Schlagwort: Antrag

Illustration mit Blick in verschiedene Wohnungsfenster, in denen Personen zu Hause musizieren, Sport machen oder einfach nichts tun

Wer aus einem Corona-Risikogebiet nach Deutschland reist, muss sich digital anmelden. Die Hürden für falsche Angaben sind niedrig, daher fordert die FDP-Fraktion im Bundestag Nachbesserungen.

Obwohl das Fernsehratsplenum per Gesetz öffentlich tagt und es dem ZDF nicht an Videokameras mangelt, gibt es bislang keinen Livestream von Fernsehratssitzungen. Vorlagen zu öffentlichen Sitzungen bleiben größtenteils ebenfalls unter Verschluss. Jetzt wird eine Änderung dieser Bestimmungen diskutiert.

Über einem Tisch mit verschiedenen Schriebwaren und einem Handy, schlagen drei Hände zusammen ein.

Große Tech-Unternehmen geben oft Aktien an ihre MitarbeiterInnen als Teil der Bezahlung oder Abfindung heraus. Einige Angestellte des Online-Händlers Amazon haben sich jetzt erstmalig zusammengetan, um gemeinsam als AnteilseignerInnen Anträge einzubringen. Darin fordern sie den Konzern auf, sich verstärkt für Nachhaltigkeit einzusetzen, berichtet die New York Times. Dieses Vorhaben reiht sich damit in eine Folge […]

Weniger Geheimhaltung, mehr Ressourcen, neue Befugnisse: Die Grünen wollen die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste verbessern. Ob es eine weitergehende Reform der Dienste an sich gibt, ist weiterhin umstritten.

An diesem Donnerstag wird im Bundestag ab 19:05 Uhr in erster Lesung über den Stopp der elektronischen Gesundheitskarte in ihrer jetzigen Form debattiert (Livestream abrufbar auf bundestag.de). Die Oppositionsfraktion Die Linke fordert in einem Antrag, keine weiteren Versuche auf Grundlage der bisherigen Reformpläne durchzuführen und übt deutliche Kritik: Ein solches Mammutprojekt anzugehen, ohne ein näheres […]

Tagensordnungspunkt 17 der heutigen Sitzung des Bundestages lautet „Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern – Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen“. In einem gemeinsamen Antrag (PDF) von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen fordern sie die Bundesregierung dazu auf, Softwarepatente effektiv zu begrenzen und zu gewährleisten, dass Computerprogramme urheberrechtlich geschützt bleiben und dieser Schutz nicht durch eine […]

Antrag

Digitale Einreiseanmeldung: Falsche Quarantäne-Anordnungen vorprogrammiert

Neues aus dem Fernsehrat (63): Vorschläge für mehr Transparenz in der Geschäftsordnung

Amazon-MitarbeiterInnen machen sich mit ihren Aktien für Klimaschutz stark

Geheimdienst-Kontrolle: Grüne im Bundestag fordern mehr Befugnisse für Parlamentarisches Kontrollgremium

Linksfraktion fordert Stopp der elektronischen Gesundheitskarte

CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne sprechen sich gegen Softwarepatente aus