Markus Reuter
-
Free Our Feeds: Initiative will soziale Netzwerke vor Milliardären schützen
Bluesky freut sich über die Nutzung seines Protokolls. Free Our Feeds: Initiative will soziale Netzwerke vor Milliardären schützen Ein neues spendenfinanziertes Projekt will bis zu 30 Millionen Dollar in die Entwicklung rund um das Bluesky-Protokoll AT Proto investieren, um dieses breiter aufzustellen. Kritiker fürchten, dass das Fediverse-Protokoll ActivityPub nur wenig von der Initiative profitieren könnte.
-
Pressefreiheit: Prominente georgische Journalistin festgenommen und angeklagt
Mzia Amaglobeli am Tag der Festnahme. Pressefreiheit: Prominente georgische Journalistin festgenommen und angeklagt Der georgische Staat nimmt nun oppositionelle Medien ins Visier. Am Samstag wurde die bekannte Journalistin Mzia Amaglobeli festgenommen. Ihr drohen bis zu sechs Jahre Haft.
-
KW 2: Die Woche, die wir lieber unter einem Stein verbracht hätten
KW 2: Die Woche, die wir lieber unter einem Stein verbracht hätten Die 2. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 12 neue Texte mit insgesamt 79.636 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
-
Nach Durov-Festnahme: Telegram gibt deutlich mehr Daten an Behörden raus
Telegram gibt nun vermehrt Nutzer:innen-Daten an staatliche Stellen heraus. (Symbolbild) Nach Durov-Festnahme: Telegram gibt deutlich mehr Daten an Behörden raus In tausenden Fällen hat Telegram allein im vergangenen Jahr Nutzer:innen-Daten an Behörden herausgegeben, Tendenz steigend. Die meisten Auskünfte erhielten demnach Behörden aus Indien – und Deutschland.
-
Proteste in Georgien: „Es gibt kein Zurück“
Demonstrierende zeigen dem neuen Präsidenten des Regimes, einem ehemaligen Fußballer, am Sonntag die Rote Karte. Proteste in Georgien: „Es gibt kein Zurück“ Nachdem die pro-europäische Präsidentin Surabischwili den Palast geräumt hat, stellt sich die Demokratiebewegung die Frage, wie es weiter geht. Während einige fürchten, dass der Schritt die Opposition Momentum gekostet hat, richten sich andere optimistisch auf eine längere Auseinandersetzung ein. Ein Bericht aus Tiflis.
-
Demokratieproteste: Zehntausende demonstrieren mit Menschenkette in ganz Georgien
Die Menschenkette ging über die zentralen Verkehrsadern von Tiflis. Demokratieproteste: Zehntausende demonstrieren mit Menschenkette in ganz Georgien Zehntausende haben heute in Tiflis und anderen Städten des Landes mit einer Menschenkette gegen ihre immer autokratischer werdende Regierung protestiert. Sie fordern Neuwahlen und die Freilassung der beim Protest festgenommenen Menschen. Ein Bericht aus Tiflis.
-
Proteste für Demokratie: Krise in Georgien spitzt sich zu
Zehntausende drängen sich in der Nähe des Parlamentes, um die Rede der oppositionellen Präsidentin zu hören. Proteste für Demokratie: Krise in Georgien spitzt sich zu Am 29. Dezember endet offiziell die Amtszeit der oppositionellen Präsidentin und es verstreicht das von ihr gesetzte Ultimatum für Neuwahlen. Seit einem Monat gehen die Menschen in Georgien dafür auf die Straße. Sie befürchten, dass die Regierung nun wieder mit Gewalt gegen die Demokratieproteste vorgeht.
-
Endkampf um die Demokratie in Georgien: Mit Wut, Tanz und Courage
Die pro-demokratischen Proteste in Georgien reißen nicht ab. Endkampf um die Demokratie in Georgien: Mit Wut, Tanz und Courage Seit Wochen protestieren in Georgien Menschen für ihre Demokratie und einen Eintritt in die EU. Denn die Regierungspartei will den autoritären Umbau und die Hinwendung zu Russland. Die Zukunft des Landes könnte sich in den nächsten Tagen entscheiden. Eine Reportage aus Tiflis.
-
KW 51: Die Woche, in der das Verfassungsgericht geschützt wird
KW 51: Die Woche, in der das Verfassungsgericht geschützt wird Die 51. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 15 neue Texte mit insgesamt 105.942 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
-
Stirb langsam: Warum es mit X nun zu Ende geht
Seit der Übernahme wurden so viele unterschiedliche Fehler gemacht, dass eine Reparatur Twitters kaum mehr möglich ist. (Symbolbild) Stirb langsam: Warum es mit X nun zu Ende geht Soziale Netzwerke sind wegen des Netzwerkeffekts nur schwer totzukriegen. Doch dem Twitter-Nachfolger X von Elon Musk droht nun genau das. Wie konnte das passieren? Welche Plattformen könnten die Nachfolge antreten? Eine Analyse über Aufstieg und Fall sozialer Netzwerke.
