Liebe Leser:innen,
manche Wochen fühlen sich langsamer an als andere. Vielleicht ging es euch ähnlich: Hinter und vor uns liegen lange Wochenenden; viele da draußen sind noch in den Osterferien; auf überdurchschnittlich viele E-Mails kommt als Antwort nur eine Abwesenheitsnachricht.
Der neue Bundestag ist mit dem Einrichten der Büros beschäftigt und sortiert sich noch, die Pressemitteilungen aus den Bundesministerien beschränken sich zunehmend auf Grußtermine. Wenn ich mir das Wortspiel erlauben darf: Wir befinden uns in den Iden des Merz – irgendwo in der Mitte zwischen vorgestelltem Koalitionsvertrag und Kanzlerwahl. Wir wissen, dass die nächsten Monate und Jahre für Grund- und Freiheitsrechte nicht leicht werden, aber wir wissen nicht, was genau als nächstes und erstes passieren wird.
Wie lange dauert es, bis die schwarz-rote Koalition ihren Anlauf zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung unternimmt? Wann gehen die Koalitionär:innen die Novelle der Geheimdienstgesetze an? Welche Priorität hat die Reform der Datenschutzaufsicht?
All das sind Fragen, die mir derzeit im Kopf herumgehen. Und auch, wenn ich nicht sagen kann, dass ich mich auf die Antworten freue: Sie wären mir lieber als das Aushalten der Ungewissheit.
Bleibt gespannt!
anna
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