Alle Artikel von Oliver Passek

Generell

Telekom-Paket der EU wird präsentiert

Am kommenden Dienstag will die EU-Kommission die Neuregelung ihrer Telekommunikationsrichtlinien präsentieren. Bei den neu zu gestaltenden Richtlinien handelt es sich um: die Rahmenrichtlinie die Genehmigungsrichtlinie die Zugangsrichtlinie die Universaldienstrichtlinie sowie die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation. Dieses Richtlinienpaket bildet in Deutschland die Grundlage für das Telekommunikationsgesetz. Besonders umstritten in diesem Zusammenhang ist die Ankündigung der Kommission, […]

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Kultur

Europäische Fernsehrichtlinie vor Verabschiedung

Am 24. Mai werden die EU-Kulturminister über den zwischen Rat und Parlament ausgehandelten Kompromiss zur Europäischen Fernsehrichtlinie abschließend abstimmen. Die dann folgende zweite Lesung im Parlament (wahrscheinlich im Juli) und die engültige Annahme durch den EU-Rat sind nur noch formaler Natur. Die so genannte Fernsehrichtlinie – auch bekannt unter dem Schlagwort „Fernsehen ohne Grenzen“ – […]

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