2022
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#261 On The Record: Wie archiviert man Computerspiele, Matthias Oborski?
Universum-TV-Multi-Spiel aus dem Jahr 2006 mit dem Spiel Tennis, das von Pong abgeleitet ist. #261 On The Record: Wie archiviert man Computerspiele, Matthias Oborski? Markus Beckedahl hat das Computerspielemuseum in Berlin besucht und sich dort für den Netzpolitik-Podcast über die Geschichte von Computerspielen informiert. Dabei kommen viele netzpolitische Aspekte vor – sie reichen von der Archivierung von Games übers Urheberrecht bis hin zum Jugendschutz.
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KW 50: Die Woche, in der wir richtig viele Dokumente veröffentlicht haben
KW 50: Die Woche, in der wir richtig viele Dokumente veröffentlicht haben Die 50. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 27 neue Texte mit insgesamt 290.838 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Urteil: Bundesverfassungsgericht schwächt Geheimniskrämerei der Bundesregierung
Geheimdienste arbeiten im In- und in Ausland Urteil: Bundesverfassungsgericht schwächt Geheimniskrämerei der Bundesregierung Auskünfte zum Verfassungsschutz? Keine Chance. Vor zwei Jahren wollte das Innenministerium dem FDP-Abgeordneten Konstantin Kuhle keine Fragen beantworten. Zu Unrecht, wie nun das Bundesverfassungsgericht urteilte. Es nimmt die Regierung in die Pflicht.
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Ampel-Streit: Die Chatkontrolle ist noch lange nicht vom Tisch
Die Ampel sendete zuletzt unklare Signale (Symbolbild) Ampel-Streit: Die Chatkontrolle ist noch lange nicht vom Tisch Die Bundesregierung scheint sich endlich einig: Sie ist gegen die Pläne der EU, private Chats zu überwachen. Entwarnung bedeutet das nicht, denn noch ist über die Details nichts bekannt und ausgerechnet die Innenministerin soll die Ablehnung in Brüssel durchsetzen. Eine Analyse.
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Europäisches Parlament: Wir veröffentlichen alle Protokolle vom Staatstrojaner-Untersuchungsausschuss
netzpolitik.org im PEGA-Untersuchungsausschuss. Europäisches Parlament: Wir veröffentlichen alle Protokolle vom Staatstrojaner-Untersuchungsausschuss Seit April untersucht ein Ausschuss im Europaparlament die Skandale beim Handel und Einsatz von Staatstrojanern. Wir haben alle Anhörungen automatisiert verschriftlicht und veröffentlichen die Wortprotokolle. Eigentlich ist das Aufgabe des Parlaments, aber dem war es zu teuer. Also machen wir das.
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Twitter-Exodus: Links zu Mastodon twittern – verboten!
Twitter erscheint zunehmend weniger freundlich (Symbolbild) Twitter-Exodus: Links zu Mastodon twittern – verboten! Seit Elon Musk als neuer Twitter-Chef Hetze und Chaos verbreitet, fliehen Nutzer*innen zu Mastodon. Jetzt blockiert Twitter viele Verlinkungen zur Twitter-Alternative. Sie werden als „potenziell schädlich“ bezeichnet und können nicht veröffentlicht werden.
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Deutscher Anwaltverein: „Bundesregierung muss EU-Pläne zur Totalüberwachung ablehnen“
Die geplante Chatkontrolle verletzt gleich mehrere in der EU-Grundrechtecharta verankerte Rechte, sagt der DAV. Deutscher Anwaltverein: „Bundesregierung muss EU-Pläne zur Totalüberwachung ablehnen“ Der Deutsche Anwaltverein lehnt die Chatkontrolle rundherum ab. Er vergleicht die EU-Pläne damit, dass bei der Post alle Briefe und Pakete geöffnet und auf strafbare Inhalte untersucht würden. Von der Bundesregierung fordert der Verband, die Pläne auf EU-Ebene abzulehnen.
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Hinweisgeberschutzgesetz: Bundestag will Whistleblower:innen besser schützen
Das Hinweisgeberschutzgesetz soll das Melden von Missständen einfacher machen. Hinweisgeberschutzgesetz: Bundestag will Whistleblower:innen besser schützen Mit kleinen Änderungen überwindet das Hinweisgeberschutzgesetz eine der letzten Hürden. So werden etwa anonyme Meldewege künftig Pflicht. Scheitern könnte das verspätete Gesetz allerdings noch im Bundesrat.
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Razzien gegen die "Letzte Generation": Wer radikalisiert sich hier?
"Letzte Generation" bei einer Straßenblockade in München Anfang Dezember Razzien gegen die "Letzte Generation": Wer radikalisiert sich hier? Gegen Mitglieder der Letzten Generation wird wegen „Bildung krimineller Vereinigungen“ ermittelt. Das ist ein neuer Höhepunkt der Eskalation beim Vorgehen gegen die Klimaaktivist*innen und ermöglicht den Behörden, die Gruppe verstärkt zu überwachen. Ein Kommentar.
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Chatkontrolle: Partei-Jugend erhöht Druck auf Nancy Faeser
Druck auf SPD-Innenministerin Faeser (Symbolbild) Chatkontrolle: Partei-Jugend erhöht Druck auf Nancy Faeser Vor allem das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) drückte auf die Bremse bei einer klaren Position Deutschlands zur vielerseits kritisierten Chatkontrolle. Ungeduld zeigen jetzt auch die Jugendverbände von SPD, FDP und Grünen. Die Jusos fordern vom Ministerium ihrer Parteikollegin ausdrücklich Tempo.
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Spende jetzt!: 381.000 Euro in zwei Wochen – schaffen wir das?
Team von netzpolitik.org (fast vollständig) Spende jetzt!: 381.000 Euro in zwei Wochen – schaffen wir das? Das ist der kürzeste Spendenaufruf, den wir je veröffentlicht haben. Alles ist gesagt, alles ist klar: Wir brauchen noch 381.000 Euro in diesem Jahr. Denn der Kampf um digitale Grund- und Freiheitsrechte geht weiter. Dafür braucht es uns. Und dafür brauchen wir euch.
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Kampf gegen Missbrauch: „Mir ist zum Glück noch nie ein Kind gestorben“
Spielecke für Kinder (Symbolbild) Kampf gegen Missbrauch: „Mir ist zum Glück noch nie ein Kind gestorben“ 90 Familien parallel; ständig Überstunden; Kinder im Flur, bei denen man nicht weiß, wo sie die Nacht verbringen. Im Interview beschreibt ein Sozialarbeiter aus Berlin die Realität im Jugendamt – und was er von den Kinderschutz-Plänen der EU-Kommission hält.
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Frankreich: Selbstgemachte Ersatzteile aus dem 3D-Drucker
3D-Drucker bei der Arbeit Frankreich: Selbstgemachte Ersatzteile aus dem 3D-Drucker Die deutsche Politik unternimmt erste zaghafte Schritte hin zu einem Recht auf Reparatur. Das Nachbarland Frankreich wagt hingegen einen geradezu revolutionären Vorstoß: Die dortige Regierung hat das 3D-Drucken von Ersatzteilen erlaubt und zeigt damit, wie eine fortschrittliche und nachhaltige Politik aussehen kann.
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Sachverständiger heimgeschickt: SPD blockiert erneut Berliner Transparenzgesetz
Wenn es um Transparenz geht mauert die Berliner SPD. Sachverständiger heimgeschickt: SPD blockiert erneut Berliner Transparenzgesetz Eigentlich wollte Rot-Grün-Rot in Berlin 2022 ein Transparenzgesetz verabschieden oder zumindest einen breit getragenen Kompromiss vorstellen. Doch vor der Wahl-Wiederholung tritt die SPD abrupt auf die Bremse: Eine Anhörung wurde abgesagt, der Sachverständige wieder nach Hause geschickt. Wir veröffentlichen den Entwurf dennoch.
