Ursula von der Leyen ist zurück und hat im Rahmen eines Cebit-Events über Kinderpornographie, Online-Petitionen und den Schutz von Kindern im Netz gesprochen. Heise hat dazu einen kleinen Artikel verfasst: Von der Leyen fordert neue Wege in der Diskussion um Internet-Sperren.
Zu den neuen Wegen soll eine „neue Dialogplattform“ gehören, die Union und FDP vereinbart haben. Die Info hatte ich noch nicht und da bin ich mal gespannt drauf. Wobei man sich nicht sicher sein kann, was Frau von der Leyen sich darunter vorstellt:
„Selbstverständlich wird es die Face-to-Face-Diskussion geben, aber gleichzeitig werden wir die Möglichkeiten des Internet nutzen, Livestream-basiert, und diskutieren in den Foren, in den Blogs. Wir lernen daraus, was passiert ist, aber wir ziehen uns nicht in den Schmollwinkel zurück. Die Metaebene, die grundsätzliche philosophische Diskussion, müssen und wollen wir miteinander führen.“
Lustig ist auch der folgende Abschnitt:
In der Rückschau habe sie die Auseinandersetzung an die Entdeckung neuer Kontinente erinnert, konstatierte die Ministerin: „Es sind Leute aus der alten reglementierten Welt aufgebrochen, und da herrschte oft das Recht des Stärkeren. Durch Kommunikation hat es dann eine vorsichtige Koppelung beider Welten gegeben.“ Die Vereinbarkeit der zwei Welten sei kein Ding der Unmöglichkeit.
Das mit den neuen Kontinenten kann ich gut nachvollziehen. Die gemeinsame Entdeckung von Ländern in aller Welt, die laut von der Leyen Kinderpornographie nicht bekämpfen, was aber in der Regel nicht stimmte, hatte aber von einem kollaborativen Geographie-Unterricht mit Spasscharakter. Aber wahrscheinlich meint Frau von der Leyen etwas anderes mit ihrem „Bild“.
Interessant ist ja, wie es weitergeht. Im Koalitonsvertrag steht ein Jahr Evaluation, die Zensur-Infrastruktur steht und kann innerhalb von Minuten in Betrieb genommen werden. Nun gibt es mindestens zwei Lesarten der Vereinbarung im Koalitionsvertrag:
1. Frau von der Leyen soll das Gesicht gewahrt werden, weil sie für diese Diskussion steht.
2. Der FDP soll das Gesicht gewahrt werden, weil sie unbedingt irgendwas als Verhandlungserfolg im Bereich der Bürgerrechte vorlegen musste.
Ich tendiere ja zu Punkt 2, weil ich beim Thema Bürgerrechte im Netz Berufs-Pessimist bin und es mir auch logischer erscheint. Aber vielleicht gibt es ja auch noch eine dritte Lesart? Frau von der Leyen droht auch schon in diese Richtung:
„Und wo dann nicht gelöscht werden kann, werde ich erneut die Frage stellen müssen: Was tun? Weggucken kann jetzt keiner mehr.“