Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

  • : Linksammlung zu Copyright und Copyright Infringement
    Linksammlung zu Copyright und Copyright Infringement

    Lorelle hat eine große Linksammlung zu Copyright und Copyright Infringement zusammengestellt. Auch „cease and desist“ wird behandelt, Abmahnungen also, und in der Fülle ist das sicher interessant für den einen oder die andere.

    If the issue of people stealing your content doesn’t bother you, be sure and mark your website or blog accordingly with a copyright tag that says “help yourself”. If it does bother you, you can also get set a copyright policy to inform your readers that your content is yours – don’t touch. Check out the different copyright options at Creative Commons. They also feature small logos, like the one in the sidebar here, which designates which rights users have to use your content.

    Auch wir bieten Inhalte unter Creative Commons an. Erspart viel Stress.

    13. April 2006
  • : Reporter ohne Grenzen besuchen Yahoo
    Reporter ohne Grenzen besuchen Yahoo

    Julien Paine von Reporter ohne Grenzen hat gestern mit einem ABC-Kamerateam das Yahoo-Headquarter besucht, um diese mit den Zensurvorwürfen in China zu konfrontieren. CNet hat die ganze Story: Yahoo pressured over China cooperation und ein kurzes Video: Fighting Yahoo’s China policies. Und Spiegel-Online verwertet die CNet-Story zu einem eigenen Artikel: Reporter ohne Grenzen besuchen Yahoo-Zentrale.

    Passend dazu ist auch die aktuelle Meldung: Chinese group calls for web filtering.

    A consortium of 14 Beijing-based websites – including popular Sina.com, Sohu.com, Baidu.com, and Yahoo’s Chinese website – plan to block what they described as „unhealthy“ content and urged all internet portals to join them, Xinhua news agency said. „We are absolutely opposed to indecent online messages that are against social virtues and Chinese people’s good culture and traditions,“ the group said in its proposal.

    13. April 2006
  • : EDRi-gram Nummer 4.7
    EDRi-gram Nummer 4.7

    Das neue EDRi-gram Nummer 4.7 der European Digital Rights Initiative ist soeben mit folgenden Themen erschienen:

    1. Article 29 asks for safeguards on data retention
    2. US wants access to retained traffic data
    3. Free parental control software in France
    4. Changes in the Slovenian Intelligence Agency Act
    5. Lie detectors in Russian airports
    6. UK teachers are spied in classrooms
    7. Legal actions against file-sharers in Europe

    12. April 2006
  • : Freies WLAN für alle – aber um welchen Preis
    Freies WLAN für alle – aber um welchen Preis

    Der Traum von grenzenlosen Internet für jeden schien so schön: Die Suchmaschine Google und der Internet-Provider EarthLink plant, die amerikanische Stadt San Francisco flächendeckend mittels eines drahtlosen Funknetzes, genannt WLAN, zu verbinden. Ein wünschenswertes Vorhaben, um die Digitale Spaltung in der Gesellschaft zwischen „verlinkten“ Menschen mit Internet-Zugang und von Informationen ausgeschlossenen Bürgern ohne Anschluss kommunal zu überwinden. Der Knackpunkt wurde aber nun bekannt gegeben: Das gigantische Projekt soll nun mit Werbeeinnahmen von ortsansässigen Geschäften und Betrieben finanziert werden, die die technisierten Passanten mit Werbebotschaften auf sich aufmerksam machen. Das Problem dabei ist nun, dass dafür die Bewegungsdaten der Benutzer von Google ermittelt und für 180 Tage gespeichert werden sollen – was für amerikanische Datenschützer ein gravierende Beeinträchtigung der Privatsphäre darstellt. Schließlich wird jeder Nutzer des Gratis-WLANs darüber lokalisiert, um ihm die passende Werbung an jeder Ecke zuzuweisen. Gleichzeitig wird er so aber auch ausspioniert, „getrackt“ so zusagen.

    Datenschützer protestieren dagegen: „Wenn diese Informationen erst einmal gesammelt werden, dann kommen bestimmt auch Leute, die sie einsehen wollen“, befürchtet die Electronic Frontier Foundation (EFF). Die Bedenken sind nicht unberechtigt, schließlich weiten sich die Tracking-Methoden zum Ermittteln der Nutzerdaten auf jeden neuen elektronischen Bereich wie hier beim WLAN aus. Wie nun in San Francisco mit den empfindlichen Daten umgegangen wird, kann stellvertretend für die Debatten der Zukunft wegweisend sein. Bis dahin müssen sich nun erstmal alle Beteiligten einigen.

    11. April 2006 3
  • : Hamburger Datenschutzbeauftragter: Gläserner Mensch längst Realität
    Hamburger Datenschutzbeauftragter: Gläserner Mensch längst Realität

    Von Heise: Datenschützer: Gläserner Mensch längst Realität.

    Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Hartmut Lubomierski hat die Bürger dazu aufgefordert, die allgegenwärtige elektronische Überwachung nicht einfach hinzunehmen. „Sicherheit darf nicht durch den Abbau von Freiheitsrechten erkauft werden“, sagte der Datenschützer am Dienstag bei der Vorlage seines Tätigkeitsberichtes 2004/2005 (PDF-Datei). Nie zuvor sei das Kommunikations- und Konsumverhalten so umfassend registriert worden wie heute, erklärte Lubomierski. Der „gläserne Mensch“ sei längst Realität, Datenschutz spiele kaum noch eine Rolle. „Ich fordere die Wiederherstellung der Balance von Freiheit und Sicherheit“, sagte Hamburgs oberster Datenschützer.

    11. April 2006 1
  • : Lack of choice, lack of innovation
    Lack of choice, lack of innovation

    Vom 2. bis 4. März 2006 fand in Mainz der 10. Bundeskongress der Bundeszentrale für Politische Bildung statt. Als Sponsor trat das Bibliographische Institut & F.A. Brockhaus auf, das gerade dabei ist, die 21. Auflage der Brockhaus Enzyklopädie für Geld an den Mann und an die Frau zu bringen.

    Sektion 8 des Kongresses galt der Frage (plus der eingekapselten Behauptung) Wissen ist Macht – wer verfügt über das im Internet vermittelte Wissen?, es nahmen dort Jeanette Hoffmann, Erik Möller und Bernd Kreissig teil, moderiert wurde diese Veranstaltung von Thorsten Schilling.

    Bernd Kreissig ist (einer von zwei) Geschäftsführer(n) der BIFAB-Tochter „Brockhaus Duden Neue Medien“, die beispielsweise im Auftrag des Verlages Produkte wie den „Brockhaus multimedial“ herstellt. Kreissig war für den BIFAB-Vorstandssprecher Alexander Bob eingesprungen, der zwar noch mit dem Beitrag „Die Grenzen freier Inhalte“ eingetragen war, diesen dann aber aus Zeitgründen nicht mehr einhalten konnte. Kreissigs Ersatzleistung lief ebenso unter diesem Titel, die 13 Thesen des Theologen stammen jedoch nach eigener Aussage vollständig aus seiner Feder. Der eigentliche Vortrag auf diesem Kongress orientierte sich recht nah an dem Text auf dem Thesenpapier, wie man auf MP3 bei mediaculture-online.de nachhören kann.

    Ich möchte einmal exemplarisch eine dieser Thesen aufgreifen und ein wenig Material dazu beisteuern, das meinetwegen auch dazu geeignet sein kann, Kreissigs Aussagen zu stützen. Vielleicht klappt es sogar, ein wenig über die Grenzen der Thesen hinaus einen Blick auf die aktuelle Situation von über das Internet vermittelten Inhalten zu werfern und (jetzt wird es spekulativ) auf die Zukunft.

    8. April 2006 2
  • : Braucht Linux DRM?
    Braucht Linux DRM?

    Jeff Ayars, Vize-Präsident von RealNetworks, erklärte auf der LinuxWorldExpo in Boston „ganz uneigennützig“, dass Linux den Anschluss an den Consumer-Markt verliere, wenn keine DRM-Technologien eingebaut würden. Dies berichtet CNet: DRM key to Linux’s consumer success? Georg Greve, Präsident der Free Software Foundation Europe wird in dem Artikel mit einer Gegenmeinung zitiert, die ich sehr sympathisch finde:

    „The Sony rootkit case made it quite clear why DRM is not accepted by consumers and why there is no successful business case for DRM,“ he said in an e‑mail. „Apple iTunes allows people to burn their tracks on regular CDs, which can then be re-encoded and file-shared easily–so is better described as ‚digital inconvenience management’ only. eMusic.com offers clean audio tracks without any restrictions. No DRM platform comes close to either of these in popularity.“

    „So fortunately, it is up to the consumer to decide what the consumer market wants. And its answer is clear: It does not want DRM!“ he said. „The sooner we bury the foolish notion of putting each and every use of a computer under control of the media industry, the sooner we can start looking for real alternatives.“

    Linspire und Novell scheinen dagegen nur darauf zu warten, DRM in ihre Distributionen einzubauen.

    7. April 2006 5
  • : Peter Schaar erneut Article29-Vorsitzender
    Peter Schaar erneut Article29-Vorsitzender

    Der Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar ist von der Artikel 29 – Arbeitsgruppe der EU-Datenschutzbeauftragten im Amt des Vorsitzenden bestätigt worden. Auf dem Treffen der Arbeitsgruppe wurde auch ein Papier zur Vorratsdatenspeicherung beschlossen, wie Heise berichtet: EU-Datenschützer fordern klare Begrenzung der TK-Vorratsdatenspeicherung.

