Archiv: 2022

Universum-TV-Multi-Spiel aus dem Jahr 2006 mit dem Spiel Tennis, das von Pong abgeleitet ist.

Markus Beckedahl hat das Computerspielemuseum in Berlin besucht und sich dort für den Netzpolitik-Podcast über die Geschichte von Computerspielen informiert. Dabei kommen viele netzpolitische Aspekte vor – sie reichen von der Archivierung von Games übers Urheberrecht bis hin zum Jugendschutz.

Die 50. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 27 neue Texte mit insgesamt 290.838 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Die Silhouetten von vier Agenten vor einem Zaun mit untergehender Sonne, dahinter eine Weltkarte

Auskünfte zum Verfassungsschutz? Keine Chance. Vor zwei Jahren wollte das Innenministerium dem FDP-Abgeordneten Konstantin Kuhle keine Fragen beantworten. Zu Unrecht, wie nun das Bundesverfassungsgericht urteilte. Es nimmt die Regierung in die Pflicht.

Innenministerin Nancy Faeser in schwarzem Blazer vor einem Hintergrund, der drei Ampeln zeigt die zugleich auf rot, grün und gelb stehen.

Die Bundesregierung scheint sich endlich einig: Sie ist gegen die Pläne der EU, private Chats zu überwachen. Entwarnung bedeutet das nicht, denn noch ist über die Details nichts bekannt und ausgerechnet die Innenministerin soll die Ablehnung in Brüssel durchsetzen. Eine Analyse.

Sitzungssaal im Europaparlament mit Laptop.

Seit April untersucht ein Ausschuss im Europaparlament die Skandale beim Handel und Einsatz von Staatstrojanern. Wir haben alle Anhörungen automatisiert verschriftlicht und veröffentlichen die Wortprotokolle. Eigentlich ist das Aufgabe des Parlaments, aber dem war es zu teuer. Also machen wir das.

Ein blauer, wütender Vogel; das Mastodon-Mammut

Seit Elon Musk als neuer Twitter-Chef Hetze und Chaos verbreitet, fliehen Nutzer*innen zu Mastodon. Jetzt blockiert Twitter viele Verlinkungen zur Twitter-Alternative. Sie werden als „potenziell schädlich“ bezeichnet und können nicht veröffentlicht werden.

Auge, sehr nah fotografiert mit technisch anmutendem Rand um die Pupille.

Der Deutsche Anwaltverein lehnt die Chatkontrolle rundherum ab. Er vergleicht die EU-Pläne damit, dass bei der Post alle Briefe und Pakete geöffnet und auf strafbare Inhalte untersucht würden. Von der Bundesregierung fordert der Verband, die Pläne auf EU-Ebene abzulehnen.

Mit kleinen Änderungen überwindet das Hinweisgeberschutzgesetz eine der letzten Hürden. So werden etwa anonyme Meldewege künftig Pflicht. Scheitern könnte das verspätete Gesetz allerdings noch im Bundesrat.

Gegen Mitglieder der Letzten Generation wird wegen „Bildung krimineller Vereinigungen“ ermittelt. Das ist ein neuer Höhepunkt der Eskalation beim Vorgehen gegen die Klimaaktivist*innen und ermöglicht den Behörden, die Gruppe verstärkt zu überwachen. Ein Kommentar.

Nancy Faeser; eine Comic-Hand deutet mit einer Geste an, dass die Zeit drängt

Vor allem das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) drückte auf die Bremse bei einer klaren Position Deutschlands zur vielerseits kritisierten Chatkontrolle. Ungeduld zeigen jetzt auch die Jugendverbände von SPD, FDP und Grünen. Die Jusos fordern vom Ministerium ihrer Parteikollegin ausdrücklich Tempo.

Das ist der kürzeste Spendenaufruf, den wir je veröffentlicht haben. Alles ist gesagt, alles ist klar: Wir brauchen noch 381.000 Euro in diesem Jahr. Denn der Kampf um digitale Grund- und Freiheitsrechte geht weiter. Dafür braucht es uns. Und dafür brauchen wir euch.

90 Familien parallel; ständig Überstunden; Kinder im Flur, bei denen man nicht weiß, wo sie die Nacht verbringen. Im Interview beschreibt ein Sozialarbeiter aus Berlin die Realität im Jugendamt – und was er von den Kinderschutz-Plänen der EU-Kommission hält.

