Datenschutz

  • : Drohnen für Alle
    Drohnen für Alle

    Erich Moechel berichtet bei FM$ über einen aktuellen Entwurf zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes, der die Nutzung von unbemannten Flugobjekten liberalisieren will: Bald Drohnen über deutschen Dächern. Erich Moechel spannt dabei den Bogen von Drohnen über Waffenindustrie bis hin zu Indect.
    Angeführt vom EADS-Konzern hat sich die europäische Militärindustrie dennoch seit Jahren für die Zulassung unbemannter Flugzeuge auch im zivilen Luftraum stark gemacht.

    22. Dezember 2011 5
  • : Etappensieg: Der Schultrojaner ist vorerst gestoppt
    Etappensieg: Der Schultrojaner ist vorerst gestoppt

    Der Schultrojaner, eine geplante Schnüffelsoftware für unheimliche Onlinedurchsuchungen an unseren Schulen um Lehrer beim Kopieren von Schulbüchern zu ertappen, ist fürs erste gestoppt. In einer Pressemitteilung erklärte die Kultusministerkonferenz nach einem Treffen mit Vertreterinnen und Vertreter der Länder, der Lehrerverbände und der Schulbuchverlage:
    Die in § 6 Absatz 4 des Vertrages beschriebene „Scansoftware“ wird nach Einschätzung der Vertragspartner bis auf Weiteres, jedenfalls nicht im Jahr 2012, zum Einsatz kommen.

    21. Dezember 2011 25
  • : Datenschutzbericht zu Facebook veröffentlicht
    Datenschutzbericht zu Facebook veröffentlicht

    Billy Hawkes, der irische Data Protection Commissioner (DPC), hat heute seinen 148-Seiten starken Bericht zum Zustand des Datenschutzes bei Facebook veröffentlicht. Da Facebook Ireland für die Nutzer außerhalb Nordamerikas zuständig ist, wurde dem Dokument seit einiger Zeit mit besonderer Spannung entgegen gesehen.

    21. Dezember 2011 11
  • : Facebook: Du kannst uns vertrauen
    Facebook: Du kannst uns vertrauen

    Bei heise security gibt es einen Artikel über die Kommunikation von Facebook bezüglich der auf vielen Seiten eingebauten Like-Buttons. Bisher hieß es ja immer, „Keine Sorge, wir machen nicht das, was uns unterstellt wird.“ Mittlerweile liest sich das etwas anders: Facebooks Schutzbehauptung.
    Erst erklärte uns die Presseabteilung von Facebook: Nein, so was machen wir nicht, vertraut uns.

    19. Dezember 2011 40
  • : Datenschutz-Debatte im Bundestag
    Datenschutz-Debatte im Bundestag

    Vorweihnachtliche Stimmung im Bundestag: Vor einem ziemlich leeren Plenum und mit von fast jedem Redner wiederholten guten Weihnachtswünschen wurde heute ein Antrag der Grünen mit dem Titel „Grundrechte schützen – Datenschutz und Verbraucherschutz in sozialen Netzwerken stärken“ besprochen.
    Der Antrag fordert, die bestehenden datenschutzrechtlichen Vorgaben in insgesamt 28 Punkten zu präzisieren, darunter

    die Abgrenzung der Anwendungsbereiche von Telekommunikationsgesetz, Telemediengesetz und Bundesdatenschutzgesetz
    das Right to be forgotten
    Privacy by Design
    Verbot von Profilbildungen ohne Einwilligung des Betroffenen
    Privacy by Default
    Verbot der Kopplung von Verträgen an Einwilligungen in Datenschutzeingriffe
    Verschärfung der Informationspflichten gegenüber dem Nutzer
    Social-Media-Profile und nutzergenerierter Content in sozialen Netzwerken sollen nicht von Suchmaschinen erfasst werden können

    Eröffnet wurde die Debatte von Konstantin von Notz (Grüne), der mit Verweis auf den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle vor den Risiken der sozialen Medien warnte und als die drei zentralen Elemente des Grünen-Konzepts pseudonyme Nutzung, vorabinformierte Einwilligung und Datenschutz „ab Werk“ nannte.

