Am Donnerstag: Nächster #NSAUA im Bundestag mit BND-Zeugen

Am Donnerstag gibt es die nächste Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag. Wir werden wie immer vor Ort sein und ein Liveblog-Protokoll des Verhörs machen. Wer sich das mal aus nächster Nähe ansehen will: Es gibt noch Plätze, und der Eintritt ist frei.


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Als Zeuge geladen ist Harald Fechner, von 2008 bis 2009 beim BND Abteilungsleiter für technische Aufklärung. Aussagen soll auch der BND-Jurist A. F., der von 2009 bis 2014 mit den sich aus dem Grundgesetz-Artikel 10 über den Schutz des Fernmeldegeheimnisses für den BND ergebenden Konsequenzen befasst war. […] Bei Fechners Befragung dürfte das gesamte Spektrum der Probleme zur Sprache kommen, die mit den Operationen in Bad Aibling, „Eikonal“ und „Glotaic“ verbunden sind. Im bayerischen Bad Aibling wertet der BND die internationale Satellitenkommunikation aus, zeitweise geschah dies in Kooperation mit der NSA. […] Konfrontiert sehen dürfte sich der Zeuge unter anderem mit einer Frage, die sich als besonders neuralgisch entpuppt. Alle BND-Zeugen haben betont, bei den drei Operationen seien jährlich nur wenige hundert Meldungen Richtung USA geflossen – unter denen sich keine „G-10-Daten“ befunden hätten, die sämtlich aus den Datenströmen aussortiert worden seien. Aber hat die Filtertechnik funktioniert? NSA und CIA erhielten zudem „Metadaten“, wie Verbindungsdaten im Fachjargon heißen.

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Ein Kommentar
  1. Vielleicht kann ja irgendjemand zeichnen und würde mal Zeichnungen von den Leuten oder Situationen im Ausschuss machen? Das wäre ein großartiger Einblick, auch wenn nur schematisch für diejenigen die nicht hingehen können/wollen

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