Liebe Leser:innen,
Gesetze beschreiben, welche Regeln es in unserer Welt geben soll. Aber wenn man die nicht durchsetzt, kann es schnell in eine ganz andere Richtung laufen. Das ist ein bisschen wie mit den Neujahrsvorsätzen: Es lässt sich gut auf Papier oder ins digitale Notizheft schreiben, dass man ab Januar bestimmt viel mehr Obst und Gemüse isst oder jede Woche zwei Mal joggen geht. Aber die Durchsetzung – von Gesetzen wie guten Vorsätzen – ist der Teil, wo es nicht selten hakt.
Etwa bei den Digitalgesetzen der EU. Hier wollen nun die Sozialdemokraten im EU-Parlament in einem Untersuchungsausschuss beleuchten, wie das Gesetz über digitale Dienste umgesetzt wird, und suchen dafür Verbündete. Ob das mehr Fahrt in die Sache bringen kann? Das wird sich zeigen. Ich hoffe aber, es läuft besser als bei meiner letzten Vorsatz-Liste vor vielen Jahren, die mir damals in den Sommermonaten in die Hände fiel und bei deren Überprüfung ich kläglich durchfiel.
Beste Grüße
anna
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