Schlagwort: Digital Services Act

Ausschnitt aus einem Bildschirm, darauf zu sehen ist schräg der Schriftzug XVideos

Die meistbesuchte Pornoseite der Welt behauptet, mehr als 160 Millionen Nutzer:innen in der EU zu haben – jeden Monat. Damit müsste XVideos bald die striktesten Auflagen der EU einhalten, wie sie sonst nur für „Very Large Online Plattforms“ wie Google oder Amazon gelten. XVideos bereitet sich schon mal auf die „Herausforderung“ vor.

Der EU-Kommissar Thierry Breton sorgte mit der Drohung für Furore, bei gesellschaftlichen Unruhen soziale Netze zu sperren. Trotz scharfem Gegenwind will er sich die Option weiterhin nicht nehmen lassen.

Weniger als ein halbes Jahr bleibt der Bundesregierung, um eine neue Aufsicht über Online-Plattformen zu schaffen. Wir haben uns ausgewählte Stellungnahmen zum ersten Entwurf des Digitalministeriums angesehen. Vor allem braucht es eine starke Aufsicht aus einer Hand, so der Tenor der Zivilgesellschaft.

In einer Stichprobe haben sich Verbraucherschützer:innen angesehen, wie gut Konzerne die neuen EU-Regeln für sehr große Online-Dienste umsetzen. Das Fazit: Nutzer:innen müssen lange suchen, wenn sie Dienste kontaktieren oder ihre Empfehlungssysteme verstehen wollen – und teils finden sie nichts.

Blauer Hintergrund, davor dreidimensionale Würfel mit den Logos von Facebook, Youtube, Tiktok, Instagram, Twitter und LinkedIn

Chronologische Feeds, verbesserte Transparenz in der Werbung und mehr Schutz vor Manipulation: Ab heute müssen sich große Online-Dienste wie Facebook oder Google an neue EU-Regeln halten. Wir geben einen Überblick, welche Änderungen Nutzer:innen erwarten können – und was noch ansteht.

Portrait of person in black blazer with crossed arms

TikTok is struggling to convince Western politicians it is not a security threat. But governments are right to ban the app from official devices, says China expert Rebecca Arcesati. Still she warns the biggest threat is Europe and the US giving up on their democratic values in dealing with TikTok.

Porträt einer Person im schwarzen Blazer mit gekreuzten Armen

Ist TikTok eine politische Gefahr? Die Plattform tut viel, um Regierungen zu beruhigen. China-Expertin Rebecca Arcesati findet: Auf Handys von Beamt:innen hat TikTok nichts zu suchen. Die größte Gefahr sei aber, wenn Europa und die USA im Umgang mit TikTok ihre demokratischen Grundsätze aufgeben.

Monatelang hat die Bundesregierung darum gerungen, wer in Deutschland für die Umsetzung der neuen EU-Plattformregeln aus dem „Digital Services Act“ zuständig sein soll. Nun liegt ein Vorschlag vor, der jedoch wichtige Fragen offen lässt. Unser Gastautor Julian Jaursch wägt die Möglichkeiten ab und gibt Empfehlungen.

Plattformkonzerne wie Facebook sollen ihre Datenschätze für Wissenschaftler:innen öffnen und dadurch Forschung zu Themen wie Hassrede und politischer Polarisierung ermöglichen. So will es ein neues EU-Digitalgesetz. Doch Schlüsselfragen sind noch ungeklärt.

Von Alibaba bis Zalando hat die EU-Kommission 17 „sehr große Plattformen“ und zwei „sehr große Suchmaschinen“ identifiziert, für die in Zukunft besondere Regeln gelten. Einzige nicht kommerzielle Plattform in der Liste ist die Wikipedia.

Dienste wie Patreon oder Kickstarter lassen Kreativschaffende direkt mit ihrem Publikum kommunizieren. Doch Geschäftsbedingungen und Moderationsentscheidungen der Monetarisierungsplattformen können in die Grundrechte eingreifen, bilanziert eine Studie der Gesellschaft für Freiheitsrechte.

Ein Laptop-Bildschirm, der die Startseite der Wikipedia zeigt

Das Digitale-Dienste-Gesetz hat besonders strenge Regeln für sehr große Online-Plattformen. Zwischen den ganzen kommerziellen Plattformen sticht dabei eine heraus: die Wikipedia. Hier kümmern sich vor allem Freiwillige um die Moderation. Wie geht die Wikipedia mit den neuen Regeln um? Ein Interview.