    In dem dreiseitigen Papier macht sich die so genannte Artikel 29-Arbeitsgruppe der EU-Datenschutzbeauftragten dafür stark, dass der Zweck der pauschalen Überwachungsmaßnahme im Sinne der von den Gesetzgebern immer wieder betonten Zielrichtung der Bekämpfung des Terrorismus und schwerer Kriminalität klar definiert und begrenzt wird. Die Datenschützer stellen sich damit gegen Pläne aus dem Bundesjustizministerium und dem Bundestag, Ermittler auch bei der Verfolgung „mittels Telekommunikation begangener“ Delikte in den anfallenden Datenbergen schürfen zu lassen.

    6. April 2006
  • : OLPC Germany
    OLPC Germany

    In den letzten Tagen habe ich zwischendurch mal wieder die Website von laptop.org (The Gadged commonly known as One Laptop Per Child / $100-Laptop / Das Ding mit der Handkurbel) in die deutsche Sprache übersetzt. Der Übersetzungsvorschlag liegt im Wiki von Laptop.org.

    Außerdem gibt es dort auch nun die Seite OLPC Germany, die versucht, einige Informationen zu dem OLPC-Projekt zusammenzutragen, die sich auf Deutschland beziehen. Ich habe mal in englischer Sprache angefangen, vielleicht will ja jemand das auch in deutscher Sprache dorthin packen.

    5. April 2006
  • : Zypries verteidigt Verbraucherrechteabbau im Urheberrecht
    Zypries verteidigt Verbraucherrechteabbau im Urheberrecht

    Brigitte Zypries im Interview mit der Netzwelt: „Verbraucherinteressen wurden berücksichtigt“.

    Aus vielen Gesprächen weiß ich, dass es auch der Film- und der Musikindustrie nicht darum geht, den einzelnen Endverbraucher zu belangen. Ihnen ist es wichtig, diejenigen zu belangen, die mit der Einstellung von Dateien in Tauschbörsen die illegale Verwertungskette ins Rollen bringen.

    Kleine Werbeunterbrechung zur Realität – Heise am gleichen Tag: Phonoverbände verschärfen Vorgehen gegen Tauschbörsennutzer.

    Für die deutsche IFPI ist eine neue Klagewelle ihrer Dachorganisation Anlass, die Eltern vor illegalen Aktivitäten ihrer Zöglinge zu warnen. Auch die IFPI-Zentrale meinte, Eltern sollten sich genau anschauen, was ihre Zöglinge denn so mit den Internet-Anschlüssen anstellten: Es könnten empfindliche Strafen und hohe Schadensersatzzahlungen auf sie zukommen, wenn die Kids illegal Musik im Internet anböten. Die IFPI erklärte, sie habe 2000 neue Klagen in Europa gegen Personen eingereicht, die große Mengen von urheberrechtlich geschützter Musik im Internet bereitgestellt hätten. Außerdem habe man das juristische Vorgehen gegen illegale Tauschbörsennutzung auf Portugal ausgedehnt, wo der legale Musikmarkt durch illegales Filesharing verwüstet worden sei.

    Klar, die wollen nur die Erstanbieter, die anderen sind sicherlich nur Kollateralschäden- Man beachte ausserdem die Kriegsrhetorik.

    Wie man der IFPI-Pressemitteilung entnehmen kann, engagiert sich der Phonoverband jetzt mittlerweile auch im Krankheitswesen:

    Zu den jüngsten Fällen gehört auch ein Krankenhaus in Kassel, das 5.500 Euro Schadensersatz zahlte, weil Mitarbeiter offensichtlich im Rahmen ihrer Dienstzeit knapp 2.000 Titel illegal zum Herunterladen angeboten hatten.

    So, Werbepause vorbei.

    Ansonsten gehts noch weiter mit Frau Zypries. Die Netzwelt stellte noch die Frage, ob Verbraucherinteressen denn unter den Tisch gefallen seien:

    Zypries: Dem muss ich energisch widersprechen. Die Vertreter der Verbraucherinteressen und der Internet-Community waren bei der Erarbeitung des Gesetzentwurfs selbstverständlich ebenso beteiligt wie alle anderen betroffenen Gruppen auch.

    Alle Probleme des Gesetzentwurfs wurden über Monate mit allen beteiligten Kreisen in themenbezogenen Arbeitsgruppen in einer Weise diskutiert, die wirklich beispielhaft war und weit über das hinausging, was bei der Vorbereitung von Gesetzen üblich ist. Dass im Ergebnis ein Ausgleich der Interessen gefunden werden muss, der zwangsläufig für jede Seite Abstriche mit sich bringt, liegt in der Natur der Sache.