Die deutsche Politik unternimmt erste zaghafte Schritte hin zu einem Recht auf Reparatur. Das Nachbarland Frankreich wagt hingegen einen geradezu revolutionären Vorstoß: Die dortige Regierung hat das 3D-Drucken von Ersatzteilen erlaubt und zeigt damit, wie eine fortschrittliche und nachhaltige Politik aussehen kann.

Eine massive Mauser aus schwarzen Ziegelsteinen

Eigentlich wollte Rot-Grün-Rot in Berlin 2022 ein Transparenzgesetz verabschieden oder zumindest einen breit getragenen Kompromiss vorstellen. Doch vor der Wahl-Wiederholung tritt die SPD abrupt auf die Bremse: Eine Anhörung wurde abgesagt, der Sachverständige wieder nach Hause geschickt. Wir veröffentlichen den Entwurf dennoch.

Im Bundestag regt sich Widerstand gegen den Kurs von Innenministerin Faeser bei der Chatkontrolle. FDP und Grüne wollen den Bruch des Koalitionsvertrages keinesfalls hinnehmen. Sie streben eine Positionierung des Bundestages nach Artikel 23 des Grundgesetzes an. Wir veröffentlichen den Entwurf im Volltext.

Bereits nächste Woche könnte die EU-Kommission einen Prozess starten, der die Netzneutralität in Gefahr bringt. Zivilgesellschaftliche Gruppen wollen dabei nicht nur größtmögliche Transparenz, sondern auch Mitsprache.

TikTok sammelt fleißig Telefonnummern und zieht daraus Schlüsse, wer mit wem vernetzt ist. Besonders eindrücklich zeigt das eine Funktion namens „Du bist in den Kontakten in dieser Person“. Datenschützer*innen warnen davor, die eigenen Kontakte leichtfertig freizugeben.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht.

Die EU-Kommission will es Unternehmen unbedingt erleichtern, Daten von EU-Bürger:innen in den USA zu verarbeiten. Nun ebnet sie den Weg für die offizielle Entscheidung, dass Europäer:innen gut genug vor US-Geheimdiensten geschützt sind. Nicht nur Max Schrems ist skeptisch.

Sara Nill und Elisabeth Steffen vom Podcast Female TechTalk sprechen in dieser Crossover-Folge mit Constanze Kurz. Aber Vorsicht, man könnte nach dem Anhören eventuell Lust bekommen, sich mehr mit Technik zu beschäftigen.

Der Entwurf der EU-Kommission zur Chatkontrolle steht massiv in der Kritik der Zivilgesellschaft. Die Debatte darum macht häufige Leerstellen und Fehlannahmen digitalpolitischer Gesetzgebungen sichtbar. Was auch fehlt: die feministische digitalpolitische Perspektive.

2022

#261 On The Record: Wie archiviert man Computerspiele, Matthias Oborski?

KW 50: Die Woche, in der wir richtig viele Dokumente veröffentlicht haben

Urteil: Bundesverfassungsgericht schwächt Geheimniskrämerei der Bundesregierung

Ampel-Streit: Die Chatkontrolle ist noch lange nicht vom Tisch

Europäisches Parlament: Wir veröffentlichen alle Protokolle vom Staatstrojaner-Untersuchungsausschuss

Twitter-Exodus: Links zu Mastodon twittern – verboten!

Deutscher Anwaltverein: „Bundesregierung muss EU-Pläne zur Totalüberwachung ablehnen“

Hinweisgeberschutzgesetz: Bundestag will Whistleblower:innen besser schützen

Razzien gegen die "Letzte Generation": Wer radikalisiert sich hier?

Chatkontrolle: Partei-Jugend erhöht Druck auf Nancy Faeser

Spende jetzt!: 381.000 Euro in zwei Wochen – schaffen wir das?

Kampf gegen Missbrauch: „Mir ist zum Glück noch nie ein Kind gestorben“

Frankreich: Selbstgemachte Ersatzteile aus dem 3D-Drucker

Sachverständiger heimgeschickt: SPD blockiert erneut Berliner Transparenzgesetz

Streit um Chatkontrolle: FDP und Grüne stellen sich gegen Faeser

"Bro, lösch meine Nummer": TikTok verrät, wer Deine Nummer gespeichert hat

Trotz Kritik aus Parlament und Zivilgesellschaft: EU-Kommission will Bidens Datenschutzversprechen für Europäer:innen akzeptieren

#260 Crossover Female TechTalk: „Leute, die weniger als 10 Tabs offen haben, sind mir suspekt.“

Tech-Solutionismus: Chatkontrolle ohne Folgenabschätzung