Heute: Mündliche Anhörung zur Vorratsdatenspeicherung in Karlsruhe

Heute findet in Karlsruhe die mündliche Anhörung zur Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung statt. Wir werden im Laufe des Tages ausführlich darüber hier, beim AK-Vorratsdatenspeicherung und auf Twitter berichten.

Beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung gibt es eine ausführliche Wiki-Seite mit allen relevanten Informationen rund um die Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung. Dort finden sich auch u.a. alle Stellungnahmen zum Verfahren.

Wer schon wieder vergessen hat, worum es genau bei der Vorratsdatenspeicherung geht, oder das eigene Wissen noch mal auffrischen möchte, findet hier die 5‑Minuten Kurzversion.

Ausführlicher wird die Vorratsdatenspeicherung im Netzpolitik-Podcast Folge 080 erklärt. Das ist ein 43 Minuten langes Interview mit Frank Rieger vom Chaos Computer Club, der mit einigen anderen Co-Autoren auf Einladung des Bundesverfassungsgericht ein Gutachten zur Vorratsdatenspeicherung geschrieben hat. Der Schwerpunkt dieses Interviews liegt vor allem auf den technischen Aspekten der Überwachung.

Die Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung wurde u.a. von mehr als 34.000 Menschen mit eingereicht. Für die Mobilisierung zur größten Massenklage in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts hatte Alexander Svensson das Video „Planet unter Beobachtung“ gemacht, was immer noch eines meiner Highlights in der Kategorie „Netzpolitik-Videos“ ist. Das kann man sich z.B. hier noch mal anschauen:

Link:

Kleine Zeitreise: Am 9. November 2007 wurde die Vorratsdatenspeicherung im Deutschen Bundestag beschlossen. Wir haben den Tag dokumentiert.