Öffentlichkeit

Gleich: Zensursula-Debatte im Bundestag

Vermutlich zwischen 18 – 19 Uhr (Update: Kann auch 19:15 Uhr werden!) beginnt im Bundestag der Tagesordnungspunkt 9: „Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, SPD – Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen. Drs 16/12850 „. Geplant war der Punkt 9 eigentlich für 17:30 Uhr, aber es gibt schon knapp 40 Minuten Verspätung im Plenum.

Wir finanzieren uns fast vollständig aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

Ihr könnt wieder live dabei sein und spannenden Zensursula – Argumentationen im Bundestags-TV lauschen. Alternativen sind der Phoenix-Stream und derselbe Phoenix-Stream über die ZDF-Mediathek (Falls die nach 19:15 Uhr auch noch aus dem Bundestag senden).

Die besten Statements von Politikern könnt Ihr gerne auch in Echtzeit twittern und/oder hier in den Kommentaren posten. Mal schauen, ob der Stream hält.

Weitersagen und Unterstützen. Danke!
101 Kommentare
  1. Oh ja. Das schau ich mir an. Man sollte es mit einem Trinkspiel verbinden: Immer, wenn ein Redner dort Unsinn/Lügen/Schwachfug ins Mirkrofon spricht, sollte man Alkohol trinken…

    Ich wette, das würde ein schnelles politisches Komasaufen der Extraklasse.

  2. Ich kenne mich da leider nicht aus: Gibt es so etwas wie eine BT-Mediathek oder, um anders zu fragen, kann ich mir das Ganze auch heute Abend ansehen? (Alternativ: Besteht die realistische Chance, dass die Debatte zeitnah bei youtube auftaucht?)

  3. Ich stehe gerade in der Küche. Habe mein Netbook auf der Mirkowelle aufgebaut und lausche der Diskussion im Bundesttag.

    Und ich stelle fest: Das ist besser als das, was gerade im Privatfernsehen läuft. Ich glaube da kommt keine Sitcom ran. Kann daraus nicht jemand mal einen Live-Stream machen und den parallel mit nem Sitcom-Lachern kommentieren?

    Hoffentlich versalz ich nicht den Braten aus Versehen vor Lachen – oder aus Wut, wenn es gleich um die Netzzensur geht.

  4. Da ist ja richtig was los im Bundestag. Sind ja gefühlte 40 Bundestagsangehörige anwesend.

    Wahnsinn, wie wichtig unseren Volksvertretern ihre Pflichten sind.

    Wird sowas mit Strichliste gemacht?

    Heute du, morgen ich, und übermorgen wird ausgelost?

    Ok, die haben auch noch andere Pflichten, aber die paar Handvoll Leute sollen Entscheidungen treffen dürfen?

  5. Nun, wenn ich das richtig sehe, ziehen sich die Sitzungen bis morgen früh* (ok vieles davon ist protokollarisch, aber nicht alles) ist es irgendwie logisch, dass nicht immer jeder da ist. Sowieso find ich es generell nicht tragisch, wenn immer nur die jeweils zuständigen Abgeordneten da sind, die sich mit dem Thema auskennen – dafür sollten sie sich mit den Themen für die sie zuständig sind dann aber auch ausgiebig beschäftigen und vernünftige unabhängige Entscheidungen treffen … da sehe ich irgendwie einen gewissen eklatanten Nachholbedarf ;)

    *http://www.bundestag.de/parlament/plenargeschehen/to/Ablaufplan.pdf
    via fefe

  6. Und es ist noch früh! Bis nachher um 20 Uhr sind die zweite und die dritte Reihe garantiert auch leer ;-)

    Ganz ehrlich: zum Kotzen. Herumgejammert wird über Wahlbeteiligung, und man diskutiert über Wahlpflicht, aber im Plenum keine alte Sau anwesend. Erinnert auch ein bißchen an Frau Silvana Koch Bindestrich (™ by Feynsinn) und ihre Arbeitsauffassung.