    Vielleicht sollte man das mal klarstellen. Es gab einen sogenannten Weg der „kooperativen Gesetzgebung“ bei der Diskussion des 2.Korbes. Das hiess, alle Seiten wurden mehr oder weniger in einen Raum gepackt und sollten diskutieren. Das bestand meist aus dem Vorlesen der eigenen Stellungnahme. Von Seiten der Verbraucherinteressen und Internet-Community waren ganze zwei (!) Personen geladen,soweit ich mich erinnere. Einmal die Verbraucherschutzzentralen mit einer Person und einmal Privatkopie.net mit einer. Ihr könnt Euch sicher vorstellen, wieviele unterschiedliche Lobbygruppen der Unterhaltungsindustrie daran noch beteiligt waren. Wobei ich hier gar nicht so sehr gegen den kooperativen Gesetzgebungsansatz schreiben möchte, sondern eher gegen die Verwendung von diesem als „Alibifunktion“ durch Brigitte Zypries. Denn nur wegen des kooperativen Ansatzes von wenigen Treffen sollte man nicht den Eindruck vermitteln, dadurch wäre automatisch eine ausbalancierte Lösung entstanden, die alle Interessen vertritt.

    Abgesehen davon ist mir nicht ein Paragraph im neuen 2.Korb bekannt, wo Verbraucher etwas dazu gewonnen hätten. Stattdessen nur noch weiter ein Abbau von Verbraucherrechten. Aber sonst ist ja alles prima auf dem Weg in die Wissensgesellschaft.

    Donnerstag debattiert übrigens der Bundestag über das Thema. Wer gerade noch etwas Zeit und Muse hat, Briefe an Abgeordnete zu schreiben, sollte dies jetzt tun.

    Kommen wir nochmal zurück zur IFPI. Die behauptet doch tatsächlich, in Deutschland gäbe es mehr Nutzer legaler Musikshops als Tauschbörsennutzer:

    Für den Dachverband ist diese Doppelstrategie auch bereits von einigem Erfolg gekrönt: 35 Prozent der Tauschbörsennutzer in Frankreich, Deutschland, Spanien, Schweden und Großbritannien hätten ihre Aktivitäten eingestellt oder zurückgeschraubt, nur 14 Prozent hätten sie ausgedehnt. 11 Prozent der britischen Internetnutzer, die Musik downloaden, seien von illegalen auf legale Angebote umgestiegen, und in Deutschland und Großbritannien übersteige die Zahl der Nutzer legaler Online-Musikshops mittlerweile die Zahl der illegalen Filesharer.

    Allerdings frage ich mich dann, wo denn die ganzen Nutzer sind, wieso die nicht in den Verkaufscharts vorkommen und wieso dann das Vorgehen gegen Tauschbörsennutzer überhaupt notwendig ist. Es klingt sonst etwas peinlich, wenn man die eigens kommunizierten Statistiken nicht mehr kennt.

    4. April 2006 13
  • : Transparency International: Nominierungen für Integrität gesucht
    Transparency International: Nominierungen für Integrität gesucht

    Transparency International, allseits geschätzte NGO im Bereich der Korruptionsbekämpfung, sucht Nominierungen für ihren „Integrity Award“

    Auf der deutschen Hauptseite steht:

    Transparency International ruft zu Nominierungen für den Integrity Award 2006 auf. Mit dem Preis werden jährlich einzelne Personen und NGOs ausgezeichnet, die sich besonders im Kampf gegen Korruption engagieren. Bis zum 2.6.2006 können Sie preiswürdige Kandidatinnen und Kandidaten vorschlagen. Bitte wenden Sie sich dazu an die Geschäftsstelle:

    Weitere Informationen für die Nominierung von außergewöhnlichen Menschen gibt es unter einer englischsprachigen Seite.

    In other, totally unrelated news: Moni und Udo sagen, daß sich die juristische Angelegenheit für sie nun erledigt hat. Glückwunsch an diese außergewöhnlichen Menschen :)

    30. März 2006 1
  • : Transparency International: Mediale Verwertungskette
    Transparency International: Mediale Verwertungskette

    Seit einigen Tagen schon sind „Transparency International“ und „Transparency“ beim allseits geschätzten Blogsuchdienst Technorati auf Platz 1 und nachfolgenden Plätzen, zwischendurch auch mal Transparency Deutschland. Allein dies genügt schon, die Aufmerksamkeit der nichtdeutschsprachigen Landschaft auf diesen Begriff zu ziehen.

    Wer hingegen in news.google.com sucht, hatte bisher nur die „üblichen“ Meldungen über das, was TI als eigentliche Arbeit begreift: Korruption. Dank des englischsprachigen Dienstes der Deutschen Welle und einiger Blogs, die es in diese Liste geschafft haben, ist nun auch diese Lücke gefüllt:

    Deutsche Welle: When Transparency International gets Cloudy

    The lawyers might have been well-instructed to have left the long-ago archived post that had all but entered the Internet ether alone. It ended up being the organization’s response that convinced dozens of German bloggers to expose a double standard in a group set on to bring light to the dark corners of bureaucracy. They reprinted the letter.

