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Auf den PunktFrida für alle.

  • Sebastian Meineck

Liebe Leser*innen,

auch von mir ein frohes neues Jahr! Da sind wir also. Silvester und der 38C3 und unsere Spendenkampagne liegen hinter uns. Das mit den Spenden hat auf den letzten Drücker geklappt: Tausend Dank für eure Unterstützung.

Und was liegt vor uns? Erst einmal ein Haufen Werke von Frida Kahlo, George Gerswhin oder Agatha Christie, die nun gemeinfrei sind. Es tut gut, das Jahr mit etwas Positivem zu starten. Denn immer flauschig wird es gewiss nicht sein. So ließ etwa der neueste Koalitions-Ärger um die Vorratsdatenspeicherung nicht lange auf sich warten – siehe Ticker.

Auf ein Neues
Sebastian

Unsere Artikel des Tages

USAErneutes Aus für Netzneutralität

Gerade erst waren in den USA wieder stärkere Regeln für Netzneutralität eingesetzt worden, schon ist es damit wieder vorbei. Breitband-Internetanbieter seien keine Telekommunikationsdienste, urteilte ein Berufungsgericht. Damit gelten viele Vorschriften für sie nicht.

SpendenaktionWir danken euch von ganzem Herzen!

Es war eine Punktlandung: Am allerletzten Tag des Jahres erreichten wir unser Spendenziel – dank eurer Hilfe! Die Finanzierung von netzpolitik.org ist damit für 2025 gesichert! Wir sind erleichtert, voller Dankbarkeit und machen uns an die Arbeit!

Public Domain DayI wanna be lazy

Mit Beginn des Jahres 2025 werden viele Kunstwerke, Schriften und Musik gemeinfrei und gehören dann zur Public Domain. Mit dabei sind dieses Jahr Frida Kahlo, Irving Berlin, Agatha Christie oder George Gershwin.

Proteste in Georgien„Es gibt kein Zurück“

Nachdem die pro-europäische Präsidentin Surabischwili den Palast geräumt hat, stellt sich die Demokratiebewegung die Frage, wie es weiter geht. Während einige fürchten, dass der Schritt die Opposition Momentum gekostet hat, richten sich andere optimistisch auf eine längere Auseinandersetzung ein. Ein Bericht aus Tiflis.

VorratsdatenspeicherungEine zweifache Farce

Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt will Rot-Grün die Vorratsdatenspeicherung einführen. Mit evidenzbasierter Sicherheitspolitik hat das nichts zu tun. Die Bundesregierung erfüllt vielmehr die Wünsche des Sicherheitsapparates und lenkt vom Versagen der Behörden ab. Ein Kommentar.

Tickermeldungen

Lesenswert, wichtig und spannend – hier fasst die Redaktion netzpolitische Meldungen von anderswo als Linktipps zusammen.

Ticker-News von heise online vom 03. 01. 2025

Das Bundesgesundheitsministerium will die Pilotphase der elektronischen Patientenakte am 15. Januar starten, ungeachtet der bekannten Sicherheitsmängel. BSI und Gematik hätten „umgehend zusätzliche Schutzmaßnahmen entwickelt und deren Umsetzung veranlasst“.

Ticker-News von heise online vom 03. 01. 2025

Die Bundesregierung vollzieht eine Kehrtwende bei der Vorratsdatenspeicherung. Die am Montag verkündete Position war offenbar nicht mit den Bundestagsfraktionen und allen Ministerien abgesprochen gewesen. Die Regierung strebe nun „eine gute Lösung“ an.

Ticker-News von golem.de vom 03. 01. 2025

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen erhält 2.500 Tablets mit einer neuen Vernehmungs-App. Vernehmungen seien so an jedem Ort möglich, etwa in Gefängnissen oder direkt am Tatort. Zukünftig soll die App auch für die Befragung von Kindern und Jugendlichen genutzt werden.

Ticker-News von apotheke adhoc vom 03. 01. 2025

Die Pilotphase der elektronischen Patientenakte startet am 15. Januar in Hamburg, Franken und Nordrhein-Westfalen. Nachdem Sicherheitsforschende aufdeckten, dass die ePA nicht sicher ist, dürfen Apotheken in den ersten beiden Gematik-Modellregionen nur eingeschränkt, in NRW gar nicht teilnehmen.