  7. Es ist frustrierend zu sehen, dass kaum ein Parlamentarier anwesend ist…

    Der „Karlsruhe-Tourismus“, wie ihn Herr Schäuble so schön nannte, wird auch in Zukunft nicht aufhören.

  8. Können da nicht gleich noch alle Abgeordnete von Grünen, Linken & FDP reinkommen und so dieses unsägliche Gesetz ablehnen? Frankreich läßt grüßen.

  9. @20 und @21: Das Procedere ist folgendermassen: Bei den vielen Programmpunkten diskutieren ur die dafür zuständigen. Der Rest macht was anderes. Bei Abstimmungen klingelt eine Glocke im ganzen Bundestag und die Abgeordneten rennen schnell zu den Wahl-Punkten

  10. Markus Danke für die Info. Die hängen also jetzt alle irgendwo im Reichstag rum, statt teilzunehmen.

    Das ist, gelinde gesagt, kein Stil.

  11. Meine Hoffnung ist quasi auf dem Nullpunkt das die Opposition jetzt mal die Lügen von Zensursula entlarvt. Selbst die haben doch Angst vor der BLÖD. :(

  12. Sehr schöner Einwurf des Herrn Stadler (FDP). „Heute wird ein gänzlich neues Gesetz beraten.“
    Auch spricht er die fehlende Gesetzgebungskompetenz an.
    Er spricht schon eine Verfassungsklage an.

    Wenigstens was.

  13. Hab ich das gerade richtig gehört? Gesetz einführen, befristen, und DANN die notwendige Grundsatzdiskussion führen? Hat die das ernsthaft gesagt?!?

    Dann lasst uns doch bei der nächsten Kindesentführung auch mal schnell das Folterverbot abschaffen. Erstmal für 3 Jahre. Wir müssen ja schließlich alles Menschenmögliche tun, um Leben retten! Und da finde ich ein bisschen foltern nicht so schlimm, wir sind ja schließlich alle gegen Kindesentführung.
    Und dann machen wir das, und während der drei Jahre können wir dann ja mal so nebenbei ne Grundsatzdiskussion führen, ob das ok ist.

    Ich bin echt baff.

  14. Netz ohne soziale Kontrolle?! Wenn ich euch zuviel dummlabere hört ihr mir ja auch nicht mehr zu^^

    Oh Mann wieviel Blödsinn kann man nur labern – der SPD Meister versucht noch geschickt zu behaupten er würde machen was wir wollen – mit dem tollen Gremium, das nix taugt… gnarrrrarrr nope SPD never!

  15. Wieso wundert es micht nicht, dass der liebe SPD Vertreter die Zwischenfrage von Tuass nicht zulässt…der könnte ja glatt sinnvolle Einwäünde vorbringen.

  16. Ach ja, weil die Verträge bestehen, werden die Strukturen ja sowieso aufgebaut, also köönen sie ja auch ein Gesetz machen… ist ja kein Unterschied.

  17. Was eine beknackte Argumentation: Wir drohen mit einem Gesetz, damit schonmal Verträge abgeschlossen werden, und begründen dann das Gesetz mit den Verträgen.

    Immerhin kann Herr Tauss sich jetzt noch äußern.

  18. Herr Tauss hat sich nun mehrmals als einer der wenigen in der SPD bewiesen, die sinnvolle Argumente vorbringen und sich nicht scheuen, der Parteiführung gegen den Strich zu reden. Ich jedenfalls werde mich bei ihm im Nachhinein – gleich das Ergebnis der heutigen Debatte – schriftlich bei ihm für seine Arbeit der letzten Jahre bedanken, denn er hat sich bereits vor der jetzigen Debatte für die Interessen der „Netzcommunity eingesetzt“. Ich hoffe, dass sich mir einige anschließen werden, damit Herr Tauss sich bewusst ist, dass sein Einsatz von uns gewürdigt wird.

  19. Ich finde es sehr enttäuschend, dass, trotz dieser sehr guten Argumente gegen das Gesetz von Herr Tauss und Herr Wunderlich, das Gesetz wohl verabschiedet werden wird.
    Und 135000 Petitionsunterzeichner einfach ignoriert werden, und zwar bewusst ignoriert.