    Von news.google.de ebenfalls indiziert wird die „Berliner Umschau“, die einen eher launigen Text über den Fall auch zur Journalistenschelte nutzt:

    Berliner Umschau: Wie transparency international mit Kritik umgeht

    Immerhin bemerkenswert, daß öffentlich-rechtliches Fernsehen zugeben muß, nachläßig recherchiert zu haben und Meldungen ändert. Es wäre auch wohl zu tödlich gewesen, wenn ausgerechnet bei einem Artikel, in dem ein Ex-Kollege interviewt wird, solche extremen Einseitigkeiten stehen geblieben wären.

    30. März 2006
  • : Heute: Chaosradio – Datentresore und Briefumschläge
    Heute: Chaosradio – Datentresore und Briefumschläge

    Heute ist wieder der letzte Mittwoch im Monat und deshalb sei wieder auf das Chaosradio verwiesen, was heute Abend ab 22 Uhr auf Fritz-Radio und via Stream läuft. Die heutige Sendung trägt den Namen „Datentresore und Briefumschläge“ und befasst sich mit Verschlüsselung in der Praxis.

    Team: Frank Rosengart, hukl, Harald Welte, Holger Klein

    Wenn der Laptop geklaut wird, ist das ärgerlich. Er ist weg. Besonders unangnehm ist aber auch, dass der Dieb die persönliche Fotosammlung durchklicken und sogar die heruntergeladenen privaten E‑Mails lesen kann. Aber nicht nur das – E‑Mails werden beim Versand wie Postkarten behandelt. Neugierige Mitarbeiter und vor allem auch die Ermittlungsbehörden können in Zukunft dank der anstehenden Vorratsdatenspeicherung noch einfacher auf unsere privaten Daten zugreifen.

    Auch ein aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichts stellte jüngst klar: E‑Mails unterliegen nur beim Transport dem Briefgeheimnis. Sind sie einmal zugestellt, geniessen sie diesen rechtlichen Schutz nicht mehr. Chaosradio möchte euch Tipps geben, wie ihr eure Daten vor neugierigen Blicken schützen könnt, E‑Mails in Briefumschläge steckt und welche Daten in Zukunft unter besonderer staatlicher Aufsicht stehen.

    29. März 2006
  • : NZ-Interview: Raum ohne staatliche Indokrination
    NZ-Interview: Raum ohne staatliche Indokrination

    Die Netzeitung hat ein Interview mit Hossein Derakhshan zu Weblogs im Iran: «Raum ohne staatliche Indokrination».

    Das Bloggen ist im Iran deshalb so populär weil es Bedürfnisse befriedigt die von den staatlichen Medien nicht mehr erfüllt werden. Zum Beispiel nutzen wir unsere Online-Tagebücher um Tabus anzusprechen über die Im Iran nicht öffentlich diskutiert werden darf, wie zum Beispiel Homosexualität, Rechte der Frauen oder ganz profan westliche Musik. Die überwiegend jungen Nutzer haben sich so einen Raum erobert, eine Öffentlichkeit geschaffen in der man seine freie Meinung äußern und zu aktuellen Themen Stellung beziehen kann.

    Passend dazu ist auch ein Wired-Artikel: Iran Cracks Down on Bloggers.

    29. März 2006
  • : Veranstaltung: Alternativen zum Verbot der Internet-Tauschbörsen – Erfahrungen aus Frankreich und USA
    Veranstaltung: Alternativen zum Verbot der Internet-Tauschbörsen – Erfahrungen aus Frankreich und USA

    Am kommenden Freitag gibt es eine Veranstaltung des Fairsharing-Netzwerks im Berliner Mehringhof: „Alternativen zum Verbot der Internet-Tauschbörsen – Erfahrungen aus Frankreich und USA“.

    Wir freuen uns deshalb, Jean-Baptiste Soufron, den Rechtsexperten im Vorstand der „Association des Audionautes“, und Elizabeth Stark, die mit „Freeculture Harvard“ in den USA für ähnliche Ideen streitet, bei einer Diskussionsveranstaltung am Freitag, den 31.März in Berlin begrüßen zu dürfen. Ab 19 Uhr werden sie im „Mehringhof“ einen Überblick über die Situationen in Frankreich und in den USA geben. Oliver Moldenhauer führt als Vertreter der FairSharing-Kampagne durch die Vorträge in englischer Sprache. – „Flüsterdolmetschung“ ins Deutsche steht zur Verfügung.