Ticker-News von SPIEGEL vom 03. 01. 2025

Apple hat 95 Millionen US-Dollar angeboten, um einen fünf Jahre andauernden Rechtsstreit über das angebliche Abhören durch Siri zu beenden. Der Konzern steht im Verdacht, Gespräche seiner Nutzer:innen heimlich aufgezeichnet und für Werbung verwendet zu haben.

Ticker-News von eGovernment vom 03. 01. 2025

Das Bundesinnenministerium hat nach eigenen Angaben bis Ende vergangenen Jahres 115 wichtige Verwaltungsleistungen wie etwa Kindergeld oder Bildungskredite digitalisiert. Die Umsetzung in den Ländern bleibt derweil hinter dem Zeitplan zurück.

Ticker-News von TechCrunch vom 03. 01. 2025

Indien setzt seinen Kurs gegen VPN-Anbieter fort. Auf Anordnung haben Apple und Google mehrere Angebote von ihren Marktplätzen entfernt. Die Regierung verpflichtet VPN-Anbieter, die Daten von Nutzer:innen auf Vorrat zu speichern.

Ticker-News von Semafor vom 03. 01. 2025

Meta bereitet sich offenbar auf die bevorstehende Amtsübernahme Donald Trumps vor und strukturiert seine globale Politikabteilung um. Der bisherige Leiter Nick Clegg wird durch den Republikaner Joel Kaplan ersetzt.

Ticker-News von Vox vom 03. 01. 2025

Sind strenge Alterskontrollen von Pornoseiten mit der US-amerikanischen Redefreiheit vereinbar? Der Verband der Pornobranche, Free Speech Coalition, will das im Fall von Texas vorm Obersten Gerichtshof klären.

Ticker-News von taz vom 02. 01. 2025

Nach der Amokfahrt von Magdeburg plant die Bundesregierung nach eigenen Angaben, die Vorratsdatenspeicherung einzuführen. Die Grünen widersprechen jedoch und betonen, dass ihre Position unverändert bleibt.

Ticker-News von monopol vom 02. 01. 2025

Auf sozialen Medien werden Nutzer:innen zu Kurator:innen ihrer selbst. Die digitalen Galerien von TikTok, Instagram und Co. öffnen den Raum für eine ästhetische Auseinandersetzung mit dem eigenen Dasein. Vincent Foerst hat in Tokio den Designer Fuseinatti zum Gespräch über das Phänomen getroffen.

Ticker-News von United Nations vom 02. 01. 2025

Die UN-Generalversammlung hat am 24. Dezember 2024 die umstrittene Cybercrime Convention verabschiedet. Der Vertrag gefährdet die Menschenrechte und ermöglicht weitreichende Überwachung, mahnen Vertreter:innen der Zivilgesellschaft.

Ticker-News von 404 Media vom 02. 01. 2025

In insgesamt 17 US-Bundesstaaten ist Pornhub nun gesperrt, jüngst kamen Florida, Tennessee und South Carolina hinzu. Hintergrund sind Gesetze für strenge Alterskontrollen, die Pornhub nicht umsetzen will.

Ticker-News von heise online vom 02. 01. 2025

Wann darf die Polizei in Österreich Handys und Datenträger durchsuchen? Nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs aus dem Jahr 2023 braucht es seit dem Jahreswechsel einen Gerichtsbeschluss – es gibt aber weiterhin Ausnahmen.

Ticker-News von CNN vom 02. 01. 2025

Das oberste Gericht in Venezuela hat eine Strafe von mehr als 10 Millionen US-Dollar gegen TikTok verhängt. Die Plattform habe Kinder nicht ausreichend vor lebensgefährlichen Challenges geschützt. Hintergrund sind drei Todesfälle von Minderjährigen.

Über die Autor:innen

  • Sebastian Meineck
    Philipp Sipos

    Sebastian Meineck ist Journalist und seit 2021 Redakteur bei netzpolitik.org. Zu seinen aktuellen Schwerpunkten gehören digitale Gewalt, Databroker und Jugendmedienschutz. Er schreibt einen Newsletter über Online-Recherche und gibt Workshops an Universitäten. Das Medium Magazin hat ihn 2020 zu einem der Top 30 unter 30 im Journalismus gekürt. Seine Arbeit wurde mehrfach ausgezeichnet, unter anderem zweimal mit dem Grimme-Online-Award sowie dem European Press Prize.

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