Das "Social Media Team" der Frankfurter Polizei.
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Betont lässiger Auftritt der Polizei auf Twitter häufig rechtswidrig

Unter dem Titel „Offen, transparent, verfassungswidrig“ hat sich die ZEIT heute nochmal der Präsenz der Polizei auf Twitter gewidmet. Immer mehr lokale Polizeibehörden nutzen den Informationsdienst für Kurzmitteilungen bei Demonstrationen. Den Anfang machte die Polizei Berlin – ausgerechnet bei einer Demonstration gegen Polizeirepression. Es folgte die Frankfurter Polizei mit dem Einsatz bei Protesten gegen die […]

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Linkschleuder

Podcastbus-Prozess: Urteil rechtskräftig, Urteilsbegründung eine wahre Freude

Das Blog Metronaut war 2011 beim Castor-Transport mit seinem Podcast-Equipment, welches samt Bus von der Polizei beschlagnahmt wurde. Metronaut setzte sich vor Gericht dagegen zu wehr und bekam nach drei Jahren Recht. Das Urteil ist jetzt rechtskräftig und die Urteilsbegründung eine wahre Freude für die Blogger. Es ist teilweise absurd, wie das Gericht die Polizei […]

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick 21/2014

Woosh, wie schnell so eine Woche vergeht. Nur noch zweimal schlafen, dann ist Europawahl! Wir haben uns eingehend mit dem Thema befasst und sogar eine netzpolitische Wahlempfehlung für euch zusammengestellt! Sie basiert auf den detailliert analysierten Europawahlprogrammen der Parteien und den Versprechen von Kandidaten auf wepromise.eu. Diese Woche gab es auch noch einige Statements auf […]

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Öffentlichkeit

Beschlagnahmung von Podcast-Bus rechtswidrig: Metronaut gewinnt Klage gegen Polizei

Die Beschlagnahmung des Metronaut-Podcastbusses war rechtswidrig. Das hat gestern das Verwaltungsgericht in Lüneburg entschieden.  Polizisten hatten beim Castor-Transport 2011 einen VW-Bus mit Audioausrüstung und Laptops sichergestellt, da angeblich eine Gefahr bezüglich der Störung von Polizeifunk und der Koordination gewalttätiger Proteste von dem mobilen Podcaststudio ausgegangen sei. Metronaut hatte gegen eine solch hanebüchene Einschränkung der Pressefreiheit geklagt. Noch während der […]

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Generell

Ist ein Aufnahmegerät eine Gefahr für die Polizei? Verfahren zum Podcast-Bus startet am Donnerstag

Nach zwei Jahren werden am Donnerstag am Verwaltungsgericht Lüneburg die Verhandlungen im Fall „Podcast-Bus“ starten. Grundlage des Verfahrens ist die Beschlagnahmung des Podcastbusses von Metronaut und „Radio Freies Wendland“ im Rahmen des Castor-Transportes 2011. Die Polizei hatte damals unter dem Vorwand der “gegenwärtigen Gefahr” einer potentiellen Störung des Polizeifunks und der Koordination gewalttätiger Proteste einen VW-Bus mit Audio-Equipment sichergestellt aus dem Metronaut berichten wollte. Wir haben Hans Gift interviewt, […]

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Generell

Metronaut: Anleitung zur Mailverschlüsselung

daMax hat beim Metronaut eine ausführliche Anleitung zur Mailverschlüsselung mit PGP zusammengestellt. Ihr wollt nicht, dass jeder Staatsbüttel eure Mails mitliest? Dann wäre jetzt ein guter Zeitpunkt, endlich mal PGP zu benutzen. Damit könnt ihr schon seit achwasweißichwievielen Jahren eure Mails so verschlüsseln, dass kein Schlapphut mitlesen kann. Der Haken: ihr müsst ca. 15 Minuten […]

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Podcast

Metrolaut-Spezial aus Istanbul

Der Metronaut ist derzeit in Istanbul und berichtet von den Protesten dort, u.a. im Podcastformat „Metrolaut“ von John F. Nebel und Kalle Kornblum. Heute ist bereits der fünfte Teil erschienen: Am Sonntag nach der Räumung des Gezi-Parks ist die Stimmung gedämpfter. Wir werden wieder mit Tränengas durch die Straßen getrieben, sehen Erstaunliches an einer Barrikade […]

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Demokratie

Spendenaktion: Metronauten klagen gegen Beschlagnahme ihres Pressebusses im Wendland

Im November wurde der Pressebus des Teams von Metronaut am Rande der Anti-Castor-Proteste beschlagnahmt. Jetzt klagen die Metronauten gegen diesen Grundrechtseingriff. Dafür rufen sie zu Spenden auf. Crosspost vom Original-Posting: Am 26. November 2011 hatten Einheiten der Hamburger Polizei den Podcast- und Pressebus von Metronaut am Rande eines Protestcamps bei den Castor-Transporten im Wendland beschlagnahmt. […]

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