    Fr, den 31.03.06, 19:30, in Berlin, Mehringhof (Gneisenaustr. 2a)

    29. März 2006 3
  • : Transparency International: Schöner abmahnen [update]
    Transparency International: Schöner abmahnen [update]

    Jetzt ist nunmal der Brief des Justiziars von TI online und der restliche Textberg auch. Und innerhalb der Blogosphäre gibt es eine gewisse Übereinstimmung, daß die Wortwahl des Justiziars verfehlt war und die Art, wie TI sein Begehren durchsetzen wollte auch.

    Was mir bisher fehlt, ist ein konstruktiver Gegenvorschlag. Wie bringt ein Verein, der sich zu Unrecht niedergemacht fühlt, diesen Unmut zum Ausdruck?

    Es folgt ein Versuch.

    Disclaimer: Nein, dieser Brief ist nicht von TI. Nein, er ist nicht real. Nein, er wurde nicht vom Justiziar geschrieben. Und ja, ich glaube, er hätte sich vielleicht daran orientieren können, als er den echten Brief schrieb. Und ja, ich bin dankbar für Kommentare (auch von Juristen), ob man so eine Herangehensweise für effektiver hält als juristische Nastygramme.

    Sehr geehrte Frau S…,

    mein Name ist J. M. und ich arbeite für Transparency International Deutschland, einen Verein, der vor allem gegen Korruption käpft. Unter www.transparency.de gibt es einen Einblick in unsere Arbeit.

    Ich schreibe Ihnen wegen eines Eintrages in ihrem privaten Weblog der unter http://wasweissich.twoday.net/stories/1407348/ abgelegt ist. Er handelt von einer Personalentscheidung bei Transparency International, der ihre Freundin betrifft und von der Sie wohl auch die Schilderung haben.

    Bei uns hat dieser Eintrag für Irritationen gesorgt und wir halten diese Schilderung für falsch. Es ist natürlich klar, daß alle Beteiligten unterschiedliche Meinungen haben und dies ist völlig zulässig. Problematisch wird es dann, wenn es um Tatsachenbehauptungen geht, von denen wir wissen, daß sie so nicht stimmen.

    Transparency International nimmt die Rechte von Menschen ernst. Dazu gehört, daß wir interne Informationen über (ehemalige) Mitarbeiter nicht nach außen tragen. Ich kann also Ihnen nicht einfach so weitere Details oder Richtigstellungen geben.

    Der Vorstand von Transparency International hat lange über dieses Posting diskutiert. Wir möchten Ihrer Freundin anbieten, mit Ihr noch einmal über die Gründe zu sprechen, die zu dem Ende des Arbeitsverhältnisses geführt haben. Ich denke, daß dies etwas ist, daß vor allem Transparency International und Ihre Freundin betrifft.

    Ich möchte Sie bitten, den Eintrag in Ihrem Weblog in der gegenwärtigen Form nicht weiter online zu stellen und glaube, daß dies auch im Interesse Ihrer Freundin ist. Es geht nicht darum, Ihre Solidarität oder Freiheit zu einer Kommentierung zu beschneiden. Genauso möchte ich Sie um Verständnis dafür bitten, daß mit dem Text in der gegenwärtigen Form unserem Verein Unrecht getan wird.

    Sie können mich unter Tel. 030/.…. jederzeit erreichen und ich freue mich über eine Antwort.

    Mit freundlichen Grüßen,
    J. M.

    [update – 29.03.2006 – 09:30]

    Moni hat einen Textvorschlag für eine mögliche Antwort, die auf ein solches Schreiben gekommen wäre. Und sie hat mir erlaubt, ihn hier online zu stellen. Danke.

    Sehr geehrter Herr J.M.,

    nach so langer Zeit hätte ich nicht einmal gedacht, dass überhaupt noch jemand mein Posting lesen würde. Meine Freundin hatte seinerzeit mit einem Brief an alle Vorstandsmitglieder versucht, noch einmal über die Angelegenheit zu sprechen, da sie gar nicht verstanden hat, warum der unerwarteten Kündigung keinerlei Verhandlungen vorangingen. Für sie gab es Klärungsbedarf, aber keiner der Briefe an die Vorstandsmitglieder wurde beantwortet. Dass ausgerechnet mein kleines Forum – zumal der Beitrag ja längst in den Untiefen des Archivs verschwunden ist – dazu führt, dass nun doch kommuniziert wird, ist mir nun wiederum eine unerwartete Freude.

    Ich bin zwar der Meinung, dass die Angaben in meinem Text richtig sind, aber das wird sich nun hoffentlich in dem Gespräch zwischen der von ihnen repräsentierten Organisation und meiner Freundin klären. Derweil werde ich den Text vorerst offline stellen, ohne ihn zu löschen. Ich behalte mir allerdings vor, das Posting später wieder online zu stellen. Vorerst erwarte ich mit Interesse die Ergebnisse der Gespräche ab.

