Morgen im Bundestag: #NSAUA mit Zeugenbefragung Deutsche Telekom und BND

Morgen tagt wieder der Geheimdienstuntersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag. Wir werden wie immer vor Ort sein und für Euch das Protokoll anfertigen, was es sonst leider nicht gibt.

Und darum gehts morgen:

Zeugenvernehmung

Herr H., Telekom (Beweisbeschluss Z-68)
Herr A., Telekom (Beweisbeschluss Z-69)
Reinhard Breitfelder, BND, ehem. AL 2 (Beweisbeschluss Z-54)
K. L., BND, Verfasserin des Schwachstellenberichts (Beweisbeschluss Z-65)

Der geplante Sitzungsbeginn der öffentlichen Beweisaufnahme ist 10 Uhr. Allerdings besteht die Möglichkeit einer Verschiebung auf 11 oder 12 Uhr wegen einer Regierungserklärung. Wir werden aber rechtzeitig dort sein und kommen lieber zu früh als zu spät.

Du möchtest mehr kritische Berichterstattung?

Unsere Arbeit bei netzpolitik.org wird fast ausschließlich durch freiwillige Spenden unserer Leserinnen und Leser finanziert. Das ermöglicht uns mit einer Redaktion von derzeit 15 Menschen viele wichtige Themen und Debatten einer digitalen Gesellschaft journalistisch zu bearbeiten. Mit Deiner Unterstützung können wir noch mehr aufklären, viel öfter investigativ recherchieren, mehr Hintergründe liefern - und noch stärker digitale Grundrechte verteidigen!

Unterstütze auch Du unsere Arbeit jetzt mit deiner Spende.

Unterstütze auch Du unsere Arbeit jetzt mit deiner Spende.

2 Ergänzungen

  1. Dumme Frage, gibt es eigentlich ein offizielles nicht öffentliches/geheimes Protokoll? Bzw ist es üblich dass bei Untersuchungsausschüssen kein Protokoll geführt wird?

Wir freuen uns auf Deine Anmerkungen, Fragen, Korrekturen und inhaltlichen Ergänzungen zum Artikel. Unsere Regeln zur Veröffentlichung von Ergänzungen findest Du unter netzpolitik.org/kommentare. Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.