Dieser Artikel ist mehr als 1 Jahr alt.

Auf den PunktTeilen kann gefährlich sein.

  • Anna Biselli

Liebe Leser:innen,

warum bekommen Menschen eine Strafe, wenn sie eindeutig antifaschistische Karikaturen teilen, auf denen Hakenkreuze abgebildet sind – aber wer in einer Chatgruppe rumhitlert und Nazi-Symbole postet, geht straffrei aus?

Diese Frage hat der Karikaturist Guido Kühn aufgeworfen. Um ihn, beziehungsweise seine Karikaturen, geht es in einem Text meines Kollegen Markus. Rein rechtlich haben Gerichte das geklärt, steht alles in den entsprechenden Paragrafen. Aber die Frage nach der Gerechtigkeit kann die Juristerei hier – für mich zumindest – nicht zufriedenstellend beantworten.

Nachdenkliche Grüße

anna

Unsere Artikel des Tages

Neuer X-odusMillionen Menschen stürmen Bluesky

Musks Plattform X wird von einer weiteren Exodus-Welle erfasst. Vor allem der Konkurrent Bluesky profitiert davon, während das unkommerzielle und dezentrale Fediverse leer ausgeht. Woran liegt das?

Digital Services ActSo steht es um den Forschungszugang zu X, Facebook & Co.

Der Einfluss sozialer Medien auf Politik und Gesellschaft steigt, doch die Forschung kann kaum mithalten. Daran sind auch die Online-Dienste schuld, die sich ungern in die Karten schauen lassen. Dieses Problem soll der Digital Services Act entschärfen, indem er den Zugang zu Daten erleichtern soll. Doch das Verfahren ist komplex – und wird kaum vor den Bundestagswahlen fertig.

Hakenkreuz in der KunstHausdurchsuchung wegen Verbreitung einer Karikatur

Wer gesellschaftskritische Karikaturen im Netz teilt, auf denen Hakenkreuze zu sehen sind, gerät in den Fokus der Justiz. Das mussten fünf Follower:innen des Karikaturisten Guido Kühn erfahren, gegen die ermittelt wird – in einem Fall sogar per Hausdurchsuchung.

Tickermeldungen

Lesenswert, wichtig und spannend – hier fasst die Redaktion netzpolitische Meldungen von anderswo als Linktipps zusammen.

Ticker-News von t‑online. vom 18. 11. 2024

Wegen eines beleidigenden Posts auf X hatte Robert Habeck Strafantrag gegen einen 64-Jährigen gestellt. Bei dem kam es dann zu einer Hausdurchsuchung. Offenbar aber nicht nur, weil er den Wirtschaftsminister als „Schwachkopf“ bezeichnet hat.

Ticker-News von THE CONVERSATION vom 18. 11. 2024

Die Polizei in Queensland testet Auswertungen von Body-Cam-Aufnahmen durch sogenannte KI. Doch bevor sie versucht, Probleme mit Technik zu lösen, sollte sie sich lieber den zugrundeliegenden Ursachen widmen, finden die Autor:innen eines Debattenbeitrags.

Ticker-News von tagesschau vom 18. 11. 2024

2021 stellten Unbekannte 533 Millionen Facebook-Accounts samt Telefonnummern online. Der BGH sprach heute ein Urteil, das Betroffene freuen dürfte: Tausende Fälle, die noch bei Landes- und Oberlandesgerichten liegen, können auf einen kleinen Schadensersatz hoffen.

Ticker-News von taz vom 18. 11. 2024

Vonovia installiert Rauchmelder in Wohnungen von Mieter*innen, die auch Temperatur und Luftfeuchtigkeit messen. Zur Finanzierung dieser Überwachungsgadgets wird die Miete erhöht.

Ticker-News von engadget vom 18. 11. 2024

Reporter ohne Grenzen (RSF) klagt wegen Fakenews gegen X. Die Plattform weigere sich, ein Video zu löschen. Darin wird eine angebliche RSF-Studie mit der Behauptung zitiert, dass viele ukrainische Soldat*innen Nazis seien.

Ticker-News von nd vom 18. 11. 2024

Das BKA kategorisiert 16.000 Menschen als psychisch krank, auch ohne Attest oder Gutachten. Das verstößt gegen die Interpol-Statuten. Das BKA will dennoch daran festhalten.

Ticker-News von taz vom 18. 11. 2024

Die Juristin Petra Molnar sieht „eine schockierende Bereitschaft, den Grenzschutz mit Technologie zu externalisieren und zu militarisieren“. Im taz-Interview spricht sie auch über Roboterhunde und KI-Lügendetektoren.

Ticker-News von WDR vom 15. 11. 2024

Der WDR erzählt die Geschichte der verurteilten Krypto-Betrügerin Ruja Ignatova und OneCoin in einem Podcast. „Ein verworrener Finanzkrimi“, rezensiert die taz, „für Krypto- und True-Crime-Fans, die Details lieben“. Auch die BBC hat Ignatovas Geschichte bereits als Podcast auf Englisch erzählt.

Ticker-News von LTO vom 15. 11. 2024

Die angeblich nicht mehr verfügbaren SMS zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Pfizer-Chef Albert Bourla beschäftigen das Gericht der Europäischen Union. Es soll „klären, welche Dokumente in Zukunft der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen und was überhaupt als Dokument einzustufen ist“.

Ticker-News von Ordentliche Gerichtsbarkeit Hessen vom 15. 11. 2024

Facebook darf Fehlinformation zu Impfstoffen löschen, hat das Oberlandesgericht Frankfurt/Main bestätigt. Die Nutzungsbedingungen berechtigten Facebook zur Entfernung von Beiträgen, „wenn die Gesundheitsbehörden zu dem Schluss gekommen sind, dass die Informationen falsch sind und wahrscheinlich zu einer Impfverweigerung beitragen“.

Über die Autor:innen

  • Anna Biselli
    Darja Preuss

    Anna ist Co-Chefredakteurin bei netzpolitik.org. Sie interessiert sich vor allem für staatliche Überwachung und Dinge rund um digitalisierte Migrationskontrolle.

    Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Telefon: +49-30-5771482-42 (Montag bis Freitag jeweils 8 bis 18 Uhr).


Veröffentlicht

Kategorie

Schlagwörter