Alle Artikel von Markus Reuter

Auge schaut aus Handy heraus.
Überwachung

Pseudo-KompromissRatspräsidentschaft hält an Chatkontrolle fest

Plötzlich könnte alles ganz schnell gehen. Mit einem Kompromissvorschlag will die spanische Ratspräsidentschaft die Chatkontrolle-Kritiker doch noch zu einem Ja bewegen. Doch weiterhin steht im Vorschlag, „dass verschlüsseltes Material in den Anwendungsbereich der Verordnung fallen sollte“.

Lesen Sie diesen Artikel: Ratspräsidentschaft hält an Chatkontrolle fest
Eine Hand hält verschiedene Munition, eine trägt die Aufschrift "Maxam"
Überwachung

Amnesty-BerichtDas Geschäft hinter der Unterdrückung von Protesten

In einem Bericht zeichnet Amnesty International nach, welche Unternehmen mit ihren „weniger tödlichen Waffen“ an der Niederschlagung von Protesten weltweit beteiligt sind. Auch europäische Firmen verdienen mit. Die Menschenrechtsorganisation fordert eine strengere Regulierung für den Handel solcher Waffen.

Lesen Sie diesen Artikel: Das Geschäft hinter der Unterdrückung von Protesten
Antidiskriminierungsbeaufgragte des Bundes, Ferda Ataman.
Öffentlichkeit

X-OdusAntidiskriminierungsbeauftragte ruft staatliche Institutionen zum Verlassen von X auf

Mit deutlichen Worten verlässt die Antidiskriminierungsstelle des Bundes die Plattform X, die früher Twitter hieß. Als Gründe nennt sie den Anstieg von Desinformation, Hass und Antisemitismus seit der Übernahme durch Elon Musk – und dass dieser solche Inhalte selbst verbreitet.

Lesen Sie diesen Artikel: Antidiskriminierungsbeauftragte ruft staatliche Institutionen zum Verlassen von X auf
Elon Musk reckt den Arm im Boxring vor einem großen Publikum.
Demokratie

Peinlicher ShowkampfThierry Breton in der Arena von Elon Musk

Thierry Breton will den Druck auf Elon Musk erhöhen und schickt ihm einen Brief auf dessen eigener Plattform. Damit begibt sich der EU-Kommissar in die Arena des Konzernchefs und bietet diesem die perfekte Bühne. Weniger Showkampf und mehr Langeweile würde der Rechtsdurchsetzung gut tun! Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: Thierry Breton in der Arena von Elon Musk
Nancy Faeser, nachdenklicher Blick
Demokratie

InnenministeriumNancy Faeser ist nicht zu halten

Ministerin Faeser hat dem Innenministerium kein progressives Profil gegeben. Stattdessen steht sie permanent mit dem Koalitionsvertrag in Konflikt und verschleppt wichtige Gesetzesvorhaben. Und nach einer deftigen Wahlschlappe in Hessen kehrt sie nun auch noch als lahme Ente nach Berlin zurück. Sie ist nicht mehr zu halten. Ein Kommentar.

Lesen Sie diesen Artikel: Nancy Faeser ist nicht zu halten
Ashton Kutcher im Anzug
Überwachung

Chatkontrolle-Lobbyist ThornMehr Startup als Wohltätigkeitsorganisation

Die von Ashton Kutcher gegründete Organisation Thorn hat einen guten Zugang zur EU-Kommission und lobbyiert dort vehement für die Einführung der Chatkontrolle. Doch ist Thorn überhaupt die „Wohltätigkeitsorganisation“, als die es sich ausgibt? Die Investigativ-Plattform FTM hat Thorn auf den Zahn gefühlt.

Lesen Sie diesen Artikel: Mehr Startup als Wohltätigkeitsorganisation
Blauer Himmel mit Wolken
Öffentlichkeit

Soziale NetzwerkeWarum Bluesky gerade durch die Decke geht – und was Mastodon daraus lernen kann

In den Zusammenbruch von Twitter aka X kommt immer mehr Bewegung. Nun sind relevante Teile der deutschen Twitter-Community zum Konkurrenten Bluesky gewechselt. Wir haben uns umgehört, was dahinter steckt und warum die Wechselbewegung in Richtung Mastodon weniger Momentum hatte.

Lesen Sie diesen Artikel: Warum Bluesky gerade durch die Decke geht – und was Mastodon daraus lernen kann
Ylva Johansson
Überwachung

ChatkontrolleEU-Innenkommissarin Johansson weist Lobby-Vorwürfe zurück

Wegen der Lobby-Verflechtungen bei der Chatkontrolle steht Ylva Johansson in der Kritik. In einer Stellungnahme an den EU-Innenausschuss, die wir im Volltext veröffentlichen, wirft sie nun recherchierenden Medien „Sensationslust“ vor und behauptet, dass sie alle Interessengruppen gleichermaßen anhöre. Doch daran gibt es erhebliche Zweifel.

Lesen Sie diesen Artikel: EU-Innenkommissarin Johansson weist Lobby-Vorwürfe zurück
Ylva Johansson
Überwachung

ChatkontrolleEU-Ausschuss fordert von Innenkommissarin Aufklärung über Lobby-Verflechtungen

Der Druck auf Ylva Johansson wächst. Nach den Recherchen mehrerer europäischer Zeitungen zu Lobby-Verflechtungen bei der Chatkontrolle fordert der Innenausschuss des Europäischen Parlaments jetzt Aufklärung.

Lesen Sie diesen Artikel: EU-Ausschuss fordert von Innenkommissarin Aufklärung über Lobby-Verflechtungen