  20. Mein Lieblingszitat war: „Gremium hat mehrheitlich die Befähigung zum Richteramt… also quasi-richterlich…“ Dann ist mein Arbeitsplatz auch quasi-richterlich.

  21. lol, in anderen Ländern macht man das auch… jaja nur nicht sehr erfolgreich, wie in Schweden selbst die Polizei zugibt. Und weil man in den Staaten die Todesstrafe hat, müssen wir die dann demnächst auch einführen oder wie?!
    Sollte ich irgendwann doch mal Amok laufen schau ich mir vorher nen paar Stunden CDU-Statements im Bundestag an…

  22. FDP: wie immer-nette Argumente aber nichts neues-v.a. die rechtsstaatliche Praxis der Gesetzgebung ist schon mindestens so lange in der Form wie der Herr Stadler mit Politik zu tun hat-also auch in seiner Regierungsfraktionszeit
    Grüne: guter Vortrag und nichts zu bemängeln

  23. So langsam wird es „spannend“. Traurig, daß auch die SPD so einen Mist argumentiert.

    Lügerei, wissentliches Falschreden.

    Das Thema ist alles andere als brisant.

  24. Wahahaha die Gradistanac ist göttlich :) Die will die Altersgrenze bei 18 haben (schon in der 1. Lesung). Haben diese Leute noch ne Ahnung von unserer heutigen Jugend?

  25. Warum hatten die Provider soviel Angst vor den Medien wenn sie sich gegen so einen Vertrag gesperrt hätten-man sieht ja das man die Medien durchaus für sich nutzen kann und in diesem Fall hätte die sich widersetzenden Provider wahrscheinlich einige neue Kunden–130000

  26. „Wir in der SPD haben unsere Hausaufgaben gemacht“
    Vonwegen. Eher in der Pause vor dem Unterricht vom Mitschüler Union abgeschrieben und damit es nich auffällt ein bis zwei Dinge verändert. Dennoch 6! Setzen

  27. „Ich erwarte dass die Frau Ministerin jetzt ein Gesamtkonzept vorlegt.“ Zu schade, dass ein solches Konzept nicht existiert.

    Ebenso schade – eigentlich ein wenig arm, dass die liebe Frau von der Leyen es nicht für nötig hält, dem Parlament heute beizuwohnen.

    Tauss darf am Ende der Abstimmung reden – wenn dann alles in trockenen Tüchern ist.

  28. War interessant.
    Der Beitrag von Herrn Stadler von der FDP hat mir gut gefallen. Hat den Nagel auf den Kopf getroffen.

    Auf die Linke und B90/Grüne können wir uns (hoffentlich) auch verlassen).

    Sehr enttäuschend war imho der Beitrag von Frau Krogmann. Ich bekomme immer wieder einen Hals, wenn wieder und wieder die (bekanntermaßen falschen) Argumente, Zahlen und „Fakten“ der v.d.L. wiedergekäut werden.

    Falls es durchkommt, wird es für die Leute in Karlsruhe wohl einiges an Arbeit geben.

  29. Zwei Zitate von Gradistanac (SPD) die ich recht lustig finde, aber nicht zum Thema passen:

    Gradistanac zur Präsidentin um zum Ende zu kommen: „Isch der letschte Satz“ #zensursula

    Gradistanac um den Staatssekretär (des Familienministeriums?) zurückzurufen, der aber nicht kommt: „Schade, dass nicht alle Männer zuhören.“ #zensursula

  30. Im Endeffekt: die SPD hat sich lächerlich gemacht (bis auf Tauss) und von der CDU hab ich eh nix anderes erwartet.

    Das Ergebnis der Abstimmung ist wohl vorhersehbar.

  31. Stadler war wirklich nicht schlecht. Am besten fand ich aber Wolfgang Wieland von den Grünen. Der hat vieles nochmal auf den Punkt gebracht. Auch das abschließende Statement von Tauss war sehr, sehr gut.

