uig
-
NPP 247 – Klimawandel: Wo soll man anfangen?
Die Warnsignale sind schon lange da. Wir dürfen sie nur nicht übersehen. NPP 247 – Klimawandel: Wo soll man anfangen? Nachrichten zum Klimawandel durchdringen mittlerweile alle Bereiche des Lebens. Wir fragen uns heute im Podcast, wie man ihn aus netzpolitischer Perspektive betrachten kann. Welche Rolle spielt der Zugang zu Informationen und wie bleibt man optimistisch? Außerdem: Verdienen die Rechenzentren des BND den blauen Engel?
-
Eilantrag zum Kohlegesetz vor Oberverwaltungsgericht: Transparenz nutzt nichts, wenn es zu spät ist
Demonstration für Kohleausstieg am Hambacher Wald Eilantrag zum Kohlegesetz vor Oberverwaltungsgericht: Transparenz nutzt nichts, wenn es zu spät ist Wann muss die Bundesregierung die Hintergründe ihrer Gesetzentwürfe offenlegen? Beim Streit um das milliardenschwere Kohlegesetz zeigt sich, dass Auskunftsgesetze oft zu schwerfällig sind – es sei denn, die Gerichte sorgen für Transparenz.
-
: Extinction Rebellion: Rohdaten statt Propaganda
Umweltdaten raus aus den PDFs! : Extinction Rebellion: Rohdaten statt Propaganda Wer die Daten über unsere Umwelt kennt, kann sich informieren, aktiv werden, sie aufbereiten. Doch auch wenn es gesetzlich schon Voraussetzungen für transparente Umweltinformationen gibt, ist viel Wissen in Aktenschränken, PDFs und hinter Bezahlschranken versteckt. Das muss sich ändern.
-
: Bits und Bäume: Öffentliche Daten nützen, Umwelt schützen und Zivilgesellschaft stützen
Wie gut unser Trinkwasser ist, sollte jede*r wissen können. (Collage: netzpolitik.org) : Bits und Bäume: Öffentliche Daten nützen, Umwelt schützen und Zivilgesellschaft stützen Offene Daten machen staatliches Handeln nachvollziehbar und schaffen Transparenz. Sie sind aber auch eine Grundlage für Nachhaltigkeit: Wer weiß, wie hoch die Feinstaubbelastung auf den Straßen und die Nitratwerte im Trinkwasser sind, kann besser diskutieren – und handeln.
-
: Verwaltungsgericht: Berliner Verfassungsschutz muss Auskunft zu Umweltinfos geben
2013 ließ der Bundesverfassungsschutz einen <a href="https://www.spiegel.de/politik/deutschland/nsa-verfassungsschutz-spaeht-us-konsulat-per-helikopter-aus-a-921206.html">Polizeihubschrauber über das US-Konsulat</a> fliegen. Er müsste wohl Auskunft über die Lärmbelastung geben. : Verwaltungsgericht: Berliner Verfassungsschutz muss Auskunft zu Umweltinfos geben In der EU müssen alle Behörden Umweltinfos herausgeben, doch bisher hat sich der Berliner Verfassungsschutz geweigert. Jetzt hat das Verwaltungsgericht Berlin klargestellt: Auch ein Geheimdienst kann sich nicht einfach auf eine Blankoausnahme berufen.
-
: Lex Greenpeace: Sachsen ändert heimlich Gesetz, um Gutachten geheimzuhalten [Update]
Die sächsische Landesregierung soll Milliardenrisiken für den Haushalt in Kauf genommen haben : Lex Greenpeace: Sachsen ändert heimlich Gesetz, um Gutachten geheimzuhalten [Update] In Dresden baut die Regierung an einer Mauer des Schweigens: Die Koalition aus CDU und SPD in Sachsen änderte extra ein Gesetz, damit der Landesrechnungshof keine Auskunft zu einem brisanten Gutachten geben muss. Umweltschützer und Grüne halten das für unglaublich.
-
: Seehofer will CO2-Wert seines Dienstwagens wegen Terrorgefahr nicht rausgeben – und verliert vor Gericht
Will Bayerns Ministerpräsident Seehofer die CO2-Werte seines Dienstwagens nicht offenlegen, muss er auf die Kutsche umsteigen. (Archivbild) Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC-BY-NC-ND 2.0</a> <a href="https://www.flickr.com/photos/larsphotos/8015344874/sizes/h/">lars20070</a> -
: Neuer Klagefonds finanziert Klagen nach Informationsfreiheitsgesetzen