Seit dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt wird deutschlandweit demonstriert. Den Anfang machten am vergangenen Montag etwa 10.000 Menschen am Brandenburger Tor, am Dienstag demonstrierten ähnlich viele am Kölner Neumarkt – und auch für das kommende Wochenende sind laut der Website zeitzumhandeln.org Demos in mehr als 30 Städten geplant.
Dabei soll in Städten wie Magdeburg, Hamburg, Berlin, München, Stuttgart, Hannover, Leipzig und Dresden sowie in kleineren Orten wie Ravensburg, Eschwege, Nordhorn und Husum protestiert werden.
Die Zielsetzungen der Demonstrationen sind verschieden. Einige fordern ein AfD-Verbot, andere appellieren an demokratische Werte, wieder andere richten sich gegen Sozialabbau und die Politik der Bundesregierung, die als ein wesentlicher Grund für das Erstarken rechtsradikaler Kräfte gilt. Manche der Demos werden von größeren zivilgesellschaftlichen Bündnissen getragen, andere von kleineren Organisationen.
Von Husum bis Freiburg
Eine der größten Demonstrationen wird vermutlich in Berlin stattfinden. Dort mobilisiert seit Monaten ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus über 100 Gruppen und Initiativen zu einer „Sterndemo“ zu unterschiedlichen Themen wie Klimaschutz, Stadtpolitik und Menschenrechten. Die Demo richtet sich ausdrücklich auch gegen die soziale Kürzungspolitik der schwarz-roten Bundes- sowie Landesregierung. Nach den Wahlergebnissen in Sachsen-Anhalt dürfte der Demokratie- und Menschenrechteblock deutlichen Zulauf bekommen.
Einige der Demonstrationen am kommenden Wochenende hat das PRÜF-Bündnis angemeldet. Es fordert, dass rechtsextremistisch eingestufte Parteien vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden. Um diesen Prozess einzuleiten, soll der Bundesrat ein Verbotsverfahren anstrengen. Die Prüf-Demos hatten schon in der Vergangenheit deutschlandweit Tausende Menschen auf die Straße gebracht.
Wie bereits nach den Protesten im Anschluss an die Correctiv-Enthüllungen im Januar 2024 und dem Brandmauer-Einriss von Friedrich Merz ein Jahr darauf sammelt die taz auch dieses Mal die Demo-Zahlen in einer interaktiven Karte.
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