    16. Dezember 2011 10
  • : Die Datenfresser bei der BpB
    Die Datenfresser bei der BpB

    Das Buch „Die Datenfresser“ von Constanze Kurz und Frank Rieger wurde jetzt von der Budneszentrale für politische Bildung neu aufgelegt und ist dort für 4,50 Euro erhältlich.
    Es ist einfach, einladend und praktisch: Die meisten von uns tauchen täglich tief in die virtuellen Welten der sozialen Netzwerke, der Communities und Foren ein.

    15. Dezember 2011 13
  • : Mehr Open Government führt zu Datenfriedhof?
    Mehr Open Government führt zu Datenfriedhof?

    In einer gemeinsamen Pressemitteilung der CDU- nud FDP-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein erklären der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Michael von Abercron, und die medienpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Ingrid Brand-Hückstädt, dass das mit Open Government mehr als wirklichkeitsfremd sei:
    „Auch die Forderung, von vornherein alle Daten, Analysen und Gutachten ins Netz zu stellen, ist mehr als wirklichkeitsfremd.

    14. Dezember 2011 15
  • : Bilder vom Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung (Update)
    Bilder vom Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung (Update)

    Hier sind Bilder von unserer Aktion in Berlin im Rahmen des Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung. Einen Bericht dazu gibt es beim Digitale Gesellschaft e.V..
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    14. Dezember 2011 10
  • : Mittwoch in Berlin: Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung
    Mittwoch in Berlin: Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung

    Am 14. Dezember 2005 stimmte das EU-Parlament für die Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, mit deren Hilfe jetzt in einem zweiten Versuch eine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland erzwungen werden soll. Zum 6‑jährigen Jahrestag am Mittwoch, den 14. Dezember 2011, wird im Rahmen eines Aktionstages in mehr als 20 Städten an das denkwürdige Ereignis erinnert.

    12. Dezember 2011 6
  • : Bundesregierung erlaubte Ausfuhr von IMSI-Catchern in repressive Staaten
    Bundesregierung erlaubte Ausfuhr von IMSI-Catchern in repressive Staaten

    Auf eine Anfrage des linken Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko erklärte die Bundesregierung (PDF), dass man in den letzten fünf Jahren Ausfuhrgenehmigungen für sogenannte IMSI-Catcher der Unternehmen Boger Electronics, Rohde & Schwarz, Sernia und Syborg u.a. in die Staaten Indonesien, Kuweit, Marokko und die Russische Förderation erteilt habe.

    9. Dezember 2011 7
  • : Podiumsdiskussion zum Schultrojaner
    Podiumsdiskussion zum Schultrojaner

    Gestern fand im Gebäude der Heinrich-Boell-Stiftung eine Podiumsdiskussion zum Schultrojaner statt.
    Der Generalsekretär der Kultusministerkonferenz, Udo Michallik, stellte sich dabei der Kritik von Claudia Dalbert (Fraktionsvorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt), „Bildungshacker“ Guido Brombach und André J.

    8. Dezember 2011 10
  • : Zapp: Deutsche Überwachungstechnik im Ausland
    Zapp: Deutsche Überwachungstechnik im Ausland

    NDR-Zapp hat gestern Abend in einem zehn Minuten langen Beitrag über „Deutsche Überwachungstechnik im Ausland“ berichtet. Dabei ging es um den Export von Überwachungs- und Kontrollsoftware aus Deutschland, die in repressiven Systemen zur Unterdrückung der Bürger und zur Einschränkung von Menschenrechten eingesetzt werden.

    8. Dezember 2011 5
  • : Viviane Redings EU-Datenschutzverordnung
    Viviane Redings EU-Datenschutzverordnung

    Viviane Reding, die EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft, hat gestern und heute zwei Reden gehalten, in denen sie auf das Verhältnis der Europäischen Kommission zu Datenschutzfragen eingegangen ist.
    In der ersten Rede, die sie gestern bei der „2nd Annual European Data Protection and Privacy Conference“ in Brüssel hielt, ging es um Datenschutz und transatlantische Kooperation.