-
Anlasslose Massenüberwachung: Auch Ungarn scheitert mit Chatkontrolle im EU-Rat
Wie ein Postamt, in dem jeder Brief geöffnet und kontrolliert würde. (Symbolbild) Anlasslose Massenüberwachung: Auch Ungarn scheitert mit Chatkontrolle im EU-Rat Die Chatkontrolle hat im EU-Rat nicht die nötige Zustimmung bekommen. Datenschutz- und Menschenrechtsorganisationen können erst einmal aufatmen: Die gefährlichen Überwachungspläne stecken fest – bis zur nächsten Abstimmung.
-
Offener Brief: Sachverständige wehren sich gegen AfD-Antwortzwang
Aline Blankertz als Sachverständige im Digitalausschuss, hinter ihr rechts der Abgeordnete Eugen Schmidt, der sie persönlich diffamierte. Offener Brief: Sachverständige wehren sich gegen AfD-Antwortzwang Die AfD hat sich beim Ältestenrat beschwert: Eine Sachverständige habe der Partei in einer Anhörung im Bundestag nicht geantwortet. Der Ältestenrat reagierte mit einem Antwortzwang. Dagegen wehren sich nun zahlreiche Sachverständige.
-
Klimabewegung: FBI ermittelt gegen Exxon-Lobbyisten wegen Hacking
Anlage von ExxonMobil in Rotterdam. (Archivbild) Klimabewegung: FBI ermittelt gegen Exxon-Lobbyisten wegen Hacking Eine Recherche der Nachrichtenagentur Reuters belegt, dass der Ölkonzern ExxonMobil tiefer in das Hacking von Umweltaktivist:innen verwickelt ist als bisher bekannt. Das ausgespähte Material wurde zur Diskreditierung von Klima-Klagen gegen den Konzern genutzt.
-
Anlasslose Massenüberwachung: Niederländische Regierung klar gegen Chatkontrolle
Chatkontrolle wäre wie eine Kameraüberwachung beim Briefeschreiben, bevor der Brief in den Umschlag gesteckt wird. (Symbolbild) Anlasslose Massenüberwachung: Niederländische Regierung klar gegen Chatkontrolle Demnächst soll die Chatkontrolle wieder im EU-Rat verhandelt werden. Eines ist in jedem Fall klar: Dem Vorschlag der ungarischen Ratspräsidentschaft werden die Niederlande nicht zustimmen.
-
"Toxischer Ort": Zahlreiche prominente Accounts verlassen X
Auch die ehemalige Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli verlässt X. (Archivbild) "Toxischer Ort": Zahlreiche prominente Accounts verlassen X Elon Musks Plattform ist wieder um ein paar prominente Accounts ärmer. Mit einer gemeinsamen Aktion und einem offenen Brief haben sich nicht nur Prominente und Abgeordnete, sondern auch Institutionen wie das Jüdische Museum München von der Plattform verabschiedet.
-
Videoüberwachung in Köln: Zahnlose Datenschutzbehörde
Überwachungskamera am Verwaltungsgericht am Kölner Appelhofplatz. Videoüberwachung in Köln: Zahnlose Datenschutzbehörde Dass Privatpersonen über Jahre und mit Einsatz von viel Zeit und Geld Grundrechte erkämpfen müssen, zeigt, dass die Datenschutzbehörde nicht stark genug gegen die ausufernde Videoüberwachung in Köln vorgegangen ist. Ein Kommentar.
-
Justizministerkonferenz: Zweitschlüssel für Autos und mehr Staatstrojaner bitte
Justizminister:innen wollen Autos und Messenger aufmachen. (Symbolbild) Justizministerkonferenz: Zweitschlüssel für Autos und mehr Staatstrojaner bitte Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister möchte, dass Ermittlungsbehörden in Zukunft Zweitschlüssel für Autos bekommen können. Außerdem pochen sie auf einen einfacheren Einsatz von Staatstrojanern.
-
Verwaltungsgericht Köln: Teilerfolg bei Klage gegen Videoüberwachung
Überwachungskamera in Köln. Verwaltungsgericht Köln: Teilerfolg bei Klage gegen Videoüberwachung Das Verwaltungsgericht Köln sieht die polizeiliche Videoüberwachung als grundsätzlich rechtmäßig an. Die Überwachungsbereiche in Köln sind aber zu groß und müssen nun verkleinert werden. Die Kläger-Initiative geht davon aus, dass etwa ein Drittel der Überwachungskameras abgeschaltet oder abgebaut werden muss.
-
Studie: Sie nennen es Arbeitsplatzanalyse
Screenshots aus dem Programm von Locatee. Studie: Sie nennen es Arbeitsplatzanalyse Verschiedene Unternehmen bieten Überwachungssysteme an, welche die Nutzung von Arbeitsplätzen, Tischen und Räumen in Büros erfassen. Eine Studie stuft diese Systeme als „aufdringliche Verhaltensüberwachung“ ein, die tief in die Privatsphäre der Arbeitnehmenden eingreift.
-
Kameraüberwachung in Köln: Showdown vor dem Verwaltungsgericht
Kameras zur Videoüberwachung an einer Hauswand am Vorplatz des Kölner Dom. Kameraüberwachung in Köln: Showdown vor dem Verwaltungsgericht Vor dem Kölner Verwaltungsgericht wird über die polizeiliche Videoüberwachung der Stadt verhandelt. Eine Initiative kämpft seit Jahren dagegen. Sie will, dass die Überwachung untersagt wird.