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Streit um Chatkontrolle: FDP und Grüne stellen sich gegen Faeser
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) bekommt zunehmend Gegenwind – auch aus dem Bundestag Streit um Chatkontrolle: FDP und Grüne stellen sich gegen Faeser Im Bundestag regt sich Widerstand gegen den Kurs von Innenministerin Faeser bei der Chatkontrolle. FDP und Grüne wollen den Bruch des Koalitionsvertrages keinesfalls hinnehmen. Sie streben eine Positionierung des Bundestages nach Artikel 23 des Grundgesetzes an. Wir veröffentlichen den Entwurf im Volltext.
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Vor EU-Konsultation: Netz-NGOs wollen Netzneutralität retten
Der französische EU-Kommissar Thierry Breton ist für seine Industrienähe bekannt – und das könnte die Netzneutralität in Gefahr bringen. Vor EU-Konsultation: Netz-NGOs wollen Netzneutralität retten Bereits nächste Woche könnte die EU-Kommission einen Prozess starten, der die Netzneutralität in Gefahr bringt. Zivilgesellschaftliche Gruppen wollen dabei nicht nur größtmögliche Transparenz, sondern auch Mitsprache.
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"Bro, lösch meine Nummer": TikTok verrät, wer Deine Nummer gespeichert hat
Überraschung (Symbolbild) "Bro, lösch meine Nummer": TikTok verrät, wer Deine Nummer gespeichert hat TikTok sammelt fleißig Telefonnummern und zieht daraus Schlüsse, wer mit wem vernetzt ist. Besonders eindrücklich zeigt das eine Funktion namens „Du bist in den Kontakten in dieser Person“. Datenschützer*innen warnen davor, die eigenen Kontakte leichtfertig freizugeben.
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Trotz Kritik aus Parlament und Zivilgesellschaft: EU-Kommission will Bidens Datenschutzversprechen für Europäer:innen akzeptieren
Die EU-Kommission hat einen Beschlussentwurf vorgelegt, zu dem sich andere Gremien äußern werden. Das letzte Wort hat dennoch die Kommission selbst. Trotz Kritik aus Parlament und Zivilgesellschaft: EU-Kommission will Bidens Datenschutzversprechen für Europäer:innen akzeptieren Die EU-Kommission will es Unternehmen unbedingt erleichtern, Daten von EU-Bürger:innen in den USA zu verarbeiten. Nun ebnet sie den Weg für die offizielle Entscheidung, dass Europäer:innen gut genug vor US-Geheimdiensten geschützt sind. Nicht nur Max Schrems ist skeptisch.
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#260 Crossover Female TechTalk: „Leute, die weniger als 10 Tabs offen haben, sind mir suspekt.“
So stellt sich eine AI einen Hacker-Schreibtisch vor, wenn er von Bob Ross gemalt worden wäre. (Symbolbild, Diffussion Bee) #260 Crossover Female TechTalk: „Leute, die weniger als 10 Tabs offen haben, sind mir suspekt.“ Sara Nill und Elisabeth Steffen vom Podcast Female TechTalk sprechen in dieser Crossover-Folge mit Constanze Kurz. Aber Vorsicht, man könnte nach dem Anhören eventuell Lust bekommen, sich mehr mit Technik zu beschäftigen.
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Tech-Solutionismus: Chatkontrolle ohne Folgenabschätzung
Was eine AI auswirft, wenn sie Chatkontrolle visualisieren soll. (Symbolbild, Diffusion Bee) Tech-Solutionismus: Chatkontrolle ohne Folgenabschätzung Der Entwurf der EU-Kommission zur Chatkontrolle steht massiv in der Kritik der Zivilgesellschaft. Die Debatte darum macht häufige Leerstellen und Fehlannahmen digitalpolitischer Gesetzgebungen sichtbar. Was auch fehlt: die feministische digitalpolitische Perspektive.