Linkschleuder

Morgen im Bundestag: #NSAUA mit Zeugenbefragung Deutsche Telekom und BND

Morgen tagt wieder der Geheimdienstuntersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag. Wir werden wie immer vor Ort sein und für Euch das Protokoll anfertigen, was es sonst leider nicht gibt.

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Und darum gehts morgen:

Zeugenvernehmung

Herr H., Telekom (Beweisbeschluss Z-68)
Herr A., Telekom (Beweisbeschluss Z-69)
Reinhard Breitfelder, BND, ehem. AL 2 (Beweisbeschluss Z-54)
K. L., BND, Verfasserin des Schwachstellenberichts (Beweisbeschluss Z-65)

Der geplante Sitzungsbeginn der öffentlichen Beweisaufnahme ist 10 Uhr. Allerdings besteht die Möglichkeit einer Verschiebung auf 11 oder 12 Uhr wegen einer Regierungserklärung. Wir werden aber rechtzeitig dort sein und kommen lieber zu früh als zu spät.

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2 Kommentare
  1. Dumme Frage, gibt es eigentlich ein offizielles nicht öffentliches/geheimes Protokoll? Bzw ist es üblich dass bei Untersuchungsausschüssen kein Protokoll geführt wird?

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