Gestern schrieb ich noch, dass sich die “Die Linke”-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden habe. Mehr als die “üblicherweise gut unterrichteten Quellen” konnte ich allerdings nicht bieten. Inzwischen gibt es im Blog “Lafontaines Linke” eine Bestätigung. Die Begründung wird euch bekannt vorkommen: [...] Umso eher gab es Erwartungen zum Beispiel mit Blick [...]
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Monatliches Archiv: November 2010
JMStV in Berlin: Parlamentarische Zwänge auch bei der Linken.
Veröffentlicht in Campaigning, Deutschland, Jugendschutz?, Zensur Getagged berlin, Gysi, JMSTV, Linke, Parlamentarische Zwänge 43 Kommentare
JMStV in NRW: Die Wende nach dem Shitstorm?
Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Eigentlich hat Jens heute Nachmittag schon alles zum Thema geschrieben, ich kann es daher bei einer Kurzfassung belassen: Nachdem gestern Nachmittag bekannt wurde, dass sich SPD & Grüne in Nordrhein-Westfalen auf eine Zustimmung zum JMStV [...]
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Veröffentlicht in Campaigning, Deutschland, Informationstechnologie, Jugendschutz?, Zensur Getagged Daniel Bär, Fraktionen, grüne, JMSTV, NRW, Shitstorm, spd, Verdrossenheit 37 Kommentare
USA: 82 Websites geSTOPPt
In den letzten Tagen wurden durch Justiz- und Heimatschutz-Ministerium sowie 9 Staatsanwaltschaften in den USA insegesamt 82 Webseiten stillgelegt. Allen wurde vorgeworfen, entweder gefälschte Güter verkauft, oder aber gegen das Copyright verstoßen zu haben. Dass sich darunter weniger Online-Shops für gefälschte Markenjeans als Musik-Websites (nur mal so als Beispiel) befinden, dürfte keinen überraschen. Prominente Opfer [...]
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Veröffentlicht in Urheberrecht, Zensur 12 Kommentare
Wider das große Blogschließen wegen des JMStV
Wie ein Lauffeuer ziehen gerade Schließungsankündigungen durch die deutsche Blogosphäre. Aus Protest gegen den wohl bevorstehenden Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, der deutsche Internet-Veröffentlichungen mit schier unerfüllbaren Anforderungen belegen wird, kündigen viele Blogger an, ihre Angebote komplett vom Netz zu nehmen. Dabei handelt es sich meist um Blogs, die sich ohnehin schon klar in dieser Angelegenheit positioniert haben. Man [...]
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USA: Comcast bricht Netzneutralität und erhebt Mautgebühren
Comcast did it again. Der US-Provider sorgte vor Jahren für Aufsehen, weil er für die eigenen Kunden p2p-Verkehr drosselte und damit zu einem der anschaulichen Fälle der US-Debatte rund um Netzneutralität wurde. Kritisiert wurde u.a., dass Comcast damit den eigenen Video on Demand Service eine bevorzugte Behandlung gewährte und Konkurrenz diskriminierte, die mit p2p-Technologien arbeitet. [...]
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Veröffentlicht in Digital Rights, Netzpolitik Getagged comcast, Digital Rights, netzneutralität, Netzpolitik, USA 13 Kommentare
Jugendmedienschutz: Entscheidung in NRW? (2. Nachtrag)
Gerade schrieb ich noch, wie wichtig es sei, inbesondere in Berlin und NRW noch einmal ein vertrauensvolles Wort mit dem ein oder anderen Landtagsabgeordneten zu wechseln, da kommt Jens vom Pottblog mit einer wirklich unerfreulichen Nachricht. Sollte stimmen, was Jens schreibt, ist die Entscheidung in NRW gefallen: Zu befürchten war es eigentlich schon seit längerem: [...]
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Veröffentlicht in Campaigning, Deutschland, Informationstechnologie, Jugendschutz?, Zensur Getagged grüne, JMSTV, NRW, spd 35 Kommentare
Jugendmedienschutz: Entscheidung in Berlin!
Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Glaubt man den üblicherweise gut unterrichteten Quellen, hat sich die “Die Linke”-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden. Die Gründe? Nun, inhaltlich sei man ja eigentlich dagegen, aber … die SPD, der Senat, [...]
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Veröffentlicht in Campaigning, Deutschland, Informationstechnologie, Jugendschutz?, Zensur Getagged berlin, Die Linke, hamburg, JMSTV, Jugendmedienschutz, spd, Termine 37 Kommentare
Verbraucherzentrale verklagt Facebook
Nachdem Facebook auf das Verlangen des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) nach einer “Nachbesserung” des “Freunde-Finders” nicht reagiert hat, entschloss sich der vzbv nun zur Klage. Es geht um die Funktion, die Nutzern das Freigeben aller Email-Kontakte bei der Anmeldung untermogelt anbietet. Nutzer, die nicht bei Facebook sind, erhalten dann eine Einladung, in der unter anderem Leute [...]
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