Mensch mit Anonymous-Maske und Pyrotechnik in der Hand
Technologie

Hacktivism im KriegZwischen digitaler Sitzblockade und Cyberwar

Während in der Ukraine Panzer rollen und Raketen einschlagen, ist auch der „Cyberkrieg“ in aller Munde. Viele Aktionen davon sind aber eher symbolische Angriffe. Vor Attacken auf echte kritische Infrastruktur warnen nicht nur IT-Experten, sondern auch das Hackerkollektiv Anonymous selbst.

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Fußballfans halten Schals nach oben
Überwachung

StadionFußballfans fordern Abbau der Überwachung nach der Pandemie

Fußballfans fürchten, dass während Corona eingeführte Maßnahmen wie personalisierte Eintrittskarten zum Ende der Pandemie nicht mehr abgeschafft werden. Sie fordern, dass zu gegebener Zeit auch im Stadion der vorpandemische Zustand wiederhergestellt wird.

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Großflächige Schwärzungen überschwarz-rot-gelbem Pferd
Überwachung

Prüfbericht zum BKA-StaatstrojanerDie Software ist ███████ ███████ ███████

Das Bundeskriminalamt hat einen eigenen Staatstrojaner programmiert. Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat ihn ausprobiert und untersucht. Wir veröffentlichen den zehnseitigen Prüfbericht. Die grundsätzlichen Probleme von staatlichem Hacken erwähnt er jedoch nicht.

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Überwachung

Update der Corona-Warn-AppNeue Impfstatus-Prüfung auf Kosten der Anonymität

Demnächst sollen Nutzer:innen der Corona-Warn-App ihre Impfzertifikate schon beim Kauf eines Tickets prüfen lassen können. Das ist praktisch, aber bricht mit dem Konzept der anonymen Nutzung. Datenschützer warnen davor, dass personalisierte Tickets auch nach der Pandemie Standard bleiben.

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Frau schaut aus Smartphone-Bildschirm
Datenschutz

Digitale KontaktnachverfolgungGesundheitsämter nutzen Luca kaum

Unsere Gesundheitsämter brauchen das! So hieß es bislang aus den Bundesländern, die Luca im Eilverfahren und meist ohne Ausschreibung angeschafft haben. Eine Umfrage zeigt nun: In der Praxis spielt die App zur digitalen Übermittlung von Kontaktdaten bisher so gut wie keine Rolle. Zugleich tauchen immer weitere Probleme im System auf.

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Die Anonymous-Aktivist:innen überwanden keine Schutzmauer, sie marschierten an ihr vorbei.
Datenschutz

„Die Basis“Corona-Protest-Partei stellte Mitgliederdaten ungeschützt ins Netz

Das Hackerkollektiv Anonymous hat im Netz Daten von tausenden Mitgliedern der Partei „Die Basis“ entdeckt. Eine Auswertung von netzpolitik.org zeigt: In dem Datensatz sind nicht nur Adressen, sondern auch Nummern von Personalausweisen und Bankverbindungen enthalten. Die Partei gibt zu, selbst schuld am Datenleck zu sein.

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Kommunikationsnetzwerk
Überwachung

TKG-NovelleSeehofer will Personalausweis-Pflicht für E-Mail und Messenger einführen

Das Bundesinnenministerium fordert eine anlasslose Personen-Vorratsdatenspeicherung mit verifizierten Daten aller Bürger:innen, die im Internet über Messenger oder E-Mail kommunizieren. Wir veröffentlichen den Volltext des Forderungskataloges.

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Mann im Kapuzenpulli an Laptops
Überwachung

VerfassungsschutzrechtStaatstrojaner für Geheimdienste: „Tritt die Regelung in Kraft, werden wir dagegen klagen.“

Der Gesetzentwurf zum Verfassungsschutzrecht erregt die Gemüter: Bald sollen alle 19 Geheimdienste Smartphones und Geräte hacken dürfen. Wir sammeln Reaktionen aus Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft.

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Demokratie

Preview #15np: Ein Hoch auf die digitale Zivilgesellschaft

15 Jahre netzpolitik.org heißt auch: 15 Jahre mittendrin in der Entwicklung eines der spannendsten Politikfelder unserer Zeit. Am 13. September wollen wir nicht nur unsere Geschichte, sondern auch die Entwicklung der Netzpolitik und der digitalen Zivilgesellschaft insgesamt reflektieren. Auch aktuelle Fragen kommen nicht zu kurz: Unter anderem diskutieren wir mit Merkels Chefdigitalisierer.

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Demokratie

Social Bots: Was nicht erkannt werden kann, sollte nicht reguliert werden

Social Bots sind derzeit irrelevant in der politischen Kommunikation, sagen Experten. Es brauche mehr Forschung zum Thema, weniger Panik und derzeit keine Regulierung. Wahrscheinlich sei der Begriff des Bots als politische Diffamierung wirkmächtiger als die Social Bots selbst.

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Kultur

Fusion-Festival: Polizeipräsident bereitet Einsatz mit 1000 Polizist:innen vor

Der Streit um das Fusion-Festival schlägt weiter Wellen. Auf einer Pressekonferenz am Dienstag in Neubrandenburg beharrte die Polizei auf einer Wache auf dem Gelände, ließ aber offen, ob dies Bedingung für die Genehmigung des Festivals sei. Unterdessen erreicht das Thema auch die re:publica.

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Demokratie

Upload-Filter: Konservative wollen mit Verfahrenstrick Protesten zuvorkommen

Laut der EU-Abgeordneten Julia Reda planen die Konservativen eine Vorverlegung der Abstimmung zur Urheberrechtsreform im Europaparlament, um europaweiten Demonstrationen am 23. März zuvorzukommen. Die Gegner der Reform reagieren mit Spontandemonstrationen in sechs Städten am Dienstag und Mittwoch.

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Überwachung

Geheime SitzungRegierung verweigert Bundestag jede Auskunft über Staatstrojaner-Firmen

Wenn die Hersteller von Staatstrojanern öffentlich bekannt werden, stellen sie ihre Zusammenarbeit mit den Bundesbehörden ein. Mit dieser Begründung verweigert die Bundesregierung selbst dem Bundestag Auskunft über die zwielichtige Branche. Wir veröffentlichen eingestufte Protokolle aus dem Innenausschuss.

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Überwachung

KommentarBald werden Staatstrojaner massenhaft eingesetzt. Außer es geschieht noch ein Wunder – und die SPD verhindert es.

Von wegen nur gegen Terror: Polizei und Staatsanwälte wollen massenhaft digitale Geräte hacken, um Alltagskriminalität zu verfolgen. Gestern haben Sachverständige im Bundestag über den Staatstrojaner gestritten. Die eigentliche Entscheidung fällt woanders: Bei der SPD-Fraktion. Ein Kommentar.

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