Eine in verschiedenen Rottönen abstrakt bemalte Mauer
Demokratie

Umgang mit der AfDDigitalpolitik muss Teil der Brandmauer sein

Bei den kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland könnte die Alternative für Deutschland in gleich drei Bundesländern stärkste Kraft werden. Die digitale Zivilgesellschaft darf die rechtsradikale Partei nicht länger ignorieren, meint unsere Gastautorin. Stattdessen muss sie sich klar und deutlich gegen die AfD positionieren.

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Eine Frau kniet vor einer Mauer und zündet eine Kerze an. Umgeben von Kerzen ist ein Bild von Daphen Caruana Galizia zu sehen.
Demokratie

"Gesetz für Daphne"EU-Parlament stimmt für besseren Schutz gegen Einschüchterungsklagen

Immer wieder werden kritische Aktivist:innen und Journalist:innen mit Klagen überhäuft. Selbst wenn am Ende alle Klagen scheitern – so können einflussreiche Personen verhasste Kritiker:innen zermürben. Heute hat das EU-Parlament neue Regeln verabschiedet, die davor schützen sollen. Aber vieles hängt jetzt von den Mitgliedstaaten ab.

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Zwei Hände mit Kalk wie beim Klettern
Demokratie

HalbzeitkritikDiese vier Vorhaben muss die Ampel endlich anpacken

Nach zwei Regierungsjahren muss die Ampel zentrale Versprechen aus dem Koalitionsvertrag endlich angehen. Das digitalpolitische Bündnis F5 kommentiert, dass es trotz erster Fortschritte bei der Verwaltungsmodernisierung, Sicherheitsgesetzen und der Beteiligung von zivilgesellschaftlichen Organisationen langsam knapp wird.

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Mark Zuckerberg auf einem Thron
Demokratie

ZivilgesellschaftMit Plattformräten gegen die Tech-Oligarchie

Laut Koalitionsvertrag will die Bundesregierung den Aufbau von Plattformräten fördern. Die Gremien könnten dabei helfen, das Demokratiedefizit im digitalen Raum abzubauen. Dazu aber müssen individuelle und kollektive Datenrechte zusammengedacht werden.

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Eine einfarbige Wand mit einem gleichfarbigen Lautsprecher
Demokratie

DigitalgipfelEin staatlich organisiertes Lobbyfest

Das Bündnis F5 kritisiert den Digitalgipfel der Bundesregierung, der aktuell in Berlin stattfindet. Die Nichtregierungsorganisationen bemängeln vor allem die wirtschaftspolitische Ausrichtung der zweitägigen Veranstaltung. Und sie fordern einen digitalpolitischen Neustart – in enger Kooperation mit der Zivilgesellschaft. Wir dokumentieren den Aufruf im Wortlaut.

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Digitalminister Volker Wissing (FDP), hinter ihm sind stilisierte Glasfaserkabel zu sehen.
Technologie

DigitalstrategieWerte schöpfen Zweipunktnull

Der überarbeitete Entwurf zur Digitalstrategie verspricht „einen umfassenden digitalen Aufbruch“ für Deutschland. Tatsächlich aber offenbart er, was die Bundesregierung zuallererst unter Digitalisierung versteht: Wirtschafts- und Technologiepolitik. Wir veröffentlichen den Entwurf.

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Klimashow vollehalle
Kultur

Macht Mut zum gemeinsamen Handeln: Die Klimashow von vollehalle

Mit einer eindrucksvollen Mischung aus Theater, Dokumentarfilm und politischer Redekunst zeigen vollehalle die Widersprüche unserer Gesellschaft: Wir wollen immer mehr und das am besten billig. Klarer Verlierer ist das Klima – bleibt die Frage, was wir tun können. Ein Video-Rückblick auf unsere Konferenz plus Interview mit vollehalle.

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Zwei Frauen auf Bühne
Datenschutz

Macht und Datenrechte: Was die Zivilgesellschaft jetzt für die Datenschutz-Grundverordnung tun muss

Die Datenschutz-Grundverordnung ist ein Meilenstein des Datenschutzes, muss aber gelebt und weiterentwickelt werden. Ein Vortrag auf unserer Konferenz präsentiert konstruktive Vorschläge für die Zivilgesellschaft. Wir sollten Anfragen stellen, Präzedenzfälle schaffen und Beschwerden einreichen.

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Demokratie

Zivilgesellschaft und Partizipation: Was bringt die Digitalisierung?

Auf der Konferenz #digidemos der Friedrich-Ebert-Stiftung wurde über die Zukunft der zivilgesellschaftlichen Teilhabe durch die Digitalisierung diskutiert. Ob sich die Partizipation real durch das Digitale verändert oder ob die Repräsentationskrise westlicher Demokratien fortdauert und die Gesellschaft sich noch tiefer spalten wird – diesen Fragen widmete sich ein Podiumsgespräch.

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Linkschleuder

re:publica 2017 – Kluge Städte für die Zivilgesellschaft

Auf der re:publica 2017 sprachen Francesca Bria (chief technology and digital innovation officer, City of Barcelona) und Christian Rickerts (Staatssekretär für Digitalisierung in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Stadt Berlin) mit Moderator Arne Semsrott (FragDenStaat.de, Open Knowledge Foundation) über Strategien der digitalen Transformation ihrer Städte. Die Kernfragen der Diskussion: Wie kann Technologie zu […]

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Netze

#rpTEN: „Digital Colonialism: A Global Overview“ – Kulturelle Hegemonie via Internet

Verstärken sich die globalen Nord-Süd-Ungleichheiten durch die Digitalisierung oder ermöglicht sie eine Emanzipation? In einem Talk auf der re:publica wurde über den Wandel der Abhängigkeitsverhältnisse und Strategien zur Souveränität diskutiert.

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