    Die Noll aber auch die Krogmann haben mal wieder viel auf die Tränendrüse gedrückt, Sperrgegner als KiPo-Befürworter dargestellt und mit vielen Worten eine große Moralpredigt ohne Inhalt geliefert. Dörmann hat auch tolle Argumente gebracht: »Auch ohne das Gesetz würden die Provider wegen der Verträge sperren«. Aha, sehr schlüssig. Eindeutig ein Argument fürs Klo.
    Allgemein hat die CDU keinerlei Argumente für die Sperren dargelegt, aber die Opposition jede Menge (schlüssige) Argumente dagegen. Aber leider ist die CDU die eigentliche Regierung, weil sie in der Mehrheit ist. Überzeugen kann man mit solchen leeren Argumenten, für die man in der Schule bei einer Erörterung 0 Punkte bekäme, niemanden. Aber das muss man bei der Übermacht leider auch nicht. Das nennt sich dann Demokratie. Das Recht des Stärkeren.
    Die Rede von Tauss man Ende fand ich dann sehr würdevoll und durchdacht. Solche Reden hätte es mehr gebraucht. Herzlichen Dank, Herr Tauss!

    Ein grobes Protokoll findet sich auch hier: http://twitter.com/#search?q=%23bundestag%20%23debatte%20%23zensursula
    Da sind u.A. von mir einige Statusmeldungen mit den Tags #bundestag #debatte #zensursula abgesendet worden.

  32. Hier mal mein Brief an Herrn Tauss, falls jemand eine Anregung zu einem ähnlichen Werk braucht:

    Sehr geehrter Herr Tauss,

    lassen sie mich gleich zum Punkt kommen: dankeschön. Ich möchte ihnen für ihr Engagement gegen das heute verabschiedete „Zugangserschwerungsgesetz“ der großen Koalition ebenso wie ihre früheren Bemühungen zur Informationsfreiheit, dem Jugendmedienschutz und dem Datenschutz sowie gegen die Diffamierung von Computerspielen und -spielern aus tiefstem Herzen danken.

    Gerade durch den Einsatz ihrer Person und einiger weniger ihrer Parteigenossen konnte sich im Vorfeld der heutigen Abstimmung für kurze Zeit die Vorstellung durchsetzen, die SPD könne als Gegenpol zur Union diesen Gesetzesentwurf zu Fall zu bringen. Leider hat sich diese Hoffnung dann immer mehr als Sackgasse herausgestellt.

    Geradezu erfrischend war es daher in den letzten Tagen zu sehen, dass sich ein Abgeordneter ihrer Partei es nicht als seine Hauptaufgabe erachtet, die angeblichen Erfolge der Debatte mit dem Koalitionspartner in der Presse als Erfolg ihrer Partei zu verkaufen. Stattdessen hatten sie den Mut, sich der Parteiführung bei einem durchaus kontroversen Thema entgegenzustellen. Sie haben sich erinnert, dass es nicht die SPD ist, der sie Rechenschaft schuldig sind – auch wenn diese das sicherlich bevorzugen würde. Nein, ihnen war klar, dass es ihre Wählerinnen und Wähler sind, deren Interessen sie vertreten. Wählerinnen und Wähler, die sich auch in den gesellschaftlichen und demographischen Schichten bewegen und zu diesen gehören, die von den großen Parteien bis zur aktuellen Debatte so gerne leider wahlweise ignoriert oder als störende Kräfte dargestellt wurden: der Internet-Community.

    Dieser Netzgemeinde, wenn ich einmal so frei sein darf, dass für ihre Gesamtheit zu behaupten, sind ihre Bemühungen dabei keineswegs verborgen geblieben – dass dürfte ihnen auch an dem Zustrom ihrer Follower auf Twitter nicht verborgen geblieben sein. Dennoch wollte ich die Gelegenheit nicht versäumen, ihnen persönlich mitzuteilen, dass ihr Einsatz wenn nicht von ihrer Partei, dann doch zumindest von mir und der Internet-Community durchaus gewürdigt wird.

