Palantir
Big-Data-Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir wird in einigen Bundesländern von der Polizei genutzt. Dabei gibt es große grundrechtliche Bedenken.
-
Digitale Räuberpistole: Der Absturz der Suchmaschine Qwant und ihres Gründers
Hat fertig mit Privatsphäre: Der Qwant-Gründer Eric Leandri. (Archivbild) Digitale Räuberpistole: Der Absturz der Suchmaschine Qwant und ihres Gründers Eric Leandri schrieb sich bei der Suchmaschine Qwant Privatsphäre und europäische Souveränität auf die Fahnen – und wurde dafür von der Politik gehätschelt. Nun hat Qwant Finanzprobleme und der ehemalige Chef betreibt eine Überwachungsfirma.
-
Polizeigesetz NRW: Bürgerrechtsorganisation erhebt Verfassungsbeschwerde gegen Palantir-Paragraf
Auch Personen, die nie polizeilich erfasst wurden, können laut der GFF ins Raster geraten. (Symbolbild) Polizeigesetz NRW: Bürgerrechtsorganisation erhebt Verfassungsbeschwerde gegen Palantir-Paragraf Ein Paragraf im Polizeigesetz NRW erlaubt die Verknüpfung und Auswertung zahlreicher Datenbestände zur Durchleuchtung von Personen. Dagegen zieht die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) jetzt vor das Bundesverfassungsgericht.
-
Nordrhein-Westfalen: Palantir-Software kostet fast drei Mal soviel wie geplant
Präventive Verbrechensbekämpfung kostet das Land NRW mittlerweile knapp 40 Millionen Euro (Symbolbild) Nordrhein-Westfalen: Palantir-Software kostet fast drei Mal soviel wie geplant Das Landeskriminalamt NRW setzt seit 2019 die Datenanalyse-Software Gotham ein. Die Kosten des Projektes sind auf fast 40 Millionen Euro angewachsen. Bürgerrechtler:innen kritisieren zudem Grundrechtsverstöße und kündigen an, Verfassungsbeschwerde einzulegen.
-
Datenbanken bei Europol: Mit neuem Schleppnetz im „Datensee“
Die Europol-Direktorin Catherine De Bolle bei der Vorstellung der Wissensplattform CONAN in Den Haag. Datenbanken bei Europol: Mit neuem Schleppnetz im „Datensee“ Die EU-Polizeiagentur hat ihre Informationssysteme komplett umstrukturiert. Deutsche Behörden sind mit großen Abstand Hauptnutzer bei Speicherung und Suchläufen. Jetzt ist auch der Nachfolger von Palantir-Analysesoftware bei Europol bekannt.
-
Umstrittener Überwachungskonzern: Bayerns Polizei setzt bald Software von Palantir ein
Der Name Palantir leitet sich von den allsehenden Kristallkugeln im "Herr der Ringe" ab. (Symbolbild) Umstrittener Überwachungskonzern: Bayerns Polizei setzt bald Software von Palantir ein Trotz heftiger Kritik beim Datenschutz und an einem „fragwürdigen Vergabeverfahren“ hat die Bayerische Polizei dem Unternehmen Palantir den Zuschlag für eine Verknüpfung polizeilicher Datenbanken gegeben.
-
Europol: EU-Polizeibehörde lässt offen, ob sie illegale Datensammlung löscht
Europol: Sitzt in Den Haag und gibt ungern etwas über seine Arbeit preis. Europol: EU-Polizeibehörde lässt offen, ob sie illegale Datensammlung löscht Die EU-Polizeibehörde Europol sammelt massenhaft Ermittlungsdaten – ohne rechtliche Grundlage. Der Europäische Datenschutzbeauftragte ordnet nun Löschungen an. Doch ob das auch geschieht, ist unklar.
-
Nancy Faeser: Zeitenwende im Innenministerium
Nancy Faeser bei der Vorstellung der Bundesminister:innen der SPD. Nancy Faeser: Zeitenwende im Innenministerium Erstmals führt eine Frau das Haus der grauen Männer. Wer ist Nancy Faeser und was ist von ihr innenpolitisch zu erwarten? Ein Porträt.
