Überwachung

Erfolgreicher Spin, klappt leider immer: NSA musste unseren Geheimdiensten helfen

Unüberprüfbare Informationen aus Geheimdienstkreisen werten schnell einen Artikel zur exklusiven Meldung auf. Doch dahinter können sich Narrative verbergen, mit denen die Dienste politische Zwecke und Forderungen verbinden. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: Erfolgreicher Spin, klappt leider immer: NSA musste unseren Geheimdiensten helfen
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz in Brüssel
Datenschutz

Österreich verzögerte EU-Datenschutz-Gesetz nach zahlreichen Lobby-Treffen

Die ePrivacy-Verordnung soll die Privatsphäre bei der Online-Kommunikation in Europa stärken. Telekom-Firmen und die Werbebranche hassen die Pläne. Eine Antwort der Regierung an das Parlament in Wien zeigt, wie Lobbyisten den EU-Ratsvorsitzes Österreich nutzten, um die Datenschutz-Reform auszubremsen.

Lesen Sie diesen Artikel: Österreich verzögerte EU-Datenschutz-Gesetz nach zahlreichen Lobby-Treffen
Öffentlichkeit

Neues aus dem Fernsehrat (7): ZDF, Netzneutralität und absurde Allianzen

Schutz der Netzneutralität und Modernisierung des Urheberrechts sind zentrale Voraussetzungen für eine vielfältige Öffentlichkeit in der digitalen Gesellschaft. Neue Zero-Rating-Angebote der Telekom und Lobby-Aktivitäten der „Deutschen Content Allianz“ werfen jedoch Fragen nach der Rolle des ZDF auf.

Lesen Sie diesen Artikel: Neues aus dem Fernsehrat (7): ZDF, Netzneutralität und absurde Allianzen
Linkschleuder

Oberlandesgericht Köln: Adblocking legal, bezahltes Whitelisting verboten

Für die einen bringen Adblocker ein schnelles und werbefreies Internet ohne lästige Ablenkung, für die anderen weniger Einnahmen durch Werbung. Der Axel-Springer-Verlag klagt gegen die Eyeo GmbH, die das populäre Browser-Addon Adblock Plus vertreibt. Doch Adblocking an sich bleibt erlaubt.

Lesen Sie diesen Artikel: Oberlandesgericht Köln: Adblocking legal, bezahltes Whitelisting verboten
Wissen

Live-Blog aus dem Rechtsausschuss – Gefangen im Leistungsschutzrecht-Labyrinth (UPDATE mit Statements)

Update: Kommentare zur Ausschusssitzung von Sachverständigen und Beobachtern. Am heutigen Mittwoch findet im Rechtsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu einem Gesetzesentwurf der beiden Oppositionsfraktionen statt, welcher vorsieht das momentan gültige Leistungsschutzrecht für Presseverleger aufzuheben. Im Vorgang dieser Sitzung haben wir über die Chancen dieses Entwurfes und die bisherigen Entwicklungen in der Debatte um ein Leistungsschutzrecht […]

Lesen Sie diesen Artikel: Live-Blog aus dem Rechtsausschuss – Gefangen im Leistungsschutzrecht-Labyrinth (UPDATE mit Statements)
Wissen

Leistung und Leistungsschutzrecht: ‚Datendokumentation‘ von Axel Springer

Vor zwei Wochen hatten fast alle in der VG Media organisierten Verlage Google eine „widerrufliche Gratislizenz“ zur Nutzung von Inhalten eingeräumt, die ihrer Meinung nach von dem in der letzten Legislaturperiode neu geschaffenen Leistungsschutzrecht (LSR) für Presseverleger erfasst wären (z.B. das Anzeigen von Snippets). Einzige Ausnahme war die Axel Springer SE. Seit heute ist auch bekannt, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Leistung und Leistungsschutzrecht: ‚Datendokumentation‘ von Axel Springer
Generell

Bild erklärt, was an Axel-Springer gefährlich ist

Im Rahmen der von Axel-Springer mit-inszenierten Anti-Google-Tage klärt die Bild am Sonntag heute ausführlich auf 2,5 Seiten über den US-Konzern auf. Die Doppelmoral in der Argumentation ist aber kaum zu überbieten, wenn man z.B. im folgenden Absatz einfach Google durch Axel-Springer-Verlag und Obama durch Merkel ersetzt. Was ist an Google gefährlich? Problematisch ist Google auch […]

Lesen Sie diesen Artikel: Bild erklärt, was an Axel-Springer gefährlich ist