Die Linke-Fraktion wollte wissen, wie es um die Breitband-Infrastruktur in Deutschland bestellt ist und hat eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Die Fragen lauteten, inwieweit die Bundesregierung Auskunft über die Breitband-Netzinfrastruktur in Deutschland geben kann, welche Infrastrukturen (Kabel, FTTB/H, usw.) in welchen Gebieten vorhanden sind und welche Unterschiede in der Infrastruktur zwischen den Ost- und Westbundesländern sowie städtischen und ländlichen Gebieten bestehen.
Leider sah sich die Bundesregierung nicht in der Lage, die Fragen in der „vorliegenden Form“ zu beantworten. Sie verweist lediglich auf den öffentlich verfügbaren Breitbandatlas, der zumindest im Groben Aufschluss über die Verfügbarkeit der jeweiligen Zugangstechnik gibt. Die Daten bestätigen nicht das erste Mal, dass der besonders wichtige Glasfaserausbau in Deutschland nicht so recht vorankommt. Spitzenreiter in der Statistik ist Bayern, und selbst dort haben lediglich 9,2 % der Haushalte direkten Zugang zu FTTH (Fibre To The Home) beziehungsweise FTTB (Fibre To The Building). In vier weiteren Bundesländern kommen zwischen vier und sechs Prozent der Haushalte in den Genuss direkter Glasfaseranschlüsse, danach sieht es noch düsterer aus. Die überwiegende Mehrheit solcher Anschlüsse ist – wenig überraschend – bloß im städtischen Bereich verfügbar.
„Um Deutschlands Netze zukunftssicher zu machen, brauchen wir den Glasfaserausbau“, forderte Herbert Behrens, Sprecher für Digitale Infrastruktur der Linke-Fraktion im Bundestag. „Keine andere Technologie kann die entsprechenden Datenmengen abtransportieren“, so der Bundestagsabgeordnete. Zwar werde per Funk und Vectoring seit längerem versucht, die Verfügbarkeit von schnellem Internet zu verbessern. Wirklich zukunftssicher sei allerdings nur die Glasfaser, wie viele Experten betonen würden.
Doch nicht nur beim Glasfaserausbau offenbaren sich eklatante Lücken. In keinem der fünf neuen Bundesländer haben mehr als die Hälfte aller Haushalte die Möglichkeit, Internet über Kabel (CATV) zu beziehen. In Brandenburg liegt der Anteil bei erschreckend niedrigen 33 %, Sachsen-Anhalt liegt sogar noch einen Prozentpunkt darunter. Von den scheinbar traumhaften Ausbauraten im Mobilfunkbereich über UMTS und LTE sollte sich allerdings niemand blenden lassen: Solche Verbindungen sind in aller Regel deutlich instabiler als Kabelleitungen, werden verlangsamt, sobald ein weiterer Teilnehmer dieselbe Funkzelle auslastet (Shared Medium), und haben meist ein knapp bemessenes Transfervolumen. Und auch hier gilt, dass man schnell in die Röhre guckt, sobald man den städtischen Bereich verlässt.
Wie man es dreht und wendet: Deutschland befindet sich beim Breitbandausbau keineswegs im „vorderen Mittelfeld“, wie Digitalkommissar Günther Oettinger vor wenigen Monaten behauptet hat, und liegt insbesondere bei richtig schnellen Glasfaseranschlüssen weit abgeschlagen hinten. Das großmundige Versprechen, bis 2018 flächendeckend 50 MBit/s sicherzustellen, bleibt bis auf Weiteres uneingelöst.