    Mit freundlichen Grüßen,

    28. März 2006 5
  • : Die Welt über Vorratsdatenspeicherung, Urheberrecht und Auskunftsrecht
    Die Welt über Vorratsdatenspeicherung, Urheberrecht und Auskunftsrecht

    Die Welt hat jetzt auch einen Artikel zum 2. Korb: Digitale Leibesvisitation. Darin gehts um die Bagatellklausel (mit üblicher Argumentation, von wegen Signalwirkung…), die Schizophrenie der Privatkopie-/Kopierschutzregelung und die Verbindung von Auskunftsrecht mit Vorratsdatenspeicherung:

    Unternehmen könnten also bald umfängliche Nutzerdaten in Händen halten und eine Welle von Klagen mit hohem Abschreckungswert lostreten. Zwar strebt der verlängerte Arm der Industrie, die GVU, derzeit keine Massenklagen an und will weiterhin nur „Hauptschadensverursacher“ zur Strecke bringen. Zugleich hat sie sich aber wiederholt zu einer „Null Toleranz“-Politik bekannt. Und sollte die GVU nicht handeln wollen, springen mutmaßlich andere private Unternehmen wie Logistep mit stark verbesserter Handhabe in die Ermittlungsbresche. Die gemeinsame Wirkweise von Vorratsdatenspeicherung und Auskunftsanspruch kommt einer digitalen Leibesvisitation gleich. Wie soll Mißbruch da verhindert werden? Ein gewichtiges bisheriges Ziel rückt damit jedenfalls in weite Ferne. Ein Unrechtsbewußtsein für ihr Handeln werden Kopierer da kaum entwickeln, viel eher ein verstärktes Gemeinschaftsgefühl: Als digitale Robin Hoods.

    An der Argumentation kann man sicherlich einiges kritisieren, aber das könnt Ihr ja in den Kommentaren tun. Ich fands gerade nur interessant, dass dort die Verbindung Vorratsdatenspeicherung, Auskunftsrecht und Klagewellen beschrieben wird, in Zusammenhang mit der Frage, ob dies überhaupt der Akzeptanz des Urheberrechtes in der Bevölkerung zuträglich ist.

    28. März 2006 2
  • : Creative Commons Lizenzen werden in der Volksrepublik China eingeführt
    Creative Commons Lizenzen werden in der Volksrepublik China eingeführt

    Wie Creative Commons (CC) bekannt gibt, werden morgen die an das Urheberrecht der Volksrepublik China angepassten CC-Lizenzen eingeführt. Sie sollen im Rahmen der Eröffnung einer Internationalen Konferenz zu geistigem Eigentum und Creative Commons an der Renmin Universität in Beijing von Lawrence Lessig (Stanford) als Hauptredner offiziell vorgestellt werden.
    Der Projektleiter Chunyan Wang setzt große Hoffnungen in die Einführung der Lizenzen:

    “We expect that the launch of the Creative Commons licenses will help pave a path for protecting intellectual property and create a win-win solution for all by allowing for reasonable use and sharing of the creative works. The launch will also help build a formal model to be used for creative products and provide a solution for dealing with the challenge of the new digital, Internet society. We believe that the launch will inspire a new “Creative Commons” community in a country with a rich cultural history and great potential creativity.”

    Die Einführung in der Volksrepublik China ist besonders interessant, da zu der Gesetzgebung ein gänzlich anderer kultureller Hintergrund hinzukommt.

    28. März 2006
  • : Transparency International: Nicht nur Probleme mit Blogs
    Transparency International: Nicht nur Probleme mit Blogs

    Das mit der Medienkompetenz muss man nochmal üben.

    Die internationale Stelle von TI hat wohl einen englischsprachigen Blogger, der um Auskunft zu dem Fall gebeten hatte, gleich auf eine interne Liste gesetzt. Transparency at it’s best. So konnte er wohl ungewollt alles mitlesen, was es an Austausch zwischen Transparency International org und de gab.

    As you’ve probably noticed, I inadvertently included you in my internal
    response to your message regarding Transparency International’s German
    chapter. Unfortunately the details of the situation are unknown to us at
    this point, but we are concerned and are looking into the matter.

    Keine Ahnung, ob es diesbezüglich noch den ein oder anderen Fall von transparenter Kommunikation geben wird. In einem Blog ganz in ihrer Nähe.

    28. März 2006 3
  • : Transparency International: War alles nicht so gemeint
    Transparency International: War alles nicht so gemeint

    Einige Tage, nachdem die deutschsprachige und zunehmend auch die internationale Blogosphäre über den Fall „Transparency International Deutschland versus Bloggerin“ berichtetet und kommentiert, hat sich nun auch die klassische Online-Presse der Sache angenommen.

    Für tagesschau.de schreibt Fiete Stegers: Transparency International im Clinch mit Weblogs.

    Die Fakten überprüft oder sich wie professionelle Journalisten mit Transparency International als Gegenseite in Verbindung gesetzt hatten die privaten Blogbetreiber dabei nicht.

