kommissar hält an Lizenz zum Abklemmen sozialer Netze fest Der EU-Kommissar Thierry Breton sorgte mit der Drohung für Furore, bei gesellschaftlichen Unruhen soziale Netze zu sperren. Trotz scharfem Gegenwind will er sich die Option weiterhin nicht nehmen lassen.
-
Digitale-Dienste-Gesetz: Bloß kein Zuständigkeitsgerangel
Noch bleibt unklar, wer die bei der Bundesnetzagentur angesiedelte Koordinierungsstelle künftig unterstützen soll. Im Bild der Behördenchef Klaus Müller. Digitale-Dienste-Gesetz: Bloß kein Zuständigkeitsgerangel Weniger als ein halbes Jahr bleibt der Bundesregierung, um eine neue Aufsicht über Online-Plattformen zu schaffen. Wir haben uns ausgewählte Stellungnahmen zum ersten Entwurf des Digitalministeriums angesehen. Vor allem braucht es eine starke Aufsicht aus einer Hand, so der Tenor der Zivilgesellschaft.
-
Gesetz über digitale Dienste: Amazon, Facebook und Google schludern, finden Verbraucherschützer:innen
Verbraucherschützer:innen haben große Online-Dienste unter die Lupe genommen und dabei Mängel festgestellt. Gesetz über digitale Dienste: Amazon, Facebook und Google schludern, finden Verbraucherschützer:innen In einer Stichprobe haben sich Verbraucherschützer:innen angesehen, wie gut Konzerne die neuen EU-Regeln für sehr große Online-Dienste umsetzen. Das Fazit: Nutzer:innen müssen lange suchen, wenn sie Dienste kontaktieren oder ihre Empfehlungssysteme verstehen wollen – und teils finden sie nichts.
-
Interview: „TikTok’s power to say no is shrinking by the day“
Rebecca Arcesati has been researching China’s digital policies for years Interview: „TikTok’s power to say no is shrinking by the day“ TikTok is struggling to convince Western politicians it is not a security threat. But governments are right to ban the app from official devices, says China expert Rebecca Arcesati. Still she warns the biggest threat is Europe and the US giving up on their democratic values in dealing with TikTok.
-
Interview: „TikToks Macht, Nein zu sagen, schrumpft täglich“
Rebecca Arcesati forscht seit Jahren über Chinas Digitalpolitik Interview: „TikToks Macht, Nein zu sagen, schrumpft täglich“ Ist TikTok eine politische Gefahr? Die Plattform tut viel, um Regierungen zu beruhigen. China-Expertin Rebecca Arcesati findet: Auf Handys von Beamt:innen hat TikTok nichts zu suchen. Die größte Gefahr sei aber, wenn Europa und die USA im Umgang mit TikTok ihre demokratischen Grundsätze aufgeben.
-
Digitale-Dienste-Gesetz: So kann eine starke, unabhängige Plattformaufsicht noch gelingen
Zu viele Köche könnten die Aufsicht von Online-Diensten verwässern. (Symbolbild) Digitale-Dienste-Gesetz: So kann eine starke, unabhängige Plattformaufsicht noch gelingen Monatelang hat die Bundesregierung darum gerungen, wer in Deutschland für die Umsetzung der neuen EU-Plattformregeln aus dem „Digital Services Act“ zuständig sein soll. Nun liegt ein Vorschlag vor, der jedoch wichtige Fragen offen lässt. Unser Gastautor Julian Jaursch wägt die Möglichkeiten ab und gibt Empfehlungen.
-
Digital Services Act: Wie die Forschung den Datenschatz der Plattformen heben kann
Reiche Datenschätze? Die Forschung will Zugang zu den Plattformen (Symbolbild) Digital Services Act: Wie die Forschung den Datenschatz der Plattformen heben kann Plattformkonzerne wie Facebook sollen ihre Datenschätze für Wissenschaftler:innen öffnen und dadurch Forschung zu Themen wie Hassrede und politischer Polarisierung ermöglichen. So will es ein neues EU-Digitalgesetz. Doch Schlüsselfragen sind noch ungeklärt.
-
Liste der EU-Kommission: Das sind die „sehr großen Online-Plattformen“, die unter den Digital Services Act fallen
(Symbolbild) Liste der EU-Kommission: Das sind die „sehr großen Online-Plattformen“, die unter den Digital Services Act fallen Von Alibaba bis Zalando hat die EU-Kommission 17 „sehr große Plattformen“ und zwei „sehr große Suchmaschinen“ identifiziert, für die in Zukunft besondere Regeln gelten. Einzige nicht kommerzielle Plattform in der Liste ist die Wikipedia.
-
Studie zu Grundrechten: Wenn Patreon, Onlyfans & Co. diskriminieren
Crowdfunding kann neuartige Projekte finanzieren. Doch die Machtposition von Monetarisierungsplattformen kann auch Grundrechte berühren und in die Kunst- und Berufsfreiheit eingreifen. Studie zu Grundrechten: Wenn Patreon, Onlyfans & Co. diskriminieren Dienste wie Patreon oder Kickstarter lassen Kreativschaffende direkt mit ihrem Publikum kommunizieren. Doch Geschäftsbedingungen und Moderationsentscheidungen der Monetarisierungsplattformen können in die Grundrechte eingreifen, bilanziert eine Studie der Gesellschaft für Freiheitsrechte.
-
Digitale-Dienste-Gesetz: Was die neuen EU-Regeln für die Wikipedia bedeuten
Das Problem fängt schon beim Zählen der Nutzenden an. Digitale-Dienste-Gesetz: Was die neuen EU-Regeln für die Wikipedia bedeuten Das Digitale-Dienste-Gesetz hat besonders strenge Regeln für sehr große Online-Plattformen. Zwischen den ganzen kommerziellen Plattformen sticht dabei eine heraus: die Wikipedia. Hier kümmern sich vor allem Freiwillige um die Moderation. Wie geht die Wikipedia mit den neuen Regeln um? Ein Interview.