2022
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Irgendwas mit Internet: Twitter vs. Mastodon – ein Rück- und Ausblick
Symbolbild Irgendwas mit Internet: Twitter vs. Mastodon – ein Rück- und Ausblick Die Übernahme Twitters durch Elon Musk ist eine Zäsur. Um so besser aber ist es, dass wir inzwischen über dezentrale, offene Alternativen verfügen und diese mehr und mehr Menschen nutzen. Eine bessere digitale Welt scheint somit nicht mehr nur möglich, sondern auch greifbar zu sein.
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Berliner Projekt: Surfen hinter Gittern
So stellt sich die "Künstliche Intelligenz" einen PC hinter Gitter vor Berliner Projekt: Surfen hinter Gittern In den Berliner Justizvollzugsanstalten erhalten die Inhaftierten künftig Geräte, die ihnen Zugang zum Internet ermöglichen. Viele Online-Dienste können sie jedoch nur gegen Bezahlung nutzen, zu etlichen bleibt ihnen der Zugang gänzlich verwehrt. Der Berliner Vollzugsbeirat begrüßt das Projekt dennoch.
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KW 51: Die Woche, in der etwas Ruhe vor dem Sturm einkehrt
KW 51: Die Woche, in der etwas Ruhe vor dem Sturm einkehrt Die 51. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 223.146 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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PEGA-Untersuchungsausschuss: Die EU-Kommission tut zu wenig gegen Staatstrojaner
Marta Hirsch-Ziembińska, Leitende Beraterin des Europäischen Bürgerbeauftragten. PEGA-Untersuchungsausschuss: Die EU-Kommission tut zu wenig gegen Staatstrojaner Der Staatstrojaner-Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments kam kurz vor der Weihnachtspause zu einem letzten Treffen in diesem Jahr zusammen. Die Anhörung behandelte Fälle von Staatstrojanereinsätzen außerhalb der EU und die mutmaßliche fehlende Aufsicht der Kommission. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll des Treffens.
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We fight for your digital rights!: „Die stöbern per Hand durch das ganze Privatleben.“
Kommt mit uns in den Maschinenraum von netzpolitik.org: In sieben Videos und persönlichen Einblicken zeigen wir euch, mit welchen Prinzipien und mit welchen Mitteln unsere Redaktion arbeitet. We fight for your digital rights!: „Die stöbern per Hand durch das ganze Privatleben.“ Wenn Menschen zu Ausländer:innen werden, werden Grundrechte unscharf. Chris Köver, Redakteurin bei netzpolitik.org, gehört zu den investigativen Journalist:innen hierzulande, die in diesen Fällen genauer hinsehen. Sie fand heraus, wie Ausländerbehörden ohne richterliche Genehmigung die Handys von Menschen ohne Papiere durchsuchen. Ihre Recherche begann mit einer arglosen E‑Mail.
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Umsetzung des Digital Services Act: Mehr Schlagkraft, weniger Kompetenzgerangel
Ramona Pop, Vorständin Verbraucherzentrale Bundesverband Umsetzung des Digital Services Act: Mehr Schlagkraft, weniger Kompetenzgerangel Verbraucherschützer:innen mahnen die Bundesregierung dazu, bei der anstehenden Umsetzung des Digital Services Act die Interessen der Nutzer:innen nicht aus den Augen zu verlieren. Wichtig sei vor allem eine starke Aufsicht und Durchsetzung der Regeln.
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Bundeskartellamt zu Google News Showcase: Grünes Licht mit Einschränkungen
Google News Showcase ist ein Nachrichtenangebot von Google. (Symbolbild) Bundeskartellamt zu Google News Showcase: Grünes Licht mit Einschränkungen Das Bundeskartellamt hat ein Verfahren gegen Google eingestellt. Der Konzern stand unter dem Verdacht, mit seinem Nachrichtenangebot Google News Showcase den Wettbewerb zu verzerren. Vorher musste Google weitreichende Zugeständnisse machen.
