Katalonien
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: Spanien: Bericht kritisiert „digitale Repression“ gegen Referendum
Feuerwehrleute auf einer Demonstration gegen Polizeigewalt am 3. Oktober. : Spanien: Bericht kritisiert „digitale Repression“ gegen Referendum Bürgerrechtler aus Katalonien kritisieren in einem Bericht Beschlagnahmungen, Razzien, Websperren und lokale Abschaltungen des Internets anlässlich des Unabhängigkeitsreferendums. Sie beklagen massive Einschränkungen ihrer Grundrechte.
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: Referendum in Katalonien: Spanien blockiert zahlreiche Webseiten
Protest vor dem höchsten Gericht Kataloniens in Barcelona am 21. September. : Referendum in Katalonien: Spanien blockiert zahlreiche Webseiten In der politischen Auseinandersetzung um das Unabhängikeitsreferendum in Katalonien greift die spanische Zentralregierung zu immer drastischeren Mitteln. Eines davon ist die Sperrung von Webseiten.
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: Spanische Guardia Civil verfolgt ETA-Postings bei Facebook und Twitter – Mindestens 21 Festnahmen, Operation dauert an
: Spanische Guardia Civil verfolgt ETA-Postings bei Facebook und Twitter – Mindestens 21 Festnahmen, Operation dauert an Die spanische Gendarmerie hat in einer landesweiten „Operation Spinne“ nach unterschiedlichen Angaben mindestens 21 Personen festgenommen. Es geht um eine „Verherrlichung des Terrorismus“, die Tatwaffen sind Twitter und Facebook. Zu Betroffenen gehören allem Anschein nach ausschließlich UserInnen, die Sympathien für die baskische Unabhängigkeitsbewegung ETA hegen. Bei den Razzien wurden Mobiltelefone und Speichermedien konfisziert.
Festnahmen werden aus den autonomen Gemeinschaften Baskenland und Navarra (15 Personen), Castilla y León, Asturias und Galizien (je eine Person) und Katalonien (zwei Personen) gemeldet. In einem Fall waren entsprechende Ermittlungen bereits letzte Woche angekündigt worden. Zwei der Verhafteten sind nach Medienberichten minderjährig. Zu den drohenden Strafen heißt es, dass bis zu zwei Jahren Gefängnis verhängt werden könnten. Die Beschuldigten würden Opfer der ETA in den Schmutz ziehen und die Taten glorifizieren. Andere hätten „Akte des Terrorismus“ herbeigewünscht, ein weiterer Vorwurf lautet auf das „Willkommenheißen terroristischer Gefangener“.
Die Guardia Civil hat ein Video der „Operation Spinne“ veröffentlicht, das Verständnis für die Razzien schaffen soll und einige der inkriminierten Postings zitiert: