Autor: Oliver Passek
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: Telekom-Paket der EU wird präsentiert
: Telekom-Paket der EU wird präsentiert Am kommenden Dienstag will die EU-Kommission die Neuregelung ihrer Telekommunikationsrichtlinien präsentieren. Bei den neu zu gestaltenden Richtlinien handelt es sich um:
die Rahmenrichtlinie
die Genehmigungsrichtlinie
die Zugangsrichtlinie
die Universaldienstrichtlinie
sowie die
Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation. -
: Europäische Fernsehrichtlinie vor Verabschiedung
: Europäische Fernsehrichtlinie vor Verabschiedung Am 24. Mai werden die EU-Kulturminister über den zwischen Rat und Parlament ausgehandelten Kompromiss zur Europäischen Fernsehrichtlinie abschließend abstimmen. Die dann folgende zweite Lesung im Parlament (wahrscheinlich im Juli) und die engültige Annahme durch den EU-Rat sind nur noch formaler Natur.