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Informationsfreiheit: Bundesregierung bummelt bei der Transparenz
Innenministerin Nancy Faeser: Warten auf mehr Transparenz (Archivbild) Informationsfreiheit: Bundesregierung bummelt bei der Transparenz Anders als angekündigt legt das Bundesinnenministerium in diesem Jahr keine Eckpunkte für ein Transparenzgesetz mehr vor. Schon länger gibt es Befürchtungen, die Bundesregierung schiebe das Vorhaben auf die lange Bank.
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Notruf in letzter Minute: Wir brauchen dringend Eure Unterstützung!
Notruf in letzter Minute: Wir brauchen dringend Eure Unterstützung! Die Lage ist ernst: Uns fehlen noch 295.000 Euro, damit wir im nächsten Jahr so weitermachen können wie bisher.
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Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe: Polizeiliche Big-Data-Analyse vor dem Aus?
Die Gesetzesgrundlage für HessenData auf dem Prüfstand in Karlsruhe. Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe: Polizeiliche Big-Data-Analyse vor dem Aus? Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden der Gesellschaft für Freiheitsrechte zur automatisierten Datenanalyse verhandelt. Hohe Streubreite und Zweckentfremdung der Daten legen eine Verfassungswidrigkeit nahe. Ein grundsätzliches Urteil zum Umgang mit KI bei der polizeilichen Datenauswertung ist dennoch nicht erwartbar.
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Desinformation: Wie die Fanboys von Elon Musk versuchen, Mastodon zu diskreditieren
Die Hoffnung ist vermutlich, dass irgendwas hängenbleibt. (Symbolbild) Desinformation: Wie die Fanboys von Elon Musk versuchen, Mastodon zu diskreditieren Ein irreführender Blogartikel über Mastodon geht derzeit bei Elon Musks Fanboys und in rechten Kreisen viral – zuletzt auch in einer Publikation des Ex-Bild-Chefredakteurs Julian Reichelt. Es handelt sich um Desinformation mit einer Art Mastodon-Pizzagate, die sich perfekt in die Verschwörungsideologie von QAnon einreiht. Ein Kommentar.
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Nach Klage der Verbraucherzentrale: Cookie-Banner von Focus Online illegal
Der Bundesverband Verbraucherzentrale war erfolgreich: Das Cookie-Banner von Focus Online ist rechtswidrig. Nach Klage der Verbraucherzentrale: Cookie-Banner von Focus Online illegal Das Cookie-Banner von Focus Online verstößt gegen das Datenschutzrecht, hat das Landgericht München entschieden. Geklagt hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband gegen fünf große deutsche Verlage – musste aber zunächst herausfinden, ob er überhaupt klagen darf.
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Bußgeldverfahren aus dem Ländle: PimEyes droht eine Millionenstrafe
Unerlaubte Sammlung: Datenbank mit Hunderten Millionen Gesichtern (Symbolbild) Bußgeldverfahren aus dem Ländle: PimEyes droht eine Millionenstrafe Die umstrittene Gesichtersuchmaschine PimEyes könnte das erste Mal mit einer Strafe belegt werden. Ausgerechnet die baden-württembergische Datenschutzbehörde eröffnet nun das weltweit erste Bußgeldverfahren gegen das mittlerweile in der Karibik ansässige Unternehmen. Doch ob PimEyes tatsächlich zahlen muss, ist damit noch lange nicht klar.
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We fight for your digital rights!: „Für manche Leute ist das lebensbedrohlich.“
Kommt mit uns in den Maschinenraum von netzpolitik.org: In sieben Videos und persönlichen Einblicken zeigen wir euch, mit welchen Prinzipien und mit welchen Mitteln unsere Redaktion arbeitet. We fight for your digital rights!: „Für manche Leute ist das lebensbedrohlich.“ „Alles, was Sie je gesagt haben, kann und wird in der Zukunft gegen sie verwendet werden.“ Was klingt wie Dystopie, ist längst real. Andre Meister, Redakteur bei netzpolitik.org, geht seit mehr als zehn Jahren den Spuren nach, denen niemand folgen soll – zu Messen, technischen Artefakten und geheimen Verträgen. Währenddessen spielt irgendwo auf der Welt Alexa den größten Hit von „The Police“.
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Lobbyschlacht um Netzneutralität: EU-Regulierung kommt Anfang 2023 ins Rollen
Eine "echte Digitalsteuer" wäre dem SPD-Abgeordneten Tiemo Wölken lieber als eine Zusatzgebühr für Inhalte-Anbieter Lobbyschlacht um Netzneutralität: EU-Regulierung kommt Anfang 2023 ins Rollen Sollen Online-Dienste extra zahlen, wenn sie viel Traffic verursachen? Kritiker:innen sehen darin einen Angriff auf die Netzneutralität und erwarten mit Spannung den ersten Aufschlag der EU für eine mögliche Regulierung. Jetzt ist klar: Die Konsultation startet Anfang 2023.
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Konnektoraustausch: Zahnärzt:innen erstatten Anzeige bei Antikorruptionsstelle
Im Herbst nahm der CCC einen Konnektor auseinander, um zu beweisen: Der Tausch ist nicht alternativlos. Konnektoraustausch: Zahnärzt:innen erstatten Anzeige bei Antikorruptionsstelle Der Kampf um den Routeraustausch geht in die nächste Runde: Sieben kassenzahnärztliche Vereinigungen haben eine Anzeige bei den gesetzlichen Krankenkassen eingereicht. Die Begründung: Verdacht auf „zweckwidrige Verwendung von Versichertengeldern“.
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Mastodon: Der Twitter-Exodus in Zahlen
Unter einem Exodus versteht man eine "massenhafte Auswanderung", stilbildend war der Exodus in der Bibel beim "Auszug aus Ägypten". Mastodon: Der Twitter-Exodus in Zahlen In immer neuen Wellen flüchten Menschen gezielt vom früher beliebten Informationsnetzwerk Twitter zu Mastodon ins Fediverse. Datenjournalist:innen der Süddeutschen Zeitung zeichnen die Massenwanderung nach. Bei Twitter herrscht offenbar Panik wegen der Entwicklung.
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Reporter ohne Grenzen: Noch nie so viele Medienschaffende hinter Gittern
Seit Beginn der Zählung im Jahr 1995 saßen noch nie so viele Journalist:innen im Gefängnis, geht aus der Jahresbilanz der Pressefreiheit 2022 von Reporter ohne Grenzen hervor. Reporter ohne Grenzen: Noch nie so viele Medienschaffende hinter Gittern Immer mehr Journalist:innen landen weltweit im Gefängnis, berichtet Reporter ohne Grenzen in seiner Jahresbilanz der Pressefreiheit 2022. Gestiegen ist auch die Zahl getöteter Medienschaffender.
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Kann Hetenfeindlichkeit enthalten: Solidarität auf Sharepics
Symbolbild - all waves are beautifull Kann Hetenfeindlichkeit enthalten: Solidarität auf Sharepics Am 1. Dezember war Welt-Aids-Tag. Unser Kolumnist nimmt dies zum Anlass, um über Aufklärungskampagnen, Diskriminierung und soziale Medien nachzudenken. Und er plädiert dafür, eine Frage zu stellen.
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Julian Assange: Offener Brief fordert Begnadigung
Der WikiLeaks-Gründer Assange hat weltweit Unterstützer:innen, die seine Freilassung fordern - ebenso wie die Unterzeichnenden des Briefes. Julian Assange: Offener Brief fordert Begnadigung In einem offenen Brief an US-Präsident Joe Biden fordern 45 Unterzeichnende die Begnadigung von Julian Assange, darunter Europaabgeordnete, NGOs und Ehefrau Stella Assange. Noch sitzt der Gründer von WikiLeaks in Großbritannien in Haft, doch die Auslieferung an die USA droht.