Privacy Coalition beim Internet Governance Forum gegründet

Nachlese aus Athen: Auf dem Internet Governance Forum sind eine Reihe von „dynamischen Koalitionen“ gegründet worden, die im Verlauf des kommenden Jahres einzelne Themen im Detail weiterbearbeiten wollen. „Dynamisch“ heissen die, weil es ein innovativer Prozess innerhalb des UN-Systems ist und die Mitgliedschaft allen interessierten Parteien offen steht. Es gibt neben der hier bereits erwähnten Koalition zur „Internet Bill of Rights“ auch noch welche zu offenen Standards, zum Zugang zu Wissen, zur Finanzierung des Internet Governance Forums, Gender, einer „Framework Convention“ (Rahmenabkommen) als völkerrechtliche Grundlage für das Internet und zu Datenschutz / Privacy. Weitere sind im Gespräch, eine aktuelle Übersicht findet sich hier.

Ich bin an der Gründung der Privacy-Coalition beteiligt, die aus zwei Workshops hervorgegangen ist, die wir mit den Kollegen von der London School of Economics bzw. von Privacy International in Athen durchgeführt haben. Wir wollen uns speziell mit

emerging issues of internet privacy protection such as digital identities, the link between privacy and development, and the importance of privacy and anonymity for freedom of expression

beschäftigen. Das Interesse war erstaunlich groß, innerhalb weniger Tage haben wir Interessenbekundungen von über 40 verschiedene Akteuren bekommen, darunter Amnesty International, der Europarat, die französische Regierung, Microsoft, SAP, das Privacy and Identity Management Project (PRIME), CPSR, Cyberlaw Asia oder die Datenschutzbeauftragten von Schleswig-Holstein, Kanada und Griechenland. Ein erstes Treffen wird Anfang 2007 auf Einladung der französischen Regierung in Paris stattfinden. Ziel ist es, diese neuen Themen für das nächste IGF in Rio Ende 2007 genauer aufzuarbeiten und eventuell Empfehlungen zu erstellen.

Diese „dynamischen Koalitionen“ sind großes Experiment, weil sie einerseits Teil eines UN-Gipfelprozesses sind, aber andererseits die Zivilgesellschaft derzeit die treibende Kraft ist und alle Beteiligten gleichberechtigt zusammenarbeiten sollen.

Presseerklärungen und Berichte: Presseerklärung der Koalition, Harvard University, Virtuelles Datenschutzbüro, Microsoft, WISeKey, heise.