Liebe Leser:innen,
wir schielen ja gerne über den digitalen Tellerrand. Gerade sehen wir halb entgeistert, halb amüsiert dem nächsten Skandal zu, in den Kulturstaatsminister Wolfram Weimer selbstverschuldet geraten ist. Das ist nicht ohne Unterhaltungswert, wie sich hier Buchhandlungen und Verlage solidarisch und kampagnenstark gegen den glücklosen Kulturkämpfer Weimer wehren.
Gegen diesen Unterhaltungswert wäre die Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle, die das EU-Parlament heute beschlossen hat, natürlich kaum angekommen. Doch auch hier gab’s eine Überraschung: Das Parlament hat zwar beschlossen, dass Anbieter weiter freiwillig nach Inhalten sexualisierten Kindesmissbrauchs scannen dürfen – aber nur noch auf Verdacht. Wenn das Parlament sich jetzt noch gegen EU-Kommission und Rat durchsetzt, wäre die anlasslose Massenüberwachung bei der Chatkontrolle 1.0 vom Tisch.
Gleichzeitig laufen im Hintergrund auch die Trilog-Verhandlungen zur größeren CSA-Verordnung und Chatkontrolle 2.0. Die ist ungleich gefährlicher, weil auch verschlüsselte Inhalte ins Visier geraten könnten. Da ist noch nichts in trockenen Tüchern. Wir bleiben dran. Trotz Popcorn.
Herzliche Grüße
Markus
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