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Auf den Punkt: Diese verbotene Vereinigung gibt es immer noch nicht.

  • Timur Vorkul
Timur Vorkul

Liebe Lesende,

ihr erinnert euch sicherlich an den Aufruhr um das Portal linksunten.indymedia.org, das der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Jahr 2017 verboten hat. Nun gibt es wieder Neues in der Sache.

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat mehrmals versucht, hinter dem Portal eine kriminelle Vereinigung zu finden, um letztlich doch festzustellen, dass es keine gibt. Die nachträgliche Veröffentlichung des Archivs der Seite löste nämlich eine zweite Runde von Ermittlungen aus. 2023 durchsuchte die Polizei daraufhin wieder Wohnungen mehrerer Personen und beschlagnahmte zahlreiche Datenträger, in der Hoffnung etwas Handfestes zu finden.

Doch diese Durchsuchungen waren rechtswidrig, wie das Landgericht Karlsruhe nun feststellte. Meine Kollegin Anna Biselli berichtet. Womöglich war es also diesmal wirklich das letzte Verfahren in dieser Sache.

Mit hoffnungsvollen Grüßen

Timur

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Über die Autor:innen

  • Timur Vorkul
    Darja Preuss
    Timur Vorkul

    Timur ist seit September 2025 Volontär bei netzpolitik.org. Er hat Sozialwissenschaften und Kulturanthropologie studiert und zuletzt für den MDR gearbeitet. Neben seinem Volontariat macht er Beiträge für den Fernsehsender KiKA. Er interessiert sich für staatliche Überwachung, Migrationsregime und Ungleichheit.

    Kontakt: E-Mail (OpenPGP)

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