    7. Dezember 2011 5
  • : Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung
    Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung

    Am kommenden Mittwoch, den 14. Dezember jährt sich zum sechsten Mal die Abstmmung des EU-Parlaments für die Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Aus diesem Grund und weil die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung momentan wieder vehement von zahlreichen Politikern der SPD und Union massenmedial gefordert wird, ruft der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zu dezentralen Aktionen in ganz Deutschland auf.

    7. Dezember 2011 5
  • : Datenpanne: Zuckerbergs private Facebook-Bilder
    Datenpanne: Zuckerbergs private Facebook-Bilder

    Dank einer Sicherheitslücke freut sich die Netzgemeinde im Moment über private Fotos von Facebook-Chef Mark Zuckerberg. Der Trick war denkbar einfach: Wenn man ein öffentliches Bild als anstößig meldete, wurde vorgeschlagen, weitere Bilder des Nutzers zu melden. Dabei wurden dann in einigen Fällen auch private Bilder sichtbar.

    7. Dezember 2011 6
  • : SPD weiter für Vorratsdatenspeicherung
    SPD weiter für Vorratsdatenspeicherung

    Auf dem SPD-Parteitag ist heute mit zweitägiger Verspätung über Anträge zur Vorratsdatenspeicherung debattiert und abgestimmt worden. Ein Antrag der Jusos gegen die Vorratsdatenspeicherung fand leider keine Mehrheit, obwohl sich die Mehrheit der Redner in der Debatte gegen eine Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen hatten.

    6. Dezember 2011 107
  • : Möglicher SPD-Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung (Update)
    Möglicher SPD-Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung (Update)

    Die SPD stimmt vorraussichtlich heute zwischen 21–22 Uhr auf ihrem Bundesparteitag in Berlin über einen Antrag zur Vorratsdatenspeicherung ab. Über die Vorgeschichte hatten wir bereits berichtet. Während vor allem die Landesinnenminister vehement für eine Vorratsdatenspeicherung eintreten und der geplante Antrag ihrer Linie entsprach, gibt es jetzt kurz vor Schluß einen Kompromisstext.

    4. Dezember 2011 20
  • : Vorratsdatenspeicherung: Was würde Willy tun?
    Vorratsdatenspeicherung: Was würde Willy tun?

    Dennis Morhardt und Christian Soeder haben für den SPD-Parteitag eine schöne Zielgruppenkompatible Postkarte mit Argumenten gegen die Vorratsdatenspeicherung gebastelt und drucken lassen:

    4. Dezember 2011 17
  • : Studie zur digitalen Gesellschaft von Initiative D21
    Studie zur digitalen Gesellschaft von Initiative D21

    Unter www.digitale-gesellschaft.info – nicht zu verwechseln mit der NGO unter www.digitalegesellschaft.de  – finden sich die Ergebnisse einer seit 2009 jährlich durchgeführten Befragung von TNS Infratest im Auftrag der Branchenplattform Initiative D21 zur Entwicklung der digitalen Gesellschaft. (Ob die „digitale Gesellschaft“ allerdings ausschließlich auf Basis von Telefoninterviews, wenn auch 1.

    1. Dezember 2011 10
  • : Abstimmung zum Wissenswert-Publikumsvoting startet
    Abstimmung zum Wissenswert-Publikumsvoting startet

    Beim Wissenswert-Wettbewerb von Wikimedia Deutschland wird dieses Jahr zusätzlich zum Jury-Votum ein Publikumspreis in Höhe von 2.000 Euro vergeben. Ab sofort kann darüber abgestimmt werden.
    Zur Auswahl stehen nur noch 30 der 50 eingereichten Projekte, die als förderbar identifiziert wurden. Zu dieser hohen Quote an nicht-förderbaren Ideen heißt es am Wikimedia-Blog:
    Die Entscheidung fiel nicht immer leicht.

    1. Dezember 2011 1