Spenden
2026-10-16 1.310 149
Wir suchen noch 300 Brandschutzhelfer:innen
Unterstütze unseren Kampf für Grund- und Freiheitsrechte mit einer Dauerspende.
Jetzt mitmachen

Dieser Artikel ist mehr als 17 Jahre alt.

Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze

Patrick Breyer hat eine umfangreiche Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze in einem Wiki zusammengefasst„ inklusive ihres kritischen Inhalts und des Stimmverhaltens der Fraktionen im Deutschen Bundestag. Sehr interessant und geht weit zurück in die Vergangenheit.

  • Markus Beckedahl
Markus Beckedahl
13

Patrick Breyer hat eine umfangreiche Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze in einem Wiki zusammengefasst„ inklusive ihres kritischen Inhalts und des Stimmverhaltens der Fraktionen im Deutschen Bundestag. Sehr interessant und geht weit zurück in die Vergangenheit.

Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Markus Beckedahl

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.

    Foto: Darja Preuss

Veröffentlicht

Kategorie

Schlagwörter

, , , ,

Weiterlesen

Thema

Datenschutz

Thema

Datenschutz

Thema

Deutschland

Ergänzungen

Wir freuen uns auf Deine Anmerkungen, Fragen, Korrekturen und inhaltlichen Ergänzungen zum Artikel. Bitte keine reinen Meinungsbeiträge. Unsere Regeln zur Veröffentlichung von Ergänzungen findest Du unter netzpolitik.org/kommentare. Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

13 Kommentare zu „Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze“

  1. Jens Fabian Neldner

    ,

    Und auf datenspeicherung.de hat ein Kommentator zusätlich den Link genannt zum pdf-Download einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu „Möglichkeiten der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden des Bundes“:

    http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/028/1602875.pdf

    Die in der Anlage ab Seite 10 gelistete Übersicht der Verbunddateien und der Zentraldateien (Stand September 06) geben jedem Interessierten die Gelegenheit, klar zu erkennen, dass es bereits seit Jahren zahlreiche Möglichkeiten gibt als Strafverfolgungsbehörde(n) Daten auszutauschen und uns Bürger intim zu durchleuchten.

    Noch mehr Aufrüstung ist Krieg.

  2. Historisches Abstimmungsverhalten der Parteien zu Sicherheits- und Überwachungsgesetzen « Kreativrauschen

    ,

    […] netzpolitik.org) Und was denkst […]

  3. Thomas

    ,

    Ui, das wirft kein gutes Licht auf die SPD

    1. fab

      ,

      so gesehen wirft es ja auch nur auf die linke ein gutes licht? was für eine partei in dauer opposition gar nicht mal soo schwer ist ;)
      allerdings muss ich mein [x] bei den grünen wohl nochmal überdenken.

  4. Bauerngewäsch

    ,

    Finde nur ich es „lustig“, dass die CDU für Bürgerrechte ist, wenn sie in der Opposition ist ;)

  5. markus

    ,

    @Bauerngewäsch: Wahrscheinlich hat die CDU in der Regel dagegen gestimmt, weil sie radikalere Forderungen hatte und nicht durchsetzen konnte.

  6. Sibrex

    ,

    Eigentlich ’ne gute Idee, allenfalls die Präsentation der oben verlinkten Seite ist verbesserungsfähig.

    Am linken Bildschirmrand habe ich einen 4 cm breiten Bereich der vollständig leer ist und dann beginnt der weiße Kasten. Eine dynamische Seitenbreite wäre auch nett, dann wäre der horizontale Scrollbalken überflüssig. :)

  7. piercyha

    ,

    Zum aktuellen Zensursula Gesetz liegt mittlerweile die Stellungnahme von eco vor:
    http://www.eco.de/verband/202_6485.htm

  8. Volkszertreter? » Daten-Speicherung.de - Überwachungsgesetze

    ,

    […] [via] […]

  9. Martina

    ,

    Danke für die Verlinkung auf die Gegenüberstellung! Genau sowas hatte ich mir für morgen auch vorgenommen, was nun ja obsolet ist. Allerdings gibt es noch eine „Aufstellung“, die inzwischen wohl untergegangen ist. Ich werde mich dann mal um die andere Überlegung kümmern. :)

  10. Kausch & Friends

    ,

    Mal eben auf die Schnelle…

    In direkter Nachbarschaft zu meiner Überlegung, wie wir die armen Politiker künftig schonen können, habe ich eben auf Netzpolitik.org einen Link gefunden, der mich zu einer doch erschreckenden Übersicht führte.

    Nun ist bei mir der Zweifel ob m…

  11. darktiger.org

    ,

    Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze…

    Bei Daten-Speicherung.de gibt es eine schöne „Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze, ihres kritischen Inhalts und des Stimmverhaltens der Fraktionen im Deutschen Bundestag.“ Man beachte die Häufigkeit de…

  12. Interessantes woanders (2009.05.21) › Immersion I/O

    ,

    […] Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze […]

Dieser Artikel ist älter als 17 Jahre, daher sind die Ergänzungen geschlossen.