Anti-Terror-Gesetz

  • : Kommentar: Es darf kein Zurückweichen geben
    Menschen kondolieren spontan auf den Straßen von Brüssel. Foto: CC-BY-SA 2.0 <a href="https://www.flickr.com/photos/miguel_discart_vrac/25876024642/sizes/l">miguel_discart_photos</a>
    Kommentar: Es darf kein Zurückweichen geben

    Am 22. März haben Terroristen in Brüssel Anschläge verübt und dabei mehr als 30 Menschen ermordet und etwa 200 verletzt. Solche Anschläge erfüllen uns mit Trauer. Mit Empathie für die Opfer. Und Abscheu für die Täter. Und sie erzeugen Angst.
    Es ist genau diese Angst, in die uns die Terroristen versetzen wollen.

    23. März 2016 26
  • : Großbritannien: Vierjähriger wegen Terrorverdacht gemeldet
    Foto: CC-BY-ND 2.0 <a href="https://www.flickr.com/photos/krystenn/392132869/sizes/l">Krysten N</a>
    Großbritannien: Vierjähriger wegen Terrorverdacht gemeldet

    Seit der Einführung des Counter-Terrorism and Security Act häufen sich in Großbritannien Fälle, in denen muslimische Kinder unter Terrorverdacht (und ihre Familien) den Sicherheitsbehörden gemeldet werden. Lehrer und öffentliche Bedienstete sollen laut dem Gesetz von 2015 „jeden Verdacht auf extremistisches Verhalten“ melden.

    21. März 2016 16
  • : Pakistan: Terrorismusbekämpfung auf Kosten bürgerlicher Freiheiten
    <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/" >CC BY-NC 2.0</a> by <a href="https://www.flickr.com/photos/juergo/15518906697/" >Jürgen Telkmann</a>
    Pakistan: Terrorismusbekämpfung auf Kosten bürgerlicher Freiheiten

    Pakistan steht kurz davor, ein Gesetz gegen Terrorismus und Online-Kriminalität zu verabschieden, das Sicherheits- und Telekommunikationsbehörden weitreichende Einschränkungen der Privatsphäre und Meinungsfreiheit von Bürger_innen ermöglichen würde. Nationale wie auch internationale Organisationen rufen dazu auf, den Gesetzentwurf abzulehnen.

    25. November 2015 1
  • : Frankreich blockt „djihadistische“ Webseiten
    Frankreich blockt „djihadistische“ Webseiten

    Die französische Regierung hat die Sperrung von fünf Webseiten angeordnet, deren Inhalte Terrorismus verherrlichen sollen. Die Sperrung betrifft alhayatmedia.wordpress.com, jihadmin.com, mujahida89.wordpress.com, is0lamanation.blogspot.fr und islamic-news.info. Die Maßnahmen finden im Rahmen des im November 2014 erlassenen Anti-Terrorismus-Gesetzes in Frankreich statt, das die Sperrung von Inhalten erleichtert.

    17. März 2015 3