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Widerstand gegen Überwachung wächst massiv – und braucht Geld

Das war ja wohl ein voller Erfolg: Letztes Mal knapp 350 250, jetzt schon an die 2000 Leute auf der Straße gegen den Überwachungswahn, am Samstag auf der vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung organisierten Demonstration in Frankfurt. Fotos hier, hier und hier, Presseberichte hier. Sogar in der CSU regt sich mittlerweile Widerstand gegen Schäuble. Landesgruppenchef Peter Ramsauer…

  • Ralf Bendrath

Das war ja wohl ein voller Erfolg: Letztes Mal knapp 350 250, jetzt schon an die 2000 Leute auf der Straße gegen den Überwachungswahn, am Samstag auf der vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung organisierten Demonstration in Frankfurt.

Fotos hier, hier und hier, Presseberichte hier.

Sogar in der CSU regt sich mittlerweile Widerstand gegen Schäuble. Landesgruppenchef Peter Ramsauer muss an 1984 denken:

„Das Erschreckende ist, dass sich die Begründung von heute absolut deckt mit der aus Orwells Roman, nämlich: Sicherheit durch Ausforschen des Bürgers.“

Auf der re:publica in Berlin hatte das Thema auch viel Zulauf, sowohl bei Teilnehmern als auch bei Journalisten. Dort entstand unter anderem diese Initiative:

„Ich werde 5 EUR im Monat spenden an den AK Vorratsdatenspeicherung, wenn 500 Menschen das Gleiche tun.“

Dann mal los!

Über die Autor:innen

  • Ralf Bendrath

    Ralf ist seit Jahren in Zusammenhängen wie DigiGes, EDRi, AK Vorrat, AK Zensur aktiv. 2011 wurde er in den Beirat von Privacy International berufen. Nach einer soliden Grundausbildung als Nerd am Commodore C-64 und dem Studium der Politikwissenschaft in Bremen und Berlin hat er zehn Jahre lang zu Datenschutz, Internet-Governance und Cyber-Sicherheit geforscht, u.a. in Berlin, Bremen, Washington und New York City. Von 2002 bis 2005 hat er für die Heinrich-Böll-Stiftung den Weltgipfel Informationsgesellschaft begleitet. Im Hauptberuf arbeitet er seit Sommer 2009 für den Abgeordneten Jan Philipp Albrecht im Europäischen Parlament, ebenfalls zu Themen der Internetfreiheit und der digitalen Bürgerrechte. Wenn er Zeit findet, bloggt er hier auf deutsch oder auf englisch auf http://bendrath.blogspot.com. Häufiger twittert er als @bendrath.


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8 Kommentare zu „Widerstand gegen Überwachung wächst massiv – und braucht Geld“


  1. Dir Ignoranz der traditionellen Medien oder „Wenn der Papst-Golf wichtiger wird als die Grundrechte“…

    Wenn die traditionellen Medien ihre Meinungsfreiheit oder ihre Datensicherheit in Gefahr sehen, dann laufen sie Sturm und schießen aus allen Rohren. Wenn 5 Journalisten abgehört werden, dann ist das ein Skandal, der wochenlanges Berichten rechtfertigt.…


  2. […] Außerdem wird in verschiedenen Blogs darüber berichtet, aber sich auch über das relativ kleine und eher lokal begrenzte Medienecho geärgert. […]


  3. der zweite Bilder-Link funktioniert bei mir nicht. Und vergesst nicht die Aktion am Mittwoch (wenn was nochmal genau im Bundestag passiert? Erste und letzte Lesung?): http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/?title=Kunstaktions-Demo


  4. just be: Danke für den Hinweis, die Links auf die Bilder sind korrigiert.
    Am Mittwoch wird der Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung ins Bundeskabinett eingebracht. Dazu später mehr auf netzpolitik.org.


  5. […] Überwachungsminister Wolfgang Schäuble spielt uns ja momentan eher in die Hände mit seinen Forderungen. Bundestrojaner, Fingerabdruck-Vorratsspeicherung und so weiter lassen mittlerweile das Thema Überwachungsstaat zu einem Konflikt innerhalb der Koalition anwachsen, und sogar CSU-Leute denken an Orwell. […]


  6. […] April 18th, 2007 at 0:26 (stasi 2.0, internetz, vorratsdatenspeicherung, politik) Nein, ich lüge nicht. George Orwell ist eindeutig Hellseher. Die in seinem Roman “1984″ beschriebenen Maßnahmen zurSicherheit klingen fast genauso wie die, die ein gewisser Bundesinnenminister jetzt umsetzen will. Dass das nicht unbedingt witzig ist, sieht man vielleicht an dem Widerstand, der dem Innenminister und der Bundesregierung dazu jetzt von allen Oppositionsfraktionen im Bundestag gemeinsam entgegenkommt – FDP, Grüne und Linke.PDS haben zusammen demonstriert. (Natürlich nur die drei Parteien haben zur Demonstration aufgerufen, sondern auch viele andere Initiativen, Gruppen, Vereine, etc. pp.) Aber nicht nur die Opposition hat bedenken, selbst in der CSU zweifelt man etwas. CSU Landesgruppenchef in der Bundestagsfraktion Peter Ramsauer: “Das Erschreckende ist, dass sich die Begründung von heute absolut deckt mit der aus Orwells Roman, nämlich: Sicherheit durch Ausforschen des Bürgers.” (heute.de, netzpolitik.de) […]

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