Alle Artikel von Daniel Laufer

Umgerechnet auf die Einwohnerzahl Berlins sind pro Kopf 21 Datensätze zusammengekommen.
Datenschutz Berlin

12 Funkzellenabfragen pro Woche

Zum zweiten Mal in Folge ist die Zahl der Funkzellenabfragen in Berlin höher als vor dem Antritt der rot-rot-grünen Landesregierung. Dabei hatten sich an der Koalition beteiligte Parteien in ihren Wahlprogrammen äußerst kritisch zu den Grundrechtseingriffen positioniert. Die Polizei hat im vergangenen Jahr zudem deutlich häufiger auch Namen und Adressen hinter den Telefonnummern abgefragt.

Lesen Sie diesen Artikel: 12 Funkzellenabfragen pro Woche
Wissenschaftler:innen haben die Wechselbeziehung von Gegen- und Hassrede erforscht. (Symbolbild)
Demokratie Reconquista Internet

Neue Studie zeigt Wirksamkeit von Gegenrede im Netz

Forschende haben an einem Institut in den USA erstmals in großem Umfang untersucht, wie sich Gegenrede im Netz auf Hassrede auswirkt. Dazu trainierten sie zuerst anhand von Reconquista Germanica und Reconquista Internet einen Algorithmus – und erforschten mit diesem, wie Gegenrede den Diskurs verändert.

Lesen Sie diesen Artikel: Neue Studie zeigt Wirksamkeit von Gegenrede im Netz
Rechte attackieren ZDF-Fernsehteam.
Demokratie Angriff auf ZDF-Team

Berlins Justizsenator fordert Schutz der Pressefreiheit

Die Gerichte hätten eine freie Presseberichterstattung zu gewährleisten, so Dirk Behrendt. Das Verhalten des Justizbeamten selbst kommentierte er jedoch nicht. Der Mann war gegenüber einem Fernsehteam handgreiflich geworden. Im Raum steht auch weiter die Frage, warum Rechte die Journalisten im Berliner Landgericht unbehelligt attackieren konnten.

Lesen Sie diesen Artikel: Berlins Justizsenator fordert Schutz der Pressefreiheit
Am Oberarm das Wappen des Landes Berlin, die Hand an der Kamera des ZDF-Fernsehteams.
Demokratie Video

Berliner Justizbeamter behindert ZDF-Dreh bei Prozess gegen einen Rechtsextremisten

Wir veröffentlichen die Videoaufnahme, die zeigt, wie der Justizbeamte an die Kamera griff und sie wegschubste – angeblich, weil er nicht gefilmt werden wollte. Anschließend griffen auch Rechte die Journalisten an. Ein Sprecher des Justizsenators verspricht Aufklärung.

Lesen Sie diesen Artikel: Berliner Justizbeamter behindert ZDF-Dreh bei Prozess gegen einen Rechtsextremisten
Hunderttausende Tests werden jeden Woche durchgeführt.
Datenschutz Zweites Pandemieschutzgesetz

Labore müssen auch negative Coronavirus-Tests melden

Künftig landen die persönlichen Daten aller auf das Coronavirus Getesteten bei den Gesundheitsbehörden. Das schreibt das zweite Pandemieschutzgesetz vor, das in dieser Woche beschlossen wurde. Der Bundesdatenschutzbeauftragte sieht darin einen Eingriff in die Grundrechte.

Lesen Sie diesen Artikel: Labore müssen auch negative Coronavirus-Tests melden
Gesundheitsämter haben in Sachsen-Anhalt Daten von 915 Menschen in Quarantäne an die Polizei weitergegeben.
Datenschutz Quarantäne-Durchsetzung

Hat Sachsen-Anhalt die Übermittlung von Coronalisten an die Polizei vertuscht?

Das Landesinnenministerium ließ Daten von Menschen, die unter Quarantäne standen, in einer Fahndungsdatenbank des Landeskriminalamts speichern, darunter auch Kontaktpersonen von Erkrankten. Zuvor hatte die Behörde netzpolitik.org mitgeteilt, die Polizei habe keine Listen mit Coronavirus-Infizierten erhalten. Erst eine parlamentarische Anfrage der Opposition brachte die Übermittlung ans Licht.

Lesen Sie diesen Artikel: Hat Sachsen-Anhalt die Übermittlung von Coronalisten an die Polizei vertuscht?
Mehrfach begleitete Fritzfeed-Chefredakteur Christian Schäler (rechts) den AfD-Landtagsabgeordneten Roger Beckamp (links) bei Dreharbeiten, wie hier im April 2019 in Köln.
Demokratie Verfassungsschutz

Inhalte von „Fritzfeed“ sind teilweise rechtsextrem

Die AfD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen unterhält enge Verbindungen zu den Hinterleuten des neuen rechten Jugendportals, wie netzpolitik.org und bento recherchiert hatten. Nun beschäftigt sich auch das Landesamt für Verfassungsschutz mit „Fritzfeed“. Es bestätigte auch eine Anbindung an die Identitäre Bewegung.