    Dass die SPD nun mit ihnen einen ihrer letzten vertrauenswürdigen Abgeordneten verliert, steht außer Frage.
    Ihre Rede am Ende der heutigen Abstimmung hat mich in dieser Meinung noch einmal klar bestätigt.
    Gerade deshalb fand ich es beschämend von ihrem Parteikollegen Dörmann, ihnen in der heutigen Debatte das Wort zu untersagen. Für ebenso beschämend halte ich es, dass die Familienministerin es nicht für nötig hielt, zur heutigen Abstimmung – oder gar der vorherigen Debatte – zu erscheinen. Dabei dann darauf zu verweisen, dass das Wirtschaftsministerium das eigentlich zuständige sei, und deren Sekretär ja anwesend, ist ein Armutszeugnis für Frau von der Leyen – wo war denn das Wirtschaftsministerium im Vorfeld der Abstimmung? Wo kam es denn vorher zu Wort?

    Wenn ich zum Abschluss einmal aus ihrem Appell an die SPD-Bundestagsfraktion zitieren darf:

    „Die Grundwerte der SPD sind Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Sie sind unser „Markenkern“. Noch vertrauen viele technikaffine junge Menschen – besonders die sogenannte „Generation C64“ – darauf, dass wir als Rechtstaatspartei die Freiheiten verteidigen, die unsere Genossinnen und Genossen in der Vergangenheit für unser Land erstritten haben.“

    Ich weiß noch, wie ich dachte „wie Recht er doch hat“, als ich diese Abschnitt das erste Mal las. Ich würde nicht soweit gehen zu behaupten, die SPD habe heute diese gesamte „Generation C64“ mit einem Schlag verloren. Dennoch rechne ich damit, dass die Haltung der SPD in dieser Debatte sich in der Bundestagswahl dieses Jahres in den Stimmen dieser Generation niederschalgen wird. Vielleicht wird ihren – dann früheren – Parteikollegen klar, was sie bereits wissen: dass die Internet-Community (ein Wort, dessen Aussprache einige Bundestagsabgeordneten vielleicht noch einmal üben sollten) weder ein Feindbild, noch eine anarchistische Kraft, noch ein einfach zu übergehender Teil der Wählerschaft ist. Und erst recht dass wir, im Gegensatz zu dem geneigten Bildzeitungsleser, uns nicht von populistischen Halbwahrheiten in den Print – und Fernsehmedien in die Irre führen lassen.

    In diesem Sinne – danke Herr Tauss.

    Ich würde mich daher freuen, wenn sie für sich persönlich eine Möglichkeit finden würden, ihre politische Karriere fortzusetzen – meine Stimme hätten sie.

  33. RT @tauss ist morgen bei Demo am Potsdamer Platz. Ich werde reden & etwas zu meiner politischen Zukunft sagen.Dutzende neue Follower.Staun ;-) Danke!

    ..Zur Info. Morgen wissen wir mehr, wie Tauss in Zukunft Politk macht.

  34. Ich find’s toll, dass Herr Tauss sich so gegen seine eigenen Parteigenossen gestellt hat. Seine Rede habe ich grade mal als Audiodatei hochgeladen. Ich habe die Aufnahme nicht erstellt und die Qualität könnte besser sein. Aber es werden ja sicher noch schönere Aufnahmen oder Videoclips auftauchen. :)

    http://rapidshare.com/files/246024739/tauss.ogg

    Ich versteh‘ nur die Enthaltungen nicht. Über die Dafürstimmen brauche ich ja wohl nichts zu sagen -.-

    Am schlimmsten fand‘ ich die Rede von Frau Michaela Noll. Diese Sitzung wäre auch ohne diese Rede ausgekommen. Reine Polemik, dämliche Vergleiche (siehe Thaniells Kommentar mit der Todesstrafe), keine sinnvolle Argumentation… nur Futter für BILD-Leser

    Traurig :(

  35. @Justus: das liegt daran dass er sich im Wochentag geirrt hat. Zitat Tauss via Twitter:

    tauss
    sorry,diese Woche hab ich’s mit den Tagen.Natuerlich Samstag gegen Mittag. Gebe noch Bescheid. Erstmal gute Nacht..muss etwas nachdenken ;)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.