Öffentlichkeit

Netzzensur: Wie man Grundrechtseingriffe wegzaubert

am - - 2 Kommentare

Vor einigen Tagen hatten wir über ein Protokoll der „Arbeitsgruppe Access Blocking“ mit veröffenlticht. Dort war die Sprache von einem Gutachten, was das Bundesinnenministerium zur Machbarkeit vorlegen sollte. Das ist jetzt da („Grundrechtliche, telekommunikations- und telemedienrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Sperrung kinderpornographischer Inhalte im Internet„) und praktischerweise wieder geleakt. Alvar Freude hat es veröffentlicht: Wie man Grundrechtseingriffe wegzaubert.


netzpolitik.org - unabhängig & kritisch dank Euch.

Die passenden Kommentare zu dem Text, der den Namen Gutachten nicht wirklich verdient hat, könnt ihr bei Alvar lesen.

Unsere Lesetipps
Öffentlichkeit

Ein Bot allein macht keine Revolte. Und auch keine Migrationsdebatte.

Bei der Debatte um den UN-Migrationspakt und bei den Protesten in Frankreich sollen plötzlich Social Bots eine wichtige Rolle spielen. Dabei sind menschlich gesteuerte Troll-Accounts, echte und falsche Influencer sowie staatlich-kontrollierte Medienunternehmen weitaus einflussreicher. Ihre Tweets bekommen viele Interaktionen und können sich stark verbreiten.

Lesen Sie diesen Artikel: Ein Bot allein macht keine Revolte. Und auch keine Migrationsdebatte.
Öffentlichkeit

EU-Innenminister segnen großflächige Internetzensur mit Uploadfiltern ab

Die EU-Mitgliedstaaten ziehen mit der Kommission mit und sprechen sich für Uploadfilter, kaum bewältigbare Löschfristen und privatisierte Rechtsdurchsetzung aus. Im Kampf gegen mutmaßlich terroristische Online-Inhalte riskiert die EU, das Grundrecht auf Meinungsfreiheit erheblich einzuschränken. Nun ist das EU-Parlament am Zug.

Lesen Sie diesen Artikel: EU-Innenminister segnen großflächige Internetzensur mit Uploadfiltern ab
Dorothee Bär vor einer blauen Wand an einem Rednerpult beim Sprechen
Linkschleuder

Schnelles und offenes Internet für alle: Bundesregierung unterzeichnet „Contract for the web“

Wie auf der Digitalklausur der Bundesregierung Mitte November beschlossen, haben Digitalisierungsstaatsministerin Dorothee Bär und Katharina Barley, Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, heute den „Contract for the Web“ unterzeichnet. Damit schließt sich Deutschland 80 weiteren Unterzeichnern an, die die Initiative bereits unterstützen. Mit dem Bekenntnis erkennen sie das Internet als ein öffentliches Gut an, zu dem […]

Lesen Sie diesen Artikel: Schnelles und offenes Internet für alle: Bundesregierung unterzeichnet „Contract for the web“
2 Kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.