Auf den PunktMit Sicherheitsgesetzen bereitet die Demokratie dem Faschismus den Weg.

  • Martin Schwarzbeck

Liebe Leser*innen,

am Wochenende war mein Kollege Denis bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt. Und ich, der leider verhindert war, habe am Telefon mitgefiebert. Denis und andere Bekannte, die vor Ort waren, haben mich mit Informationen und Fotos versorgt, so dass es sich fast anfühlte, als sei ich dabeigewesen. Ich hatte dann die Ehre, quasi als Berliner Backoffice, mit Denis einen Text zu schreiben, der anlässlich der Proteste das Wiedererstarken der Faschisten mit dem bundesweiten Ausbau von enormen Überwachungsbefugnissen zusammendenkt.

Was, wenn den Rechtsradikalen Tools wie Gesichtersuchmaschine, KI-gestützte Datenbanken und Verhaltensanalyse-Kameras in die Hände fallen? Es wäre ein Faschismus auf Steroiden. Eine Überwachungs- und Kontrollinfrastruktur, auf die die historischen Nazis und auch die Spitzel aus der Stasi enorm neidisch gewesen wären. Widerstand ist unter den modernen Bedingungen dann nämlich noch einmal herausfordernder. Das ist vielen der Menschen, die in Erfurt protestierten, offenbar bewusst. Die drohenden Polizeigesetzverschärfungen waren dort ein großes Thema.

Viel Spaß beim Lesen!

Martin

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Über die Autor:innen

  • Martin Schwarzbeck

    Martin ist seit 2024 Redakteur bei netzpolitik.org. Er hat Soziologie studiert, als Journalist für zahlreiche Medien gearbeitet, von ARD bis taz, und war lange Redakteur bei Berliner Stadtmagazinen, wo er oft Digitalthemen aufgegriffen hat. Martin interessiert sich für Machtstrukturen und die Beziehungen zwischen Menschen und Staaten und Menschen und Konzernen. Ein Fokus dabei sind Techniken und Systeme der Überwachung. Für Recherchen zur Spionage-App mSpy hat er gemeinsam mit Chris Köver 2026 den Sonderpreis Print des Datenschutz Medienpreises DAME erhalten.

    Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Signal: yoshi.42042

    Foto: Darja Preuss


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