ich erinnere mich noch gut daran, wie ich als Kind Ostereier gesucht habe. Auf einmal waren allerlei rundliche oder farbige Objekte im Garten verdächtig. Manchmal ging mein Griff zu einem Kieselstein – Fehltreffer! Manchmal fand ich nur bemalte Hühnereier, die meine Oma wohl für gesund hielt. Langweilig!
Die Suche nach Ostereiern ist harmlos. Die biometrische Suche nach Gesichtern nicht. Polizeibehörden in Deutschland tun das, die Abfragen haben sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Und auch hier kann es zu Fehltreffern kommen. In diesem Fall erleiden allerdings keine Kieselsteine einen irrtümlichen Zugriff, sondern Unbeteiligte. Und es gibt Menschen, die durch das System strukturell benachteiligt werden, etwa Asylsuchende oder Menschen mit abgelehnten Asylanträgen.
Ein weiteres „Easteregg“ findet sich in einem geplanten Gesetz der australischen Regierung. Es soll primär den Datenschutz von Minderjährigen erhöhen, kann aber auch Alterskontrollen zementieren – siehe Ticker.
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Sebastian
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Nordrhein-Westfalen arbeitet an einem neuen Gesetz, das auch den Datenaustausch zu psychisch erkrankten Menschen regeln soll. Dass Informationen über zwangseingewiesene Menschen in manchen Fällen an die Polizei fließen sollen, kritisieren Psychiatrie-Erfahrene ebenso wie sozialpsychiatrische Dienste.
Amnesty International, Chaos Computer Club und weitere Organisationen fordern den Stopp neuer Befugnisse für Sicherheitsbehörden. Die geplanten Systeme zur biometrischen Suche und automatisierten Datenanalyse bedrohten Datenschutz, Versammlungsfreiheit und informationelle Selbstbestimmung.
Donald Trump poltert bei jeder Gelegenheit gegen die EU und ihre Digitalregeln. Künftig soll ein neues Gremium der US-Regierung offenbar Mitsprache einräumen, berichtet das Handelsblatt. Im Gegenzug soll es Zollerleichterungen geben.
Mehr als doppelt so häufig wie im Vorjahr haben Kriminalämter ein Gesichtserkennungssystem des BKA genutzt. Das System generiert immer mehr sogenannte Treffer und erzeugt gleichzeitig einen Bias gegenüber Asylsuchenden.
Lesenswert, wichtig und spannend – hier fasst die Redaktion netzpolitische Meldungen von anderswo als Linktipps zusammen.
Der Standard
Der Chef der größten US-Krankenhauskette will Radiolog:innen mit sogenannter Künstlicher Intelligenz ersetzen. Fachärzt:innen warnen davor, den Marketing-Versprechen der KI-Industrie auf den Leim zu gehen. Studien zeigen: Die Lage ist kompliziert.
BMDS
Mit einer überarbeiteten Gigabit-Richtlinie hat das Digitalministerium den diesjährigen Förderaufruf für den Glasfaserausbau gestartet. Insgesamt soll vom Bund über eine Milliarde Euro an regionale Ausbauprojekte fließen.
Reuters
Die italienische Überwachungsfirma Asigint, Tochter der SIO-Gruppe, soll rund 200 Nutzer:innen eine gefälschte WhatsApp-Version untergejubelt haben, mutmaßlich um sie auszuspionieren.
The Washington Post
Die Washingtoner Konferenz „Hill and Valley“ hat sich zu einem wichtigen Forum für Vernetzung zwischen rechten Tech-Baronen und der Trump-Regierung entwickelt. Ein Hintergrundbericht gibt Einblick, in welche Richtung sich diese Blase bewegt.
Ofcom
Der britischen Medienaufsicht zufolge posten Erwachsene im Vereinigten Königreich seltener auf sozialen Medien: 2024 waren es demnach 61 Prozent, inzwischen nur noch 49 Prozent.
OAIC
Australien plant ein Gesetz zum besseren Datenschutz von Minderjährigen. Das Vorhaben könnte jedoch Alterskontrollen im Netz zementieren. Denn manche Dienste sollen das Alter von Nutzer*innen prüfen, um ihr altersbedingtes Datenschutz-Niveau zu ermitteln.
Razom
Der französische KI-Konzern Mistral AI hat einen dreijährigen Vertrag mit dem französischen Verteidigungsministerium abgeschlossen. Demnach sollen dessen KI-Produkte in die Prozesse französischer Streitkräfte integriert werden – und womöglich zur Blaupause für die EU werden.
Open Access Government
Mit Open Research Europe (ORE) bietet die EU eine Open-Access-Plattform für wissenschaftliche Beiträge an. Nun soll sich die Initiative weiter öffnen und insgesamt besseren Zugang für Forscher:innen gewährleisten.
The New York Times
Eigentlich soll die US-Finanzaufsichtsbehörde SEC den Markt beaufsichtigen. Doch das Führungspersonal schmiegt sich auffällig an die Kryto-Branche an, die so überrascht wie erfreut ist.
The Washington Post
Israels Streitkräfte nutzen ein umfassendes technisches Arsenal, um gezielt Mitglieder der iranischen Führungsspitze zu töten. Die Strategie könnte sich jedoch als Schuss ins eigene Knie entpuppen, analysieren Fachleute.
Bundeskanzleramt
Die Bundesregierung in Österreich drängt auf ein EU-weites Social-Media-Verbot bis 14 Jahre mit Alterskontrollen. Ein offener Brief soll der EU-Kommission Druck machen.
Belltower News
Rechtsextreme und Verschwörungsaktivist*innen nutzen die aktuelle Debatte um Collien Fernandes und sexualisierte Gewalt für menschenfeindliche Narrative, analysiert Belltower News. Betroffene erfahren damit "Instrumentalisierung statt Solidarität".
Liebe Leser:innen, ein Social-Media-Verbot einzuführen, ist gar nicht so einfach, wie es sich manche wünschen. EU-Recht und das Grundgesetz stehen dem entgegen. Das schreiben die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages. Entscheiden können die Fachleute darüber nicht. Das wird wohl der Europäische Gerichtshof tun. Oder die EU-Kommission selbst macht noch einen Vorstoß, der dann für alle […]
Liebe Leser:innen, meine Kollegin Laura hat den Tüftler Muharrem Batman in Neukölln besucht, der unermüdlich Geräte repariert und sie vor dem immer weiter wachsenden Elektroschrott-Berg bewahrt. In ihrem Text lernt ihr nicht nur etwas über das Recht auf Reparatur und seine Tücken. Mich hat der Text sehr bewegt. Weil er zeigt, dass Batman nicht nur […]
Liebe Leser*innen, Wolt, Lierando, Uber Eats – in Deutschland gibt es eine Menge Lieferdienste. Die Menschen, die auf dem Fahrrad Sushi, Pizzen und mehr durch die Gegend fahren, schuften häufig für Subunternehmen. Bei der EU haben sie bessere Arbeitsbedingungen bestellt. Aber bekommen haben sie… schwer zu sagen. Eine aufgeweichte Pappschachtel mit Fettresten? So zumindest ist […]
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