Bijan Moini
-
Urteil zum BKA-Gesetz: Wie geht es mit der „Gewalttäter Sport“-Datei weiter?
Polizei im Stadion - ein vertrauter Anblick. Urteil zum BKA-Gesetz: Wie geht es mit der „Gewalttäter Sport“-Datei weiter? Die Ampel-Regierung hatte sich vorgenommen, die umstrittene Datensammlung über Fußball-Fans zu reformieren, doch verschob das Vorhaben wegen der EM. Nun zeigt ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Wie bisher darf es nicht weitergehen.
-
Grundrechte-Abbau: Massive Kritik am Sicherheitspaket der Ampel
Die selbst ernannten Bürgerrechtsparteien FDP und Grüne haben sich von einer evidenzbasierten und grundrechtsfreundlichen Sicherheitspolitik verabschiedet. (Symbolbild) Grundrechte-Abbau: Massive Kritik am Sicherheitspaket der Ampel Zivilgesellschaftliche Organisationen kritisieren das Sicherheitspaket der Ampel in scharfen Worten. Sie warnen vor radikalem Abbau von Grundrechten und flächendeckender biometrischer Überwachung. Der Bundestag darf diese Gesetze so nicht beschließen. Wenn doch, braucht es eine aktivistische Zeitenwende.
-
Schutz von Medienschaffenden: Bundesverfassungsgericht soll BND-Gesetz erneut prüfen
In der Verfassungsbeschwerde geht es auch um den Schutz von Medienschaffenden. Schutz von Medienschaffenden: Bundesverfassungsgericht soll BND-Gesetz erneut prüfen Erst 2021 wurde das BND-Gesetz nach einem Urteil des Verfassungsgerichts überarbeitet. Nun ziehen Reporter ohne Grenzen und die Gesellschaft für Freiheitsrechte wieder vor Gericht. Noch immer seien Medienschaffende vor der Überwachung des Geheimdienstes unzureichend geschützt.
-
Bayern: Verfassungsschutzgesetz verstößt teilweise gegen das Grundgesetz
Beschwerdeführer waren Mitglieder des VVN-BdA. Der Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten wurde jahrelang vom bayerischen Landesverfassungsschutz beobachtet. Bayern: Verfassungsschutzgesetz verstößt teilweise gegen das Grundgesetz Das Bundesverfassungsgericht hat viele der Überwachungsbefugnisse im bayerischen Verfassungsschutzgesetz beanstandet. Eine Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner, Kommunikationsdatennutzung und andere Befugnisse des Ländergeheimdienstes hatte in weiten Teilen Erfolg. Bayern muss nun nachbessern.
-
Verfassungsschutzrecht: Staatstrojaner für Geheimdienste: „Tritt die Regelung in Kraft, werden wir dagegen klagen.“
Geheimdienst-Spion bei der Arbeit? (Symbolbild) Verfassungsschutzrecht: Staatstrojaner für Geheimdienste: „Tritt die Regelung in Kraft, werden wir dagegen klagen.“ Der Gesetzentwurf zum Verfassungsschutzrecht erregt die Gemüter: Bald sollen alle 19 Geheimdienste Smartphones und Geräte hacken dürfen. Wir sammeln Reaktionen aus Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft.
-
Bundesverfassungsgericht: Massenüberwachung im BND-Gesetz ist verfassungswidrig
Verkündung des Urteils in Karlsruhe. Bundesverfassungsgericht: Massenüberwachung im BND-Gesetz ist verfassungswidrig Das BND-Gesetz verstößt gegen Grundrechte und ist grundrechtswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Pressefreiheit und Telekommunikationsgeheimnis gelten nicht nur in Deutschland, deutsche Behörden müssen sich überall daran halten. Das Gesetz muss überarbeitet werden.
-
: Literatur meets Netzpolitik: Zwischen ferner Zukunft und Aktivismus heute
Katharina Meyer, Barbara Wimmer, Sina Kamala Kaufmann und Bijan Moini auf der Bühne von Literatur meets Netzpolitik : Literatur meets Netzpolitik: Zwischen ferner Zukunft und Aktivismus heute Auf unserer sechsten „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz haben Barbara Wimmer, Sina Kamala Kaufmann und Bijan Moini über Schreiben, Aktivismus und den Klimawandel diskutiert. Ihr Geburtstagswunsch an uns: Bitte das Feuilleton ausbauen.
-
: Preview #15np: Ein Hoch auf die digitale Zivilgesellschaft
Von vielen, für viele und mit ganz viel Herz: Die digitale Zivilgesellschaft. : Preview #15np: Ein Hoch auf die digitale Zivilgesellschaft 15 Jahre netzpolitik.org heißt auch: 15 Jahre mittendrin in der Entwicklung eines der spannendsten Politikfelder unserer Zeit. Am 13. September wollen wir nicht nur unsere Geschichte, sondern auch die Entwicklung der Netzpolitik und der digitalen Zivilgesellschaft insgesamt reflektieren. Auch aktuelle Fragen kommen nicht zu kurz: Unter anderem diskutieren wir mit Merkels Chefdigitalisierer.
-
: Kopf oder Zahl? Der Preis des Widerstands gegen ein perfektes System
Wenn alles vorherbestimmt ist, hilft nur noch der Zufall. : Kopf oder Zahl? Der Preis des Widerstands gegen ein perfektes System Die Möglichkeiten künstlicher Intelligenz könnten unsere Gesellschaft nachhaltig verändern. In seinem Debütroman entwirft und diskutiert der Jurist Bijan Moini eine durchdigitalisierte Zukunft, in der Politik, Wirtschaft und Gesellschaft von einem perfekten Algorithmus gelenkt werden, genannt „Der Würfel“.