-
Peter Thiel: Monopoly’s fiercest advocate
Peter Thiel founded PayPal and was an early investor in Facebook Peter Thiel: Monopoly’s fiercest advocate Star investor and Republican donor Peter Thiel thinks that competition is for losers. His radical views have shaped Silicon Valley.
-
Datenschutz und Biometrie: Von internationalen Hilfsorganisationen durchleuchtet
Das Welternährungsprogramm der UN leistet Hungerhilfe in Afghanistan. Immer öfter sammeln Hilfsorganisationen dabei biometrische Daten. Datenschutz und Biometrie: Von internationalen Hilfsorganisationen durchleuchtet NGOs und UN-Organisationen sammeln millionenfach sensible persönliche Daten von Menschen im globalen Süden. Dabei ist Vorsicht geboten.
-
Peter Thiel: Ein Idol fürs Monopol
Frühe Wetten auf Facebook und andere Firmen machten Thiel zum Investment-Guru Peter Thiel: Ein Idol fürs Monopol Für den Investor und PayPal-Gründer Peter Thiel ist Wettbewerb etwas für Verlierer. Seine radikale Philosophie prägt heute das Silicon Valley.
-
Mecklenburg-Vorpommern: Verfassungsbeschwerde gegen Polizeigesetz eingereicht
Die Polizei soll neue gesetzliche Befugnisse erhalten. Mecklenburg-Vorpommern: Verfassungsbeschwerde gegen Polizeigesetz eingereicht Das Polizeigesetz Mecklenburg-Vorpommerns ermöglicht den Einsatz von Staatstrojanern, heimliche Wohnungsdurchsuchungen, Fahrzeugkontrollen und Rasterfahndung. Dagegen hat die Gesellschaft für Freiheitsrechte mit weiteren Kläger*innen Verfassungsbeschwerde eingereicht.
-
Datenschutzbehörde NRW: Einsatz der Palantir-Software bei der Polizei als rechtswidrig gebrandmarkt
Die Polizei NRW erntete Kritik für ihre Nutzung der Software von Palantir - jetzt auch von der Landesdatenschutzbeauftragten. Datenschutzbehörde NRW: Einsatz der Palantir-Software bei der Polizei als rechtswidrig gebrandmarkt Die Polizei in Nordrhein-Westfalen nutzt Software von Palantir zur Datenanalyse, um schneller gegen Straftaten vorzugehen. Darin erkennt die Landesdatenschutzbeauftragte unzulässiges Data-Mining. Für das NRW-Innenministerium ist das alles nur ein Missverständnis.
-
Neue Polizeigesetze: Berlin und Bremen sind besser als Bayern
Berlin und Bremen durchbrechen die Spirale der Aufrüstung aller Länderpolizeien. Neue Polizeigesetze: Berlin und Bremen sind besser als Bayern In Berlin und in Bremen soll die Polizei neue Überwachungs-Werkzeuge an die Hand bekommen. Mit dem exzessiven Aufrüsten der letzten Jahre haben diese Gesetze wenig zu tun. Sie schlagen einen anderen Weg ein.
-
EU-Ratsvorsitz: Bundesregierung für „Europäische Polizeipartnerschaft“
PolizistInnen in der EU sollen alle "notwendigen Informationen aus anderen Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen“. Was „notwendig“ ist, definiert im kommenden Halbjahr das Bundesinnenministerium. EU-Ratsvorsitz: Bundesregierung für „Europäische Polizeipartnerschaft“ Das deutsche Bundesinnenministerium will in seiner EU-Präsidentschaft Europol und den internationalen Datentausch ausbauen. Europäische Polizeibehörden werden mit Gesichtserkennung und Fähigkeiten zur Entschlüsselung unterstützt. Auf der Agenda stehen außerdem die europaweite Abfrage von Polizeiakten und der Austausch über eine Definition von „Gefährdern“.
-
Rasterfahndung: Europol nutzt Palantir
"Gotham" verknüpft Daten in Analysedateien, die Europol zu verschiedenen Ausprägungen des Terrorismus eingerichtet hat. Rasterfahndung: Europol nutzt Palantir Zur Auswertung von Massendaten setzt die Europäische Polizeiagentur seit 2016 die Software „Gotham“ ein. Den Vertrag über 7,5 Millionen Euro hat Europol 2012 mit der Firma Capgemini geschlossen, etwas mehr als die Hälfte des Geldes ist bereits ausgegeben. Palantir warb für die Software auf dem „Europäischen Polizeikongress“.
-
Mecklenburg-Vorpommern: Landtag macht den Weg frei für mehr polizeiliche Überwachung
Bürger:innen durchleuchten, selbst aber undurchsichtig bleiben - diesen Weg nimmt Polizeiarbeit mit dem neuen Gesetz in Meck-Pomm Symbolbild). Mecklenburg-Vorpommern: Landtag macht den Weg frei für mehr polizeiliche Überwachung Obwohl die Verhandlungen zur Neufassung des Polizeigesetzes in Mecklenburg-Vorpommern von großem Protest begleitet wurden, hat der Landtag es heute angenommen. Das Gesetz weitet polizeiliche Befugnisse stark aus, unter anderem darf sie jetzt Staatstrojaner einsetzen.
-
Interview: Wie die bayerische Polizei das Predictive Policing nach Deutschland brachte
Polizei im Anflug. Interview: Wie die bayerische Polizei das Predictive Policing nach Deutschland brachte Die Münchener Polizei setzte als erste in Deutschland Software zur Vorhersage von Wohnungseinbrüchen ein. Im Interview analysiert Soziologe Simon Egbert den darauffolgenden Hype und die Grenzen der Technologie.
-
Polizeigesetz Hamburg: Juristinnen kritisieren „Palantir-Paragraf“ im geplanten Polizeigesetz
Hamburg ist bekannt für das harte Vorgehen der dortigen Polizei Polizeigesetz Hamburg: Juristinnen kritisieren „Palantir-Paragraf“ im geplanten Polizeigesetz Der Hamburger Senat will der Polizei neue Befugnisse geben. Dabei geht es vor allem darum, Daten zu speichern und zu analysieren. Ein weiterer Paragraf soll umfassendes Predictive Policing erlauben. Wir fassen die wichtigsten Kritikpunkte von Jurist:innen zusammen.
-
Finanzbehörde mit Geheimdienstbefugnissen: Zoll soll bei „drohender Gefahr“ überwachen dürfen
Die Aufgaben des Zolls verschieben sich von der klassischen Gepäckkontrolle, hier ein Bild von 1973, immer weiter in den präventiven und geheimdienstlichen Bereich. Finanzbehörde mit Geheimdienstbefugnissen: Zoll soll bei „drohender Gefahr“ überwachen dürfen Der Zoll gehört zur Finanzverwaltung, seine wichtigste Aufgabe ist die Kontrolle von Waren und Geldströmen. Doch die Bundesregierung will ihn noch stärker in das Netz der Sicherheitsbehörden verankern. Dafür hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Handschrift der neuen Polizeigesetze trägt.
-
: „Hinweise zu bestimmten Milieus“: Bundesländer testen Polizeisoftware mit Palantir-Funktion
In Sozialen Medien sucht die Software nach Aufenthaltsort und aktuellen Fotos einer Zielperson. : „Hinweise zu bestimmten Milieus“: Bundesländer testen Polizeisoftware mit Palantir-Funktion Für polizeiliche Ermittlungen spielen öffentlich verfügbare Daten im Internet eine wichtige Rolle. Die Informationen werden auch bei täglichen Einsätzen stärker genutzt und mit Angaben aus mehreren Polizeidatenbanken kombiniert. Abgefragt werden unter anderem die umstrittenen „Personengebundenen Hinweise“.