Lesen Sie diesen Artikel: Inhalte von „Fritzfeed“ sind teilweise rechtsextrem
Ein Jurist rät allen Menschen, die in Niedersachsen derzeit unter Quarantäne stehen, möglichst bald Strafanzeige gegen das Sozialministerium zu stellen. (Symbolbild)
Datenschutz Gesundheitsdaten

Niedersachsen schickt weiter Coronalisten an die Polizei

Die Landesdatenschutzbeauftragte hält die Übermittlung der Daten für illegal und hat angeordnet, sie umgehend einzustellen. Nun werfen Oppositionspolitiker:innen der Landesregierung vor, das Parlament zu umgehen. Ein Jurist rät Menschen in Quarantäne zur Strafanzeige gegen das Sozialministerium.

Lesen Sie diesen Artikel: Niedersachsen schickt weiter Coronalisten an die Polizei
„Die Anschriften der unter häuslicher Quarantäne stehenden Personen nach einem positiven Test auf Corona sind seitens der Gesundheitsämter an die Polizei zu übermitteln“, lautete die Anordnung in Niedersachsen.
Datenschutz Datenschutzbehörde

Coronavirus-Listen der niedersächsischen Polizei sind illegal

Die Landesdatenschutzbeauftragte hat Gesundheitsämtern in Niedersachen verboten, Listen Corona-Infizierter an die Polizei zu übermitteln. In Bremen wurden bereits weitergegebene Gesundheitsdaten nach unserer Berichterstattung offenbar wieder gelöscht. Auch die deutsche Datenschutzkonferenz hat sich jetzt zu den Vorgängen positioniert.

Lesen Sie diesen Artikel: Coronavirus-Listen der niedersächsischen Polizei sind illegal
So ähnlich scheinen die Listen ausgesehen zu haben, die in mehreren Bundesländern an die Polizei übermittelt wurden. (Symbolbild)
Datenschutz Daten von Infizierten

Polizei sammelt in mehreren Bundesländern Coronavirus-Listen

In Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern erhielt die Polizei Listen mit Menschen, die an Covid-19 erkrankt sind. Auch in Niedersachsen und Bremen kam es nach Recherchen von netzpolitik.org zu einer Übermittlung sensibler Gesundheitsdaten. Datenschützer:innen halten dies zum Teil für illegal.

Lesen Sie diesen Artikel: Polizei sammelt in mehreren Bundesländern Coronavirus-Listen
Logo unseres Off-the-Record-Podcasts
Netzpolitik Podcast NPP 199 Off The Record

Wie wir arbeiten in der Corona-Krise

Es herrscht Ausnahmezustand. Das hört man auch unserem Hintergrund-Podcast an, den wir improvisiert aufzeichnen mussten. Wie wir versuchen, in der Corona-Krise weiter unsere Berichterstattung und Gesundheit aufrecht zu erhalten, über die Auswertung von Standortdaten und analoge Meldewege via Fax sprechen wir in dieser Folge.

Lesen Sie diesen Artikel: Wie wir arbeiten in der Corona-Krise
Aldor Nini, CEO of Acromax Media
Demokratie Freedom of the press

A German company is responsible for the deletion of videos critical of the Albanian government

Acromax Media reports alleged copyright infringements to platforms such as Facebook and thus also makes journalistic content disappear from the Internet. The Hamburg-based company worked, amongst others for the Albanian governing party. Reporters Without Borders considers this an attempt to suppress independent journalism.

Lesen Sie diesen Artikel: A German company is responsible for the deletion of videos critical of the Albanian government
Aldor Nini, Geschäftsführer von Acromax Media
Demokratie Pressefreiheit

Wie eine deutsche Firma in Albanien regierungskritische Videos löschen lässt

Acromax Media meldet angebliche Urheberrechtsverstöße an Plattformen wie Facebook und lässt auf diesem Weg auch journalistische Beiträge aus dem Netz verschwinden. Das Hamburger Unternehmen arbeitete unter anderem für die albanische Regierungspartei. Reporter ohne Grenzen hält den Fall für einen Versuch, unabhängigen Journalismus zu unterdrücken.

Lesen Sie diesen Artikel: Wie eine deutsche Firma in Albanien regierungskritische Videos löschen lässt