Netzpolitik

Marco Civil in Brasilien: Demokratie funktioniert, aber sie ist viel Arbeit!

In der vergangenen Woche wurde in Brasilien der Marco Civil da Internet, ein Grundrechtekatalog fürs Netz, beschlossen und unterzeichnet. Wir haben dazu Ronaldo Lemos interviewt, der Direktor des Rio Institute for Technology & Society (its) ist und den gesamten Prozess eng verfolgt hat. 2010 war Ronaldo Lemos auch als Gast auf der re:publica und hat […]

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Netzpolitik

Marco Civil da Internet: Die erste Internet-Verfassung der Welt hat viele tolle Sachen, aber auch schlechte

Redefreiheit und Kommunikationsfreiheit, Privatsphäre und Datenschutz, Netzneutralität und freier Zugang: der brasilianische Marco Civil verdient die Bezeichnung „erste Internet-Verfassung der Welt“. Doch das gestern unterzeichnete Gesetz hat auch einen dunklen Fleck: die Vorratsdatenspeicherung. Als die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff gestern den Marco Civil da Internet unterzeichnet hat, war das Lob groß: endlich gibt es eine […]

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Generell

Marco Civil da Internet: Brasilien will Internet-Grundrechtekatalog verabschieden – rettet die Netzneutralität!

Nach den Enthüllungen von Edward Snowden nimmt Brasilien einen Gesetzesvorschlag für eine Internet-Verfassung wieder auf. Der „Marco Civil“ definiert unter anderem Rechte über Internet-Zugang, Privatsphäre und Redefreiheit. Telekommunikationsunternehmen attackieren jedoch die klaren Prinzipien zur Netzneutralität – unsere Freunde von Access fordern hingegen, den Marco Civil unverändert anzunehmen.

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Marco Civil da Internet: Brasilien erarbeitet Grundrechtekatalog für das Internet

Brasilien gibt sich gerade einen Grundrechtekatalog für das Internet. Wie in herkömmlichen Verfassungen sollen zunächst digitale Grundrechte definiert werden, bevor andere Gesetze diese einschränken können. Der Marco Civil wurde in einer öffentlichen und kollaborativen Debatte formuliert, die Chancen auf eine baldige Verabschiedung stehen gut.

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