Facebook-Post mit dem Wort "Volksverräter" im Vordergrund

Deutschland hätte Instagram und Facebook nicht einfach vorschreiben dürfen, dass sie ein Gegenvorstellungsverfahren bei Löschentscheidungen anbieten müssen. Auch wenn Meta vor Gericht Erfolg hatte: Dank des Digital Services Act kommt die Widerspruchsmöglichkeit gegen Löschungen bald für die gesamte EU.

Seit der Übernahme von Twitter durch den Milliardär Elon Musk sorgen sich Politik und Aufsichtsbehörden darum, ob das soziale Netzwerk geltende Gesetze einhalten kann. In der heutigen Sitzung des Digitalausschusses des Bundestags versuchte ein Vertreter des Unternehmens, die Zweifel der Abgeordneten auszuräumen – mit nur geringem Erfolg.

Die Übernahme Twitters durch Elon Musk ist eine Zäsur. Um so besser aber ist es, dass wir inzwischen über dezentrale, offene Alternativen verfügen und diese mehr und mehr Menschen nutzen. Eine bessere digitale Welt scheint somit nicht mehr nur möglich, sondern auch greifbar zu sein.

Verbraucherschützer:innen mahnen die Bundesregierung dazu, bei der anstehenden Umsetzung des Digital Services Act die Interessen der Nutzer:innen nicht aus den Augen zu verlieren. Wichtig sei vor allem eine starke Aufsicht und Durchsetzung der Regeln.

Das große Digitalpaket der EU ist in Kraft: „Digital Services Act“ und „Digital Markets Act“. Auf die EU und so manchen großen Internet-Anbieter kommt nun einiges an Arbeit zu. Auch Deutschland muss im kommenden Jahr viele Gesetze anpassen.

Elon Musk lässt seine Followerschaft darüber abstimmen, ob Donald Trump zurückkommen darf. Kaum Beachtung fand allerdings die Ankündigung einer neuen Twitter-Policy, nach der „negative Tweets“ jetzt anders behandelt werden sollen. Aber was bedeutet das überhaupt und wer bestimmt das?

Die EU-Staaten haben heute endgültig das Digitale-Märkte-Gesetz beschlossen. Es soll große Tech-Konzerne zwingen, fairer mit ihren Mitbewerber:innen umzugehen. Doch einige Konzerne wollen partout nicht unter die strengen neuen Auflagen fallen.

Foto von oben, wie mehrere Menschen auf einen Laptop-Bildschirm zeigen

Für Nutzer:innen großer Internet-Plattformen ist das Digitale-Dienste-Gesetz zunächst eine gute Nachricht. Doch unser Autor setzt sich bei Wikimedia für ein gemeinwohlorientiertes Internet ein und kommentiert, dass wir zu wenig über das Netz reden, das wir uns eigentlich wünschen.

Digital Services Act

Digitale-Dienste-Gesetz: XVideos wird erste Pornoplattform in der Liga der Riesen

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Digitale-Dienste-Gesetz: Bloß kein Zuständigkeitsgerangel

Gesetz über digitale Dienste: Amazon, Facebook und Google schludern, finden Verbraucherschützer:innen

Digital Services Act: Das ändert sich heute auf großen Plattformen

Interview: „TikTok’s power to say no is shrinking by the day“

Interview: „TikToks Macht, Nein zu sagen, schrumpft täglich“

Digitale-Dienste-Gesetz: So kann eine starke, unabhängige Plattformaufsicht noch gelingen

Digital Services Act: Wie die Forschung den Datenschatz der Plattformen heben kann

Liste der EU-Kommission: Das sind die „sehr großen Online-Plattformen“, die unter den Digital Services Act fallen

Studie zu Grundrechten: Wenn Patreon, Onlyfans & Co. diskriminieren

Digitale-Dienste-Gesetz: Was die neuen EU-Regeln für die Wikipedia bedeuten

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Twitter im Digitalausschuss: Transparenz mit Schattenseiten

Irgendwas mit Internet: Twitter vs. Mastodon – ein Rück- und Ausblick

Umsetzung des Digital Services Act: Mehr Schlagkraft, weniger Kompetenzgerangel

EU-Digitalpaket: Das müssen EU-Länder und Online-Anbieter jetzt ändern

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Digitale Märkte: Wer ist hier der Digitalgigant?

Digitale-Dienste-Gesetz: Verpasste Chance für Visionen