    Bei Focus Online gibt es ein paar lesenswerte Details von Thomas Wiegold: Der selbst gemachte PR-GAU

    Transparency International reagierte. Mit Nervosität. Auf Anfrage von FOCUS Online lehnte Geschäftsführerin Dagmar Schröder noch am Montagnachmittag jede inhaltliche Stellungnahme ab

    … und dann

    Die Verschwiegenheitspflicht hielt nur wenige Stunden. Noch am Montagabend veröffentlichte die Organisation eine Pressemitteilung, in der die angeblich so schützenswerten Personalangelegenheiten detailliert ausgebreitet wurden:

    Bei der Netzeitung (deren Inhalte an anderen Stellen syndiziert werden) gibt es ein Interview mit der justiziarten Bloggerin von Ben Schwan : Transparency hat ein Blog-Problem

    Soweit die Presseschau. Es ist anzunehmen, daß es hier noch weitere Medien geben wird, die auf diesen Zug aufspringen.

    Ich hatte heute die Gelegenheit, mehrmals mit Menschen von Transparency International Deutschland e.V. zu sprechen. Mein erster Versuch, an das Statement von TI zu kommen, auf das Focus verweist, erwies sich als schwierig. Zitieren lassen wollte man sich dort nicht, konnte aber nur sagen, daß das Statement nicht mehr herausgegeben werde. Whatever.

    Irgendwann fand es irgendwie doch seinen Weg in die Blogosphäre und liegt nun beispielsweise bei Don Alphonso.

    Das dritte Gespräch an diesem Tag war ein Anruf von Dagmar Schröder, Geschäftsführerin bei TI Deutschland e.V., die mir ausführlich Auskunft über den Sachverhalt gab.

    Dass es das Statement von TI nicht mehr gebe (es war übrigens nach ihren Aussagen nie online, sondern wurde nur auf Nachfrage herausgegeben), konnte sie nicht bestätigen: „Es gab keine Telephonkonferenz und keinen Vorstandsbeschluß, das Statement [vom 27. März] nicht weiter herauszugeben. Jeder bekommt das Statement, der bei uns nachfragt.“

    Das umfasst natürlich auch die Zahlen, die es in dieser oder ähnlicher Form auch bei Moni gab und die Don Alphonso in seiner Kopie entfernt hat.

    Im übrigen handele der Justiziar nicht im Auftrage von TI, wenn es um sein Begehren ginge, die Veröffentlichung seines Schreibens mit dem Löschungsbegehren mittels Rückgriff auf das Urheberrecht zu verhindern.

    Was Moni sicherlich freuen dürfte, wenn sie es noch nicht gehört hat: Transparency International wird keinerlei Schritte gegen sie einleiten, was diese Postings angeht. Keine Unterlassungserklärung, keine einstweilige Verfügung. Dagmar Schröder lässt sich hierzu zitieren:

    „Wir werden diese Blog-Einträge nicht weiter verfolgen. Wir wollen unserer normalen Arbeit nachgehen.“

    Sie konnte mir im Telephonat nicht bestätigen, daß die Bloggerin davon schon in Kenntnis gesetzt wurde. Den Hinweis, daß sie es schon merken werde, wenn die Frist ablaufe und nicht kommt, halte ich hier übrigens für deutlich zu schwach. Spannend dabei ist auch die Verknüpfung der beiden Aussagen. TI’s Entscheidungsfindung könnte wohl durch die Aufregung in der Blogosphäre beeinflusst worden sein. Es ist müßig zu spekulieren, ob ohne eine solche Aufregung nicht andere Schritte erfolgt wären.

    Jemand anders möge bitte ein oder mehrere Fazitversuche starten. Meinetwegen dann, wenn es eine direkte Kontaktaufnahme von TI an Moni gab, daß die Sache erledigt ist (und man meinetwegen nochmal mitteilt, daß man von TI aus die Darstellung weiterhin für sachlich falsch hält, man aber aus – legitimen – Gründen hier nicht ins Detail gehen kann.

    Was übrigens noch interessant ist: Die ex-TI-Mitarbeiterin hat wohl auch vom Justiziar ein Schreiben bekommen, in der Sie aufgefordert wird, falsche Behauptungen über ihren ehemaligen Arbeitgeber zu unterlassen. Ist es naiv zu hoffen, daß dieses Schreiben freundlicher oder brauchbarer ist?

    Wenngleich Transparency offenbar noch nicht Anwendungsmöglichkeiten von Blogging im eigenen Feld erkannt hat (soll’s ja geben), gibt es ein paar Streicheleinheiten für die Vertreter der als Klowände gescholtenen virtuellen Häuschen:

    „Wir haben nichts grundsätzlich gegen Weblogging. Es ist eine legitime Kommunikationsform der Zivilgesellschaft.“

    Wir auch nicht